Benedikt Oster

Jeder kann dazulernen!) Zudem ist aber auch richtig, dass Hebammen einen attraktiven Arbeitsstandort in Rheinland-Pfalz haben; denn das, was Sie als Nachteil beschreiben, dass es viele kleine Geburtskliniken gibt, ist durchaus für die Betreuung der werdenden Mütter ein großer Vorteil. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ein Vorteil! …

Das hat doch Deine Tochter gemalt!) Neben diesem Haus habe ich dann noch, um die wichtigen Themen „Brennholz“, „Energiesituation“ und „Energiebedarf“ herauszustellen, den Brennholzhaufen danebengezeichnet, und auch aus eigener Erfahrung weiß ich, dass man, wenn man Holz anwendet, selbst aufbereitet und dann noch in dem eigenen Ofen, wenn …

Marco, das hat doch Deine Tochter gemalt! – Heiterkeit im Hause) Ich habe die Windströmung mit „WS“ tituliert und das Haus mit „Weberhaus“. (Zurufe aus dem Hause –

Was hat denn der Altmaier jahrelang gemacht? – Nichts!) Wissen Sie, wie die Stimmung bei den Betrieben ist? Die Stimmung ist folgendermaßen: Die sagen, wir waren die letzten zwei Jahre systemrelevant. Systemrelevant! Jeder hat sich bei den Heldinnen und Helden bedankt, dass sie in der Corona-Krise weiter produziert, (Glocke der …

Das haben wir gestern schon gesagt! Politik der 70er-Jahre!) Wenn die Umlegung dieser Kosten auf die Produkte unmöglich ist, dann machen diese Betriebe Verluste. Ich will jetzt nicht auf die Habeck’sche Betriebswirtschaftslehre eingehen, aber das sind natürlich genau die Dinge, die den Betrieben wehtun. Wenn man dann der HWK folgt, dass …

Rückwärtsgewandte Politik ist das! –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Einigkeit bestand in der Debatte, als gesagt wurde – das ist schön zu hören –, die Kommunen sind für den ÖPNV zuständig. Das hat man in den letzten Debatten hier am Rednerpult oft bezweifelt, aber diese Selbstverständlichkeit, bei der Finanzierung zu sagen, damit haben wir nichts zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe das so wahrgenommen, dass wir jetzt hier eine Debatte führen, die eigentlich im Kreistag Bad Kreuznach hätte geführt werden müssen. Dort ist sie auch in der vergangenen Woche geführt worden. Ich bezweifle und stelle infrage, dass das für uns landespolitisch gesehen eine …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, als ich in der ersten Runde von einer veralteten Verkehrspolitik der 70er-Jahre gesprochen und damit die jahrzehntelang von CDU/CSU-Verkehrsministern geführte gemeint habe, haben Sie das vonseiten der CDU nicht verstanden; denn das, was Sie vorgeschlagen haben – bzw. konkrete Maßnahmen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! 52 Millionen verkaufte Tickets, 10 Millionen weitere Dauerabonnenten. Wir haben es gehört, jeder Fünfte war ein Neukunde. 1 Milliarde Fahrten, 1,8 Millionen t CO wurden in dieser Zeit eingespart, und 88 % der Nutzerinnen und Nutzer sagen, sie waren zufrieden mit dem 9-Euro-Ticket. …

Frau Dickes hat auch so gerechnet! – Weitere Zurufe von der SPD) Wenn man die Zahlen einmal in Relation setzt – – – Sie reden immer von bewilligungsreifen Anträgen. Entscheidend ist doch, was denn auch ausbezahlt ist, und das muss man doch in Relation setzen. Ich will eines nicht in Abrede stellen, nämlich dass das Masseverfahren über …

Warum können andere Länder Wahlalter ab 16 und wir nicht?) Sie sprechen über einen Betrag von 500 Millionen Euro. Ich hatte ihn in der Rede ursprünglich drin. Das ist eine Märchenstunde, die wir uns hier im Raum, nicht in dem Raum selbst, aber zumindest an Ort und Stelle schon mehrfach angehört haben. Die Kleine Anfrage macht deutlich, …

Da hat ein Kommunaler gesprochen! – Glocke des Präsidenten) – Kollegin Karina Wächter hat das Wort.

Stimmt doch gar nicht!) aber auch hierfür hatten wir bereits im Jahr 2018 eine Lösung vorgeschlagen. Lesen Sie nach in unserem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. (Abg. Hans Jürgen Noss, SPD: Ist abgelehnt worden damals!) Wir brauchen einen Fördertopf für den Gemeinde- und Stadtstraßenbau, aus dem die Mittel nach …

Er hört nie zu!) Für uns ist es ganz selbstverständlich, dass wir für eine Demokratiebildung stehen, die diesen Namen wirklich verdient. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Wenn Sie etwas von Demokratie erzählen!) Wenn Sie auf Entwicklungen in anderen Parteien verweisen, dann darf ich Sie daran erinnern, dass die SPD in mehreren Bundesländern mit …

Scheuer, Dobrindt!) Der neue Bundesverkehrsminister Dr. Wissing hat es sich zur Aufgabe gemacht, hat das Konzept in einer großen Pressekonferenz vor Kurzem vorgestellt, wie die Deutsche Bahn zu dem Verkehrsunternehmen gemacht werden soll, das dem Mobilitätsbedürfnis der Menschen in diesem Land endlich wieder gerecht werden kann. Ich bin …

Oh Gott!) Krasser kann man das eigene politische Versagen nicht mehr zur Schau stellen. (Beifall der AfD) Es ist ein absolutes Armutszeugnis. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Die Rede!) Dann wollen ausgerechnet Sie von der Ampel heute als Kümmerer dastehen, der die Sorgen und Nöte der Menschen versteht. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Wir sind die …

Ach du liebe Zeit!) Während Deutschland sehenden Auges in eine Mangelwirtschaft unbekannten Ausmaßes manövriert, kümmert sich die Ampel in Bund und Land lieber um Vielfaltspolitik, Zuwanderungen und neue Corona-Maßnahmen. (Abg. Martin Haller, SPD: Um Euch kümmern wir uns auch! – Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Meine Damen und Herren …

Das sind Fakten! Punkt!) Das ist auch notwendig, um mit diesen Nebelkerzen die traurige Realität in unseren Kitas zu verschleiern. Fakt ist, Sie haben das Pferd von hinten aufgezäumt. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Herr Oberlehrer!) Sie haben das Betreuungsangebot ausgeweitet, ohne vorher eine ausreichende Personalisierung sicherzustellen. …

Erst einmal ist die Frage, ob wirklich konkrete Anträge vorliegen, die genehmigungsfähig und am Ende des Tages auch förderfähig sind. Dann stellen Sie die Frage – das kam auch eben beim Kollegen vor – nach dem Motto, ob wir aktuell proaktiv irgendwelche Wasserkraftwerke abschalten wollten . Für diejenigen, die da sind, gibt es einen …