Marion Schneid

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits 2 015 wurde die Kooperation zwischen der Technischen Universität Darmstadt, der Goethe-Universität Frankfurt und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz durch eine gemeinsame Vereinbarung festgelegt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit in Forschung und Lehre, gemeinsam genutzten Infrastrukturen und der Verwaltung ist ein Gewinn für die beiden Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen mit nationaler und internationaler Strahlkraft. Die gemeinsamen Forschungsschwerpunkte etwa im Bereich der Medizin, der KI, der Energie, aber auch in den Lebenswissenschaften sind genau die Themen der Zukunft, die uns alle beschäftigen. Daneben zieht die enge Verzahnung der Forschung und Lehre mit der Wirtschaft hochqualifizierte Fachkräfte und Wissenschaftler in die Region, befördert die Gründung von Start-ups und stärkt damit nachhaltig den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort. Wir brauchen im Übrigen für Rheinland-Pfalz noch viel mehr solcher Kooperationen. Im DFG-Bericht liegen wir mit einem Exzellenzcluster in Rheinland-Pfalz doch weit hinten. An unseren Universitäten ist ganz viel Potenzial vorhanden, und wir müssen befördern, dass unser Hochschulstandort nachhaltig stark gemacht werden kann. Die bisherigen Erfolge der RMU auch im Rahmen der Exzellenzstrategie unterstreichen die Forschungsstärke, die entsteht, wenn sich drei starke Universitäten zusammentun. Dennoch erschweren unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen der beiden Bundesländer eine reibungslose Umsetzung verschiedener gemeinsamer Vorhaben. Unser Ziel ist es, aufwendige Koordinations- und Organisationsprozesse über Ländergrenzen hinweg kontinuierlich abzubauen. Daneben braucht es ein Kooperationsabkommen, insbesondere in Bezug auf die Finanzierung gemeinsamer Forschungsvorhaben. Nicht zuletzt muss die Option bestehen bleiben, dass perspektivisch ein Staatsvertrag zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen abgeschlossen werden kann, um Strukturen und Rahmenbedingungen langfristig zu sichern. Wir wollen die Entwicklung der Allianz der RMU weiter fördern und stärken. Deswegen setzen wir uns dafür ein. Danke. (Beifall der CDU und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)