Benedikt Oster

Bis zu!) Herr Präsident, meinen letzten Einsatz für heute darf ich ankündigen. Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was die Lage der Busfahrer in Rheinland-Pfalz betrifft, so sind wir uns hier im Plenum sicherlich alle einig. Der Status quo ist so nicht haltbar. Die Forderung nach besserer Bezahlung ist sicherlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das war jetzt eine sehr einseitige Sicht, aber das kann man aus Sicht der Opposition nachvollziehen. (Abg. Martin Brandl, CDU: Das war alles zitiert bei denen! Das war vorgelesen!) Hier sitzt die Verantwortung, und die Verantwortung hat gehandelt, aber dazu werde ich gleich kommen. Es …

Woher soll er das wissen? Das war ja erst die Jungfernrede!) Ich glaube, es ist gut, dass hier der Bund endlich auf dem Weg ist, eine entsprechende Rechtsgrundlage zu schaffen, um auch beispielsweise für Erzieherinnen und Erzieher ein entsprechendes Testregime in den Einrichtungen verbindlich zu machen. Das finde ich richtig. Das Thema …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal auf zwei Punkte eingehen. Wir reden hier emotional. Das ist auch okay. Mobilität ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben von uns allen. Das ist mir persönlich auch noch einmal am gestrigen Tag bewusst geworden. Wir alle sind und waren diese Woche im Zeichen des …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit der Deutschen Bahn pendeln täglich in ganz Deutschland rund 21 Millionen Bürgerinnen und Bürger. In Rheinland-Pfalz sind es rund 180.000 Menschen, die allein im Bereich des SPNV, also auf der Schiene, unterwegs sind. Insbesondere für diese Menschen ist die Ankündigung, dass das …

Sie müssen auch alles kommentieren!)

Was? Das war kein Populismus, das war sachlich! –

Sie fahren Ihren alten Trabant! –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zwei kurze Bemerkungen noch dazu. Herr Wefelscheid hat davon gesprochen, der Streik sei eine logische Folge, und er hat dann das Nahverkehrsgesetz angeführt. (Abg. Martin Brandl, CDU: Gebt mal Antwort auf die Beteiligung der Regierung! Das würde mich interessieren!) Ich muss schon …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Kollege Martin Brandl, das hat nichts mit Applaus zu tun, sondern etwas mit Anerkennung. Deshalb möchte ich zu Beginn dieser Debatte einen solidarischen Gruß in Richtung der Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz aussprechen; (Heiterkeit bei der CDU) denn es ist eine …