Dr. Herbert Drumm

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Den Bereich „Gesundheit“ wird Herr Schwab anschließend bewerten. Im Bereich „Wissenschaft“ möchte ich mich auf einen einzigen Punkt konzentrieren, den ich für zukunftsentscheidend halte. Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes sind die geistigen und innovativen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich versuche, die Überlegungen meiner leider erkrankten Kollegin zu diesem Einzelplan zusammenfassend darzustellen und dann noch einige Sätze zur Kultur anzufügen. Wir stolpern im Moment von einer Krise in die nächste, und zum Teil überfallen sie uns gleichzeitig: Flüchtlingskrise, …

Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Der öffentliche Dienst ist das Rückgrat unseres Staats. Ohne einen funktionierenden öffentlichen Dienst und Institutionen, die an ihn angelegt sind, läuft nichts, sei es in der Kommunalverwaltung oder in den Ministerien, sei es bei der Müllentsorgung oder beim Abwasser, sei es an den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zur Begründung des Antrags und zur Einschätzung der Argumente haben Sie von den Vorrednerinnen und Vorrednern schon genügend gehört, sodass ich mich kurz und direkt mit den drei Forderungen der CDU befassen kann. Die erste Forderung lautet, die Landesregierung solle ihren „selbst …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn es in diesem Saal Menschen gibt, die nicht in der Lage sind, einer Rede zu folgen, dann kann ich das nicht ändern. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der AfD) Ich habe verdeutlicht, dass Bad Kreuznach ein Beispiel ist und es landesweit fast überall als Folge des geänderten Konzepts die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Über den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs aufgrund des neuen Nahverkehrsgesetzes von Februar 2021 brauche ich nicht viele Worte verlieren. Sie haben gestern schon genug darüber gehört. Er ist im Ansatz aus umweltpolitischen Gründen und vor dem Hintergrund …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Aus der Antwort der Großen Anfrage der Fraktion der SPD in der vergangenen Woche geht hervor, dass – wie schon mehrfach erwähnt wurde – die Daten zu postmortalen Organspenden in Rheinland-Pfalz eine Stabilität sowie einen Trend zur Steigerung in den Pandemiejahren 2020 und 2021 …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir als letztem Redner zu diesem Thema etwas auszuholen und einige grundlegende Überlegungen anzustellen, die durch den Antrag der CDU angestoßen werden. (Heiterkeit im Hause – Zurufe aus dem Hause: Oh!) – Ich weiß, dass Sie das nicht gerne hören. Die letzten Jahre und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Persönlichkeit, Urteilsfähigkeit und Wertvorstellungen werden durch eines besonders geprägt: die individuellen Erfahrungen, vor allem in der Kindheit und Jugendzeit. Was sich hier einschleift – ob positiv oder negativ –, wird ein Leben lang die persönliche Biografie maßgeblich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Energie- und Umweltthemen beherrschen die Plenarsitzungen gestern und heute. Gestern haben wir im Rahmen der von den Grünen beantragten Aktuellen Debatte vernommen, dass jede Kilowattstunde, die aus erneuerbaren Energien gewonnen werden kann, zählt. Wir haben außerdem gehört, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Fast immer letzter Redner zu einem Thema zu sein, hat Vor- und Nachteile. Man kann einerseits auf die Beiträge der anderen eingehen; denn nach einem kommt nur noch die Landesregierung zu Wort. Andererseits wurde in der Regel schon fünfmal alles gesagt und keiner hört mehr bei einer …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ob das Thema in den Landtag gehört oder nicht, es ist da, und wir müssen Stellung nehmen. (Beifall der AfD –

Ich möchte noch einmal die Position der Freien Wähler klarstellen. Wir sind, wie die anderen auch, der Meinung, dass erneuerbare Energien langfristig unumgehbar sind. Zu den erneuerbaren Energien im weitesten Sinn gehört aber auch Fusionsenergie, die durch Verschmelzung von Wasserstoffkernen zu Helium entsteht. Das Material, im Gegensatz …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch aus Sicht der Freien Wähler stellen die dramatisch gestiegenen Energiepreise eine soziale Herausforderung dar, aber nicht nur in Rheinland-Pfalz. Weil ich davon ausgehe, dass die Landesregierung die bereits durch die Bundesregierung in Aussicht gestellten und zum Teil schon …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Fraktion war der Meinung, dass ich als ältestes männliches Mitglied dieses Hohen Hauses geradezu für dieses Thema prädestiniert sei. (Beifall der FREIEN WÄHLER, vereinzelt bei der SPD sowie des Abg. Lars Rieger, CDU – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Ich teile diese Meinung nicht ganz, da ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin irritiert, in hohem Maße irritiert. (Heiterkeit im Hause – Zuruf aus dem Hause: Oh, oh, oh! –

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In Vertretung unseres Fraktionsvorsitzenden Herrn Streit darf ich die Rede zum Einzelplan 03 halten, wobei ich weitgehend seinen Ausführungen folge, auch wenn Sie manches schon gestern von Herrn Wefelscheid hörten. (Vereinzelt Heiterkeit bei der Landesregierung – Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich übernehme für die Freien Wähler den Teil „Wissenschaft“ des Einzelplans 15. Den Bereich „Gesundheit“ übernimmt im Anschluss Herr Schwab. Große Teile der Wissenschaftsförderung liegen in europäischen und Bundeshänden. Schauen wir also nur darauf, was wir in unserem Land …

Das war eine schöne Rede. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Ein guter Mann!) – Ein guter Mann und gut für die Vereine gesprochen, aber den entscheidenden Punkt haben Sie natürlich umschifft. Wenn 10 Millionen Euro zur Verfügung stehen und davon nur gut 10 % in zwei Jahren abgerufen wurden, dann zeigt das doch einen Webfehler der ganzen …

Wir sparen Zeit. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die besondere Bedeutung der Vereine in unserem Land wurde schon oft herausgestellt. Sie fördern das ehrenamtliche Engagement für Sport, Kultur oder mildtätige Zwecke, unterstützen die politische Willensbildung und tragen zur Einbindung der Bürgerinnen und …