Benedikt Oster

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, Ihr Antrag sei der große Quantensprung in Sachen Energiewende. Die Überschrift verlockt nach dem Motto „Wir haben die alleinige Lösung in Sachen Energiewende gefunden“. Dieser Schein trügt jedoch massiv. Ich werde es erklären. Wasserkraft ist weltweit gesehen durchaus eine wichtige Quelle für die Gewinnung von Strom aus erneuerbaren Energien. Sie ist grundlastfähig und anders als Photovoltaik und Windkraft nicht so stark von Witterungseinflüssen abhängig. Jedoch vergessen Sie – jetzt kommt es –, das Potenzial an geeigneten Standorten schwankt national und regional sehr, sehr stark. In Rheinland-Pfalz – das haben wir letzte Woche im Ausschuss gehört – sind die Potenziale für Wasserkraft bereits sehr stark ausgeschöpft. Weiter muss man wissen, nur 5 % unserer Bruttostromerzeugung in RheinlandPfalz kommen aus der Wasserkraft. Wenn man dazu noch weiß – das haben wir im Ausschuss auch gehört –, dass von diesen 5 % allein 97 % aus den großen Wasserkraftanlagen kommen, die wir an Mosel, Saar und Lahn haben, dann sieht man, wie klein der Anteil dieser Kleinanlagen ist. Sprich, der Strom aus den anderen 200 Anlagen, die wir haben, stellt im Vergleich zu diesen Zahlen einen recht unbedeutenden Teil dar. Die Kosten stehen daher gegenüber der Stromgewinnung in keinem Verhältnis. Genau das sind die Gründe, die in Berlin bei der aktuellen EEG-Novelle mitdiskutiert werden. Ja, es mag zwar in der Theorie möglich und technisch möglich sein, dass an der einen oder anderen Stelle ein neues Wasserkraftwerk entstehen könnte, doch Aufgabe einer vorausschauenden Politik muss es sein, auch Aspekte wie die Gewässerökologie und die Biodiversität in Betracht zu ziehen. Das sollten wir uns alle vor Augen führen. Dazu habe ich von Ihnen kein Wort gehört. Hierin liegt der Hauptgrund dafür, dass viele rein hypothetische Standorte – die möglich wären – nicht realisierbar sind, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Auch muss man dazu sagen, gerade die Wasserdurchlässigkeit unserer Bäche und Flüsse – um auf diese einmal einzugehen –, also unserer Nebenflüsse, spielt eine zentrale Rolle. Es muss daneben aufwendig eine Fischtreppe gebaut werden. Wir haben schon oft von diesen einzelnen regionalen Projekten gehört. Das ist extrem teuer und macht die Gesamtanlage oft unwirtschaftlich. (Zuruf des Abg. Michael Wäschenbach, CDU) Dazu kommt, dass in den meisten Bächen in unseren Regionen der Wasserdurchfluss und die Fließgeschwindigkeit nicht ausreichen, um Strom zu gewinnen. In den von mir eben genannten großen Flüssen in Rheinland-Pfalz sieht die Situation wiederum ganz anders aus. Sie sind schon auf die einzelnen Projekte in Rheinland-Pfalz eingegangen. Durch die vorhandenen Staustufen ist es möglich, Strom zu gewinnen. Dies wird in Rheinland-Pfalz bereits sehr erfolgreich praktiziert. Allein in meinem Wahlkreis liegen drei Moselstaustufen, die zusammen in den Spitzen – das muss man dazusagen – eine Leistung von 49,2 MW erzeugen. Darin, die bestehenden Anlagen so zu optimieren, dass sie immer effizienter werden, sehen wir das größte Potenzial. Meine Damen und Herren, zusammengefasst sage ich ausdrücklich: Wasserkraft ja, aber nur da, wo es Flora und Fauna zulassen und es am Ende des Tages auch ökologisch sinnvoll ist. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)