Benedikt Oster

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, Ihr Antrag sei der große Quantensprung in Sachen Energiewende. Die Überschrift verlockt nach dem Motto „Wir haben die alleinige Lösung in Sachen Energiewende gefunden“. Dieser Schein trügt jedoch massiv. Ich werde es erklären. …

Wir auch! – Abg. Sven Teuber: In Trier das Altstadtfest!) – An der Mosel wird offenbar auch noch gefeiert. Das liegt nicht daran, dass wir in Rheinhessen sicherer feiern als die anderen oder besser, also zumindest nicht ordnungsrechtlich, aber es liegt bei all diesen Fragen, die Sie skizziert haben – Herr Wefelscheid, Sie haben den …

Die Eltern haben die Kinder nicht mehr angemeldet! So war es!) ist eine Strukturreform mit der Wiederherstellung eines dreigliedrigen Schulsystems unerlässlich. Dabei soll nicht die Hauptschule wieder eingeführt werden. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ich war auf der Hauptschule!) Vielmehr geht es um eine Differenzierung der Realschule plus …

Eine tolle Ansicht!) Die Landesregierung setzt zur Reduzierung dieser Abhängigkeit von fossilen Energieträgern bereits seit Jahren auf den konsequenten und dezentralen Ausbau der erneuerbaren Energien und einen sparsamen und effizienten Energieeinsatz. Wir haben uns ambitionierte Ziele gesetzt, bis zum Jahr 2030 den Bruttostrombedarf des …

Ich habe keine Alternative gehört!)

Das war bis jetzt immer Herr Schönborn!)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! An einem Punkt – das darf ich vorwegschicken – sind wir uns natürlich einig: Die Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz leisten in dieser wirklich sehr angespannten Situation im ÖPNV-Bereich zweifelsohne einen extrem guten und wichtigen Job. Das haben wir an dieser Stelle schon sehr, …

Sehr gut erkannt! – Weitere Zurufe aus dem Hause) Es geht um die Errungenschaft der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen ab Juli diesen Jahres. Das ist ein wichtiger Schritt; denn Angehörige von Gesundheitsfachberufen üben verantwortungsvolle Tätigkeiten aus und leisten einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsversorgung in …

Oberlehrer!) Wir sind uns aber einig, es ist ein gutes demokratisches Recht, dass wir hier diese Möglichkeit zulassen, und davon mache ich gerne Gebrauch. Ich mache es aber kurz. Ich möchte nur zwei Dinge ansprechen. Frau Ministerin, wir haben nicht Ihren Apparat, um nach drei Stunden ein komplexes Urteil bereits analysiert haben zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es könnte kaum eine bessere Überleitung vom Thema „Klima und Energie“ zum Thema „Umwelt und Mobilität“ geschehen; denn man hat gerade herausgehört, wie die Synergieeffekte und die Gemeinsamkeiten entstehen und zum Tragen kommen. Das darf ich heute auch stellvertretend für meinen …

Sie sind allwissend! Ja! Amen!) Hier sollten Sie an den Wurzeln die Probleme anpacken, anstatt mit immer mehr Ressourcen immer mehr Symptome kurieren zu müssen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der AfD)

Sehr gut, Florian!) Für die Gleichstellung ist es gut, dass seit Dezember auch im Bund eine fortschrittliche Ampelkoalition regiert. (Anhaltend Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) Dass es für die Kultur gut ist, wird Ihnen jetzt die Kollegin Kazungu-Haß auch noch erklären. Danke. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der …

Scheuer hat jahrelang nichts gemacht!) Rheinland-Pfalz hat die digitale Revolution verschlafen. Dabei ist gerade bei diesem Thema wichtig, sich an die Spitze zu stellen und nicht hinterherzulaufen bzw. Schlusslicht zu sein. Die Pandemie hat bereits auf der einen Seite zu einem erheblichen Digitalisierungsschub geführt und auf der anderen …

Das war ein guter Vortrag, Marco!)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben verstanden, dass Sie das Thema politisch ausschlachten wollen. Ich muss ganz ehrlich sagen, man weiß in dieser Debatte langsam nicht mehr, was man dazu sagen soll. (Abg. Michael Frisch, AfD: Dann hör doch auf! Warum stehst Du dann da vorne?) Es geht nicht darum, hier etwas …

Der Antrag war mal nichts! Ei, ei, ei!) Ich nehme gerne Ihr Beispiel auf und mache die Rechnung auf. Bei einem Erwerb in Höhe von 500.000 Euro zahlen die Betroffenen in NordrheinWestfalen derzeit 7.500 Euro mehr Grunderwerbsteuer als in Rheinland-Pfalz. Das ist die Politik hier im Lande und die Realität hier im Lande. (Abg. Michael …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das war eine typische Gerd-Schreiner-Rede, wie ich sie schon erwartet habe. Sie haben den Titel gar nicht verstanden. (Heiterkeit bei der SPD – Zurufe von der SPD und der CDU) Es ging doch heute darum, den ÖPNV-Gipfel auf Bundesebene zu diskutieren. Sie verfallen immer wieder in Ihre …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als ich in der letzten Debatte vor nicht allzu langer Zeit hier am Rednerpult stand und zum ÖPNV gesprochen habe und den Satz sagte, alle 16 Bundesländer haben große Probleme im Bereich des ÖPNV, kam aus der größten Oppositionsfraktion noch Gelächter. In der Debatte wurde ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe zwar kein Jurastudium, sehe mich aber dennoch in der Lage, diese Rede zu halten. (Beifall und Heiterkeit bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Es ist keine neue neue Debatte, die wir heute hier führen. Es gibt Kleine Anfragen dazu, in zwei …

So ist es!) Wir haben sogar gemeinsam mit dem Innenministerium jetzt auch noch einmal an die Kommunen geschrieben, dass sich die Beiträge im Bereich des Rheinland-Pfalz-Indexes auch außerhalb der freiwilligen Leistungen bewegen, sodass man, glaube ich, auch vor dem Hintergrund der ADD sicher sein kann, wenn man diese 50 % übernimmt. …