Karina Wächter

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Traum vom Eigenheim, gerade junge Menschen und Familien haben diesen Wunsch. Sie wollen in den eigenen vier Wänden aufwachsen, ihre eigene Familie gründen und dort ihr Leben verbringen; denn ein Eigenheim, das ist ein Zuhause, Zukunftsinvestition und Altersvorsorge. …

Frau Ahnen, vielen Dank für die Ausführungen. (Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) An der Stelle bin ich aber doch durchaus etwas irritiert; denn Sie tragen vor, dass der Vorbehalt der Nachprüfung nur gilt, wenn es nicht abschließend geklärt ist, aber das ist faktisch der Punkt. Wenn Sie an der Stelle sagen, das ist nicht zielführend …

Liebe Frau Nieland, ich erkläre es Ihnen gerne noch einmal. Es ist ein Unterschied, ob Sie eine Vorläufigkeit oder einen Vorbehalt haben. (Abg. Damian Lohr, AfD: Ja klar!) Lesen Sie gerne in Ihrem Antrag noch einmal nach. Sie haben ausdrücklich die Vorläufigkeit gefordert. Mit der werden Sie dem, was Sie scheinbar wollen, überhaupt nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir debattieren heute über das Grundsteuerrecht, etwas für steuerrechtliche Feinschmecker. Es hat aber große Auswirkungen. Es betrifft viele Tausend Eigentümer und Mieter in unserem Land, und unter dem Strich geht es um viel Geld. Ich sage es daher vorab, eine mögliche – ich …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst zu Ihnen, Herr Lohr. Mit Ihrem Wortbeitrag haben Sie sich im Grunde genommen schon disqualifiziert. Ich weiß nicht, woran es scheitert, ob es am Zuhören scheitert oder an der geistigen Kapazitätsgrenze, wir reden über eine Option, also über eine Möglichkeit, …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum auch hier bei uns in RheinlandPfalz. Die Wohnungsnot ist bekannt. Daher müssen wir dringend geeignete Maßnahmen ergreifen, die zur Verbesserung führen. Wir machen daher heute einen einfachen und kostengünstigen Vorschlag, der …

Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Braun, das kann ich leider so nicht stehen lassen. Sie sprechen von Rücklagen und sagen, ich hätte dargestellt, dass man Gelder, die man eingespart hat, einfach nur ausgeben kann. Entschuldigen Sie bitte, aber es gibt einen Unterschied zwischen Haushaltsausgaberesten und einer sparsamen Politik. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Haushaltsrechnung 2021 sowie die Vermögensübersicht wurden vorgelegt. Der Rechnungshof hat die Haushaltsrechnung stichprobenartig geprüft. Die CDUFraktion konnte sich im Rahmen der Rechnungsprüfungskommission einen konkreten Einblick verschaffen, und zuletzt haben wir …

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Weber, Sie haben gesagt, die B 50 weiterentwickeln, den Lückenschluss angehen. Da sind wir uns alle einig. Umso mehr freuen wir uns, wenn wir darüber nicht nur sprechen, sondern wenn das auch tatsächlich zeitnah umgesetzt wird. (Beifall der CDU und der FREIEN …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Flughafen war in Turbulenzen, er hat sich stabilisiert, nun kann er wieder abheben. Genau das sollte unser gemeinsames Ziel sein. Ein Blick auf die teils abenteuerliche Historie wäre tagfüllend, doch eines können wir sicher festhalten: So rosarot wie Sie, Herr Guth, das …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer nichts erwartet, der wird auch nicht enttäuscht. Das trifft es hier gerade auch mit Blick auf die FDP ganz gut. (Beifall der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER) Hätte ich eine sachlich fundierte Debatte erwartet, (Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) wäre ich mit …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! „Keine Erbschaftsteuererhöhung durch die Hintertür“, so lautete die Überschrift des Antrags der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der im Dezember im Deutschen Bundestag hinreichend debattiert wurde. Sie sehen meine Verwunderung über die heutige Aktuelle Debatte. Unabhängig davon …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich Dir, lieber Christof Reichert, für den Bericht und die souveräne Führung der Rechnungsprüfungskommission danken. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf das Haushaltsjahr 2020, ein besonderes Jahr, in dem wir zum ersten Mal die Corona-Pandemie …

Viele Emotionen, wenig Argument. (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER –

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Gute Straßen sind die Lebensadern gerade im ländlichen Raum. Daher setzen wir uns als CDU schon seit jeher für eine gute Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ein. Dass es in unserem Land nach wie vor große Defizite bei der Verkehrsinfrastruktur gibt, bescheinigte auch mehrfach der …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich wollte ich nicht in die zweite Runde gehen, (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Das wäre besser gewesen! – Weitere Zurufe von der SPD) aber einige der Vorredner machen es notwendig. (Vereinzelt Beifall bei der CDU –

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele von Ihnen hatten ihn oder haben ihn sicherlich auch, den Traum vom Eigenheim. Für die allermeisten wurde er in der Vergangenheit Realität. Heutzutage ist er jedoch immer öfter eine Wunschvorstellung. Insbesondere junge Menschen und Familien wollen in …

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt lautet „Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes“. Das klingt abstrakt und juristisch. Worüber reden wir also eigentlich? Ganz konkret sprechen wir über die Verlängerung der Regelung zum sogenannten FALTER-Arbeitszeitmodell sowie …