Cornelia Willius-Senzer

Das verstehen die sowieso nicht!)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Abgeordnete, meine Damen und Herren! Die FDP in Rheinland-Pfalz unterstützt nicht nur den Ausbau des Tourismus in unserem Bundesland, sondern uns liegt insbesondere auch die Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien am Herzen. Der rein auf Emotionen zielende Antrag der FREIEN WÄHLER, dass …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Florence Nightingale, die Begründerin der modernen westlichen Krankenpflege, hat sinngemäß einmal gesagt: Krankenpflege ist keine Ferienarbeit. Sie ist eine Kunst. – In Deutschland kümmern sich circa 500.000 Kinder und Jugendliche um kranke oder pflegebedürftige …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Vorbereitung unseres gemeinsamen Antrags hat mich die Erkenntnis erschüttert, dass die Opferzahlen 2022 im Vergleich zum Vorjahr noch deutlich gestiegen sind. (Abg. Michael Frisch, AfD: Woran liegt es?) Man sollte sich die Statistik intensiv anschauen. – Woran liegt es? – Jetzt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dass wir uns die Kosten eines eigenen digitalen Betriebs durch eine Zusammenarbeit mit der Hansestadt Hamburg sparen, ist sinnvoll. Der Minister hat schon sehr intensiv vorgelegt und alles erklärt. Dafür kann ich nur sagen, wir stimmen selbstverständlich zu. Ich wünsche dem Minister für das Verfahren …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Tolle Diskussion. (Heiterkeit bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das passt so richtig gut zu mir. Die Unterrepräsentanz von Frauen im Bundestag, in den Landtagen sowie den kommunalen Vertretungskörperschaften ist notorisch leider immer noch erheblich. Kommunale …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Existenzrecht Israels ist deutsche Staatsräson. Dieser Satz steht im Präsens. Wer ihn ausspricht, der schreibt den Auftrag dieses Satzes fort. Immer dann, wenn dieser Satz fällt, geben wir ein Versprechen ab: Alle, die sich dem Grundgesetz verpflichtet sehen, sind jeden Tag gefordert, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Thema „Migration“ wühlt die Menschen in Rheinland-Pfalz, auch mich, auf. Es ist eine gewaltige Aufgabe für unser Land, zahlreichen Menschen vor Krieg oder individueller Verfolgung Schutz und eine neue Heimat zu bieten, und gleichzeitig ist es eine gewaltige Aufgabe, diejenigen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns im Hause alle einig, dass Rheinland-Pfalz ein Ehrenamtsland ist und bleibt. In RheinlandPfalz sind mehr als 1,5 Millionen Menschen ehrenamtlich aktiv. Eine bemerkenswerte Zahl, angesichts von etwas mehr als 4 Millionen Einwohnern insgesamt. Ich möchte seitens der FDP – ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Da fragt man sich doch wirklich, ob die AfD den Standort gefährdet. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Meine Damen und Herren, wer einmal durch die Stadt läuft, wird die Schilder, Plakate und Anzeigen kaum übersehen: im Einzelhandel, der einen neuen Mitarbeiter sucht, ein Restaurant, dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will aus meinem Herzen keine Mördergrube machen. Wie die selbst ernannte Alternative vom rechten Rand hier abstimmt, ist mir eigentlich relativ egal. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Schämen Sie sich!) Allerdings hätte ich mir schon gewünscht, dass CDU und FREIE WÄHLER eine …

Recht herzlichen Dank, Herr Präsident. – (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der SPD-Fraktion und der Landesregierung sehr dankbar, dass sie das Rentenalter weder in der Großen Anfrage noch deren Antwort definiert hat. Das hätte zu Unstimmigkeiten mit mir führen können. (Beifall bei der FDP, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz vorweg, es ist eher selten der Fall, dass sich die FREIEN WÄHLER zu einem durchaus relevanten Thema im Plenum melden. Es erfreut mich zu hören, dass Sie sich auch dafür interessieren, junge Menschen für Kunst und Kultur begeistern zu wollen. Ich will Ihnen aber auch sagen, dass wir uns …

Vielen Dank, Frau Vorsitzende. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich gerade gefragt, soll ich mich aufregen oder nicht? Ich lasse es lieber. (Beifall und Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Die aktuelle weltpolitische Lage und deren Ursächlichkeit für zahlreiche Fluchtbewegungen ist bereits umfänglich skizziert worden. Es …

Sind Sie regelmäßig in Kontakt mit den Kammern?

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Branchen und Berufe sind in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft vom Fachkräftemangel derzeit besonders betroffen? 2. Mit welchem Mangel an Fachkräften rechnet die Landesregierung bei gleichbleibender demographischer Entwicklung bis zum Jahr 2040? 3. Was unternimmt …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine lieben Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, heute zu einem mir persönlich sehr wichtigen Thema sprechen zu dürfen, der Demokratie. Sie ist gleichzeitig Grund und Anlass dafür, dass ich hier stehe und das Wort an Sie richte, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Vizepräsidentin …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Abgeordnete! Steven Wink ist heute entschuldigt. Sie wissen es. Deswegen habe ich die Ehre, dass ich seine Rede vorlesen darf. Eigentlich stimmen wir zu, aber es gebührt der Respekt, dass ich seine Rede trotzdem vorlese. Mit dem Beschluss vom 7. Juli 2020 erklärte das Bundesverfassungsgericht Teile …

Vielen Dank. – Ich darf heute und morgen Steven Wink vertreten. Ich darf also auch in seinem Namen und im Namen der FDP-Fraktion sagen: Es war so gut erläutert, wir stimmen auch zu. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Michael Wagner, CDU)

Danke schön, Herr Vorsitzender. – Jetzt gehe ich also mit einer gewissen Lebenserfahrung als Teufelchen in die Bütt. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Ich will meine Redezeit nutzen und zunächst einmal meinen tiefen Respekt ausdrücken. Was der Landesjugendring, die Landesschüler*innenvertretung, (Abg. Michael Frisch, AfD: Oh Gott!) die …