landtag-rlp.de ↗

Cornelia Willius-Senzer

FDP 22.06.2023 Sitzungen 18/47

Vielen Dank, Frau Vorsitzende. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich gerade gefragt, soll ich mich aufregen oder nicht? Ich lasse es lieber. (Beifall und Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Die aktuelle weltpolitische Lage und deren Ursächlichkeit für zahlreiche Fluchtbewegungen ist bereits umfänglich skizziert worden. Es ist bekannt, dass die Fluchtbewegungen die Aufnahmesituation der Länder bisweilen vor enorme Herausforderungen stellen. Insbesondere die Kommunen, unsere zentralen Akteure bei der sicheren Unterbringung und beim Integrationsprozess geflüchteter Menschen, leisten hier tagtäglich Übermenschliches. Ich möchte vorweg meinen Dank an die vielen in der Fluchtaufnahme tätigen Menschen richten und betonen, dass diese Aufgabe in vielen Fällen hervorragend bewältigt wird. Nach dem Jahr 2015 haben wir dazugelernt und die notwendigen Schlussfolgerungen aus der Flüchtlingskrise gezogen. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Merke ich nix von!) Dennoch ist die Lage heute eine andere. Die Versäumnisse von 16 Jahren unionsgeführter Stagnation treten unter dem Druck akuter Herausforderungen immer deutlicher zutage. Herr Gordon Schnieder, ich habe mich gefragt, ob Sie auf eine Einladung als Gastredner bei der AfD warten. (Vereinzelt Beifall und Heiterkeit bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der SPD, von der AfD und von den FREIEN WÄHLERN –

Alle Reden von Cornelia Willius-Senzer Protokoll ↗