Marion Schneid

Vielen Dank für die Wahl. Ich nehme sie gerne an. Ich freue mich sehr auf diese verantwortungsvolle Position und danke für Euer Vertrauen.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Antisemitismus ist kein Schatten der Vergangenheit, sondern eine reale Bedrohung für unser Zusammenleben heute. Eine Zunahme von Antisemitismus ist spürbar. Der zweite Rheinland-Pfalz-Monitor vom Oktober 2025 unterstreicht diese Entwicklung ausdrücklich. Wir haben alle rund …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinderschutz geht uns alle an. Kinder sind das schwächste Glied in der Gesellschaft und müssen ganz besonders beschützt werden. Es ist eine kontinuierliche Aufgabe, die Situation der Kinder und Jugendlichen im Blick zu haben, sensibilisiert zu sein, wenn Kinder übermäßig …

Also, unmöglich! Das ist ja der Hammer! Darüber rege ich mich auf! Eine bessere Begründung für die Ablehnung hätten Sie schon geben müssen!)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der letzte Tagesordnungspunkt für heute, aber trotzdem ein ganz wichtiger, wichtig für die Kunst- und Kulturschaffenden, wichtig für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz. Uns ist er wichtig; denn wir wollen die kulturelle Vielfalt, das kulturelle Erbe und kulturelles …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits 2 015 wurde die Kooperation zwischen der Technischen Universität Darmstadt, der Goethe-Universität Frankfurt und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz durch eine gemeinsame Vereinbarung festgelegt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit in Forschung und Lehre, gemeinsam …

Wunderbar, noch besser. (Zurufe aus dem Hause) Ich möchte auf alle Fälle noch einmal darauf eingehen. Zum einen ist es gut, wenn wir uns alle gemeinsam in den Bundesländern auf den Weg machen, damit wir eine bundeseinheitliche Lösung finden. Niemand ist dagegen, das ist genau der zweite Ansatz unseres Antrags. Insofern d’accord. Aber …

Danke schön, Herr Präsident. – Ich habe noch 1 Minute.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vereine und Ehrenamt, kulturelles und gesellschaftliches Leben und Brauchtum, das ist uns wichtig. Deshalb lassen wir nicht locker und erneuern heute unsere Forderung nach einer konkreten Unterstützung bei der Umsetzung von Veranstaltungen. (Beifall bei der CDU) Wir sind …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mit dem Bereich Kultur an. Erste Anmerkung: Nach wie vor ist es eine Schwächung des Kulturbereichs, wenn das kulturelle Erbe vom Gesamtbereich Kultur durch Ministerien getrennt ist. Zweite Anmerkung: Nach wie vor brauchen wir in Rheinland-Pfalz ein …

Ich möchte einfach nur klarstellen, uns geht es um einen konstruktiven Dialog mit den Muslimen, die in unserem Land sind, und Ihnen geht es um die Spaltung. Insofern brauche ich mehr zu Ihren Ausführungen gar nicht zu sagen. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Es ist wichtig, dass wir in den Bereichen, die wir festgelegt haben, gemeinsam …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute bereits mit unserem Antrag klar und differenziert dargelegt, welche Grundlagen für einen Staatsvertrag mit den Islamverbänden notwendig sind. Unser Antrag war dabei weitaus fundierter als der jetzt vorliegende Antrag der AfD. Im Gegensatz zu Ihnen lehnen wir …

Danke schön. – Mit dem Urheberrecht ist das immer so eine Sache. Ich bin mir absolut sicher, dass in diesem Haus schon sehr viel über Deutsch und Deutschförderung geredet wurde, als Sie noch gar nicht im Landtag waren. (Beifall der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP – Zurufe von der AfD) …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag der AfD ist unsäglich gespickt mit Pauschalisierungen und Behauptungen. Er zeigt ganz deutlich, wo die AfD ideologisch steht. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER) Hier werden Familien pauschal beurteilt und als …

Lieber Herr Winkler, das hat überhaupt nichts mit Verunsicherung zu tun. Wer beobachtet, dass im ländlichen Bereich und in den ländlichen Räumen die Kulturangebote immer weniger werden, dass die Menschen die Lebensqualität infrage stellen, weil nämlich der ländliche Raum nicht mehr so viel zu bieten hat, wer noch den Wirtschaftsfaktor …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern noch auf ein paar Wortbeiträge eingehen. Einmal ganz ehrlich: Wenn Sie jetzt einfach unseren Antrag so ablehnen, dann ist das ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die bei dem Prozess der Kulturentwicklungsplanung mitgewirkt haben, darin involviert waren und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne den wir uns leisten oder [nach Belieben] streichen können, sondern der des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, das nicht oft genug wiederholt werden kann. (Beifall der CDU) Kultur ist Ausdruck unseres Werteverständnisses und unseres …

Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind gespannt, wie das Ministerium jetzt an die Umsetzung geht. Wir werden diesen Prozess weiterhin intensiv begleiten. Wir sind auch sehr gespannt, mit welchen Ansätzen und mit welchem finanziellen Aufwuchs das Ministerium diese 93 Maßnahmen umsetzen möchte. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerne gehe ich auf den Kulturentwicklungsplan ein. Ich gehe aber noch einmal einen Schritt zurück. Schon in der letzten Legislaturperiode haben wir als CDU-Fraktion massiv und kontinuierlich gefordert, ein Kulturfördergesetz auf den Weg zu bringen. Ich weiß noch, dass kurz vor …

Danke schön, Frau Präsidentin. – Es lässt mir jetzt keine Ruhe, drei Anmerkungen. Zum einen: Wenn Sie sich jetzt nur an Bayern abarbeiten, dann zeigt das, dass Sie hier in Rheinland-Pfalz keine treffenden Argumente gegen unseren Antrag haben. (Beifall der CDU sowie des Abg. Dr. Herbert Drumm, FREIE WÄHLER) Zum Zweiten: Wenn Ihnen die 1 …