Dr. Herbert Drumm
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Fast immer letzter Redner zu einem Thema zu sein, hat Vor- und Nachteile. Man kann einerseits auf die Beiträge der anderen eingehen; denn nach einem kommt nur noch die Landesregierung zu Wort. Andererseits wurde in der Regel schon fünfmal alles gesagt und keiner hört mehr bei einer weiteren Wiederholung zu. Erlauben Sie mir daher, dass ich des Öfteren, wie auch jetzt, in grundlegende Überlegungen abweiche. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie haben ihn nicht gelesen! Stimmt’s?) Der 14. Energiebericht der Landesregierung, für den ich Frau Ministerin Eder und ihrem Ministerium ausdrücklich danke, ist ein umfangreiches Werk, das mit vielen Kennzahlen den Zustand der rheinland-pfälzischen Energiewende darstellt. Er bezieht sich naturgemäß weitestgehend auf zurückliegende Jahre und kann daher auch die Folgen des Ukraine-Kriegs nicht beinhalten. Dennoch lässt sich daraus vieles für die Zukunft ableiten, und darauf will ich mich konzentrieren. Der Bericht zeigt meines Erachtens auf, dass wir eine nachhaltige und bezahlbare Energiewende, eine nachhaltige und bezahlbare Energiepolitik brauchen. Diese steht auf drei Säulen: eine nachhaltige und bezahlbare Energieerzeugung, eine nachhaltige Energienutzung und ein nachhaltiges Energiemanagement. Diese drei Teile müssen stets als Gesamtbild betrachtet und auch von den Menschen unseres Landes mitgetragen werden. Nur dann kann die Energiewende wirklich erfolgreich sein. Dabei sind die Inhalte durchaus zeitabhängig und wandelbar. Über die erste Säule wurde schon viel gesprochen. Dazu gehören in allererster Linie die erneuerbaren Energien, in der Zukunft auch die Fusionstechnologie, aber auch, wie ich gestern schon betonte, für eine Übergangszeit der verlängerte Betrieb der noch am Netz befindlichen drei deutschen Atomkraftwerke. Die nachhaltige Energienutzung im privaten und auch im industriellen Bereich ist auf einem guten Weg, begünstigt durch die sprunghafte Energieverteuerung. Fast alle Menschen unseres Landes haben sich darauf eingestellt, dass sich in unserem Konsum- und Produktionsverhalten etwas ändern muss, aber soziale Härten müssen unbedingt verhindert werden, wenn die Energiewende gelingen soll, worüber gestern ausführlich diskutiert wurde. Die dritte Säule, das nachhaltige Energiemanagement, möchte ich am Thema „Mobilität“ kurz erläutern. Mehr E-Autos und E-Busse, mehr Nutzer des ÖPNV, neue Nahverkehrspläne, so sie denn kommen, all das hat seine Berechtigung. Wichtiger ist jedoch, dass wir uns vor Augen halten, das Prinzip „Mobilität“ muss neu gedacht werden. Dabei spielt Carsharing, wie vorhin schon angedeutet wurde und wie es zum Beispiel im Energiebericht erwähnt wird, eine wichtige Rolle. In Zukunft gilt das auch für autonomes Fahren. Dies darf aber nicht singulär betrachtet werden, sondern als Bestandteil einer digitalisierten Mobilitätszukunft. Wenn ich von A nach B kommen will, darf perspektivisch nicht mehr der Fahrplan des Zuges oder des Busses ausschlaggebend sein, sondern kleine, jederzeit abrufbare Angebote vor Ort, die jetzt und hier verfügbar und zum Beispiel über das Smartphone gebucht werden können. Mehr noch, genossenschaftliche Carsharing-Autos, die mit ihren Batterien Teil einer integrierten Ladeinfrastruktur sind, sogenannte Micro Smart Grids, wie am intermodalen Knotenbahnhof Berlin-Südkreuz, Drohnen und Roboter, die in der Logistik für die allseits bekannte letzte Meile zum Einsatz kommen, oder auch straßenfähige Triebwagen, wie sie aktuell in München und Frankfurt erprobt werden. All das und noch vieles mehr wird unsere digital geprägte Mobilitätszukunft bestimmen. (Vizepräsidentin Astrid Schmitt übernimmt den Vorsitz) Dieses Energiemanagement verbindet die drei Säulen und zeigt, wie wichtig es ist, die Energiewende in Gänze zu gestalten. Danke schön. (Beifall der FREIEN WÄHLER)
