Benedikt Oster

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das war eine typische Gerd-Schreiner-Rede, wie ich sie schon erwartet habe. Sie haben den Titel gar nicht verstanden. (Heiterkeit bei der SPD – Zurufe von der SPD und der CDU) Es ging doch heute darum, den ÖPNV-Gipfel auf Bundesebene zu diskutieren. Sie verfallen immer wieder in Ihre alte Rolle, schlechtzureden und das Haar in der Suppe zu suchen, meine Damen und Herren. Ich habe mich gemeldet, weil ich noch einmal etwas dazu sagen will. Sie versuchen in dieser Debatte wieder den Eindruck zu erwecken: Warum kommt der Nahverkehrsplan nicht um die Ecke; warum müssen wir so lange darauf warten? Ich habe an dieser Stelle schon einmal gesagt, entweder haben Sie alle im Kreistag gepennt, wenn es um den Nahverkehrsplan ging – ich sage das einmal so deutlich –, oder Sie haben sich mit der Thematik noch nicht befasst. Selbst auf Kreisebene dauert es ein Jahr oder noch länger, bis man einen vernünftigen Nahverkehrsplan überhaupt ansatzweise erarbeitet hat. Wir haben doch immer gesagt, wir machen erst das Gesetz. Das gibt die Planken vor. Dann müssen wir die Standards definieren. Der Kollege Weber hat es gesagt, in unseren fünf Oberzentren läuft unser ÖPNV. (Zurufe von der CDU) Sie reden immer, als hätten wir keinen ÖPNV. Wir müssen für die Klein- und Mittelzentren Standards definieren. Ein Satz – das ist bemerkenswert –, Sie sagen, (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) machen Sie mal einen Nahverkehrsplan. – Ich würde Sie gerne hören, wenn wir uns hinstellen, einen Nahverkehrsplan machen, und dann wird er an die Kommunen gesendet. Wir haben doch gesagt, wir machen es andersherum. (Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Wir erarbeiten ihn mit den Kommunen; denn die Kommunen müssen am Ende des Tags diesen Nahverkehrsplan als Aufgabenträger mit umsetzen. (Zurufe von der CDU) Daher ist Ihre Logik, wie Sie das angehen, völlig falsch. Auch – letzter Satz – ist dieses Bild, das Sie von Rheinland-Pfalz zeichnen, so falsch. Schauen Sie sich die ÖPNV-Konzepte Nord an, (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Genau!) was da wirklich gut läuft, was da umgesetzt wird. Sie sagen, es passiert nichts. Schauen Sie in den Koalitionsvertrag. Wir haben die beiden Zweckverbände, die früher nur SPNV gemacht haben, gebündelt. Die machen jetzt ÖPNV plus SPNV, Verkehrspolitik aus einem Guss. Das alles sind doch Punkte, die man hier nicht kleinreden darf. (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU – Unruhe bei der CDU) Unser Ziel ist es, einen landesweiten Tarif zu bekommen. Daran arbeiten wir. Wir gestalten die Zukunft, und Sie schauen nur nach hinten. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –