Benedikt Oster

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es könnte kaum eine bessere Überleitung vom Thema „Klima und Energie“ zum Thema „Umwelt und Mobilität“ geschehen; denn man hat gerade herausgehört, wie die Synergieeffekte und die Gemeinsamkeiten entstehen und zum Tragen kommen. Das darf ich heute auch stellvertretend für meinen Kollegen Nico Steinbach tun. Ja, unsere Wälder leisten einen enormen Beitrag zum Klimaschutz. 9,8 Millionen Tonnen CO pro Jahr binden allein unsere heimischen Wälder. Das ist ein Viertel aller CO -Emissionen in unserem gesamten Bundesland, und ich glaube, diese Zahl muss man immer wieder gebetsmühlenartig wiederholen, um die Wichtigkeit unseres Waldbestands zu unterstreichen. (Beifall der SPD) Landesforsten kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Deshalb ist es wichtig und richtig, diesen Bereich mit ausreichend Fachpersonal auszustatten. Hierbei können wir als Ampelkoalition voller Stolz sagen, wir setzen ein Ausrufezeichen, indem wir 45 neue Stellen schaffen und 30 weitere kw-Vermerke streichen. Zudem erhöhen wir den Ansatz im Bereich Landesforsten um 7,68 Millionen Euro auf die stattliche Zahl von 108,5 Millionen Euro, um auf den Klimawandel zu reagieren und unsere Wälder zu klimastabilen und artenreichen Mischwäldern weiterzuentwickeln. Ja, dabei spielen auch die Kommunen und die privaten Waldbesitzer eine wichtige Rolle, und deshalb erhalten sie 11,3 Millionen Euro, die direkt aus dem Landeshaushalt dafür kofinanziert werden. Auch die Naturparke – sie sind in diesem Hause schon so oft diskutiert worden – haben einen hohen Stellenwert bei uns. Deshalb haben wir mit einem eigenen Deckblatt noch einmal 44.000 Euro aufgestockt und setzen damit ein wichtiges Signal auch für die Geschäftsstellen vor Ort, die einen enorm guten Job machen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Lassen Sie mich auf den Bereich Mobilität eingehen. Ich habe heute Morgen erst einmal nachgeschaut, ob wir im richtigen Einzelplan sind; aber vielleicht kommt von Ihnen noch etwas zum Thema „Mobilität“. Es ist heute Morgen der Einzelplan 14 und nicht der Einzelplan 08. Auch hier zeigt sich, wie sehr die Themen „Klima“, „Energie“ und auch „Mobilität“ zusammenhängen. Wir stehen vor großen Herausforderungen im Bereich des ÖPNV. Durch die aktuellen Preissteigerungen im Bereich der Energie – das brauche ich niemandem zu erzählen – steht gerade diese Branche besonders stark vor der Betroffenheit. Eine Zahl möchte ich nennen, die fast erschreckend ist: Allein unsere Busse in Rheinland-Pfalz benötigen jedes Jahr 30 Millionen Liter Diesel, und die Kostenexplosion beim Spritpreis ist für die Busbranche kaum noch zu bewältigen. Dies vorausgeschickt, lassen Sie mich nun auf den Einzelplan 14 konkret eingehen. Die Mobilität ist darin erstmalig zu finden. Mit rund 543 Millionen Euro – das darf man so sagen – steht uns eine beachtliche Summe zur Verfügung. Mir ist bewusst, dass Sie als Opposition gleich wieder das Nahverkehrsgesetz, GVFG und REG-Mittel in einen Topf schmeißen und vermischen werden, aber bei Ihren Deckblättern, das muss man sagen, kam auch nichts Substanzielles herüber. Ein paar Dienstfahrten wollten Sie streichen, und die globalen Minderausgaben hauen Sie den anderen immer um die Ohren; aber das war’s gewesen, meine Damen und Herren. Wir haben dagegen die Zweckverbände Nord und Süd weiterentwickelt, die jetzt künftig SPNV und ÖPNV aus einer Hand planen, leiten und am Ende auch lenken, und das untermauern wir mit einer Aufstockung von 24 Millionen Euro auf dann am Ende 50 Millionen Euro. Man darf nicht vergessen, das stärkt am Ende auch unsere Kommunen bei den regionalen Verkehren. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Im Bereich Schiene setzen wir ein weiteres Zeichen wie in den Vorjahren auch und erhöhen noch einmal die Mittel für die Reaktivierung und die Elektrifizierung um 6 Millionen Euro. Lassen Sie mich zum Schluss kommen. Mit unserem Entschließungsantrag „Lastenräder“ zeigen wir einmal mehr, dass wir in die Zukunft schauen. Lastenräder stellen bei der sogenannten letzten Meile eine echte Alternative dar. Insbesondere bei regionalen Verkehren oder Versorgungsfahrten können sie – ich betone, können – ein Auto ersetzen. Zum Schluss möchte ich betonen, der Einzelplan 14 ist wie kein anderer ein Einzelplan der Zukunft. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)