Marion Schneid

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern noch auf ein paar Wortbeiträge eingehen. Einmal ganz ehrlich: Wenn Sie jetzt einfach unseren Antrag so ablehnen, dann ist das ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die bei dem Prozess der Kulturentwicklungsplanung mitgewirkt haben, darin involviert waren und die natürlich darauf warten, dass etwas passiert. Insofern glaube ich nicht, dass es das richtige Zeichen und die richtige Wertschätzung ist, diesen Antrag jetzt so abzutun. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) Geben Sie uns wenigstens die Chance, dass wir gemeinsam ein Konzept erarbeiten; denn es ist ein langer Prozess. Es ist uns schon klar, dass wir das nicht von heute auf morgen umsetzen können. Es ist aber ein unglaublich wichtiger Prozess, und bevor der ländliche Raum nun noch stärker geschwächt wird, weil kulturelle Angebote wegfallen, muss ich doch jetzt ein deutliches Zeichen setzen, indem ich sage: Jawohl, wir setzen uns gemeinsam an ein Konzept, wir arbeiten gemeinsam für ein Programm, welches die „Dritten Orte“ tatsächlich unterstützt und fördert. Ich möchte noch einmal auf den Kulturentwicklungsplan zurückkommen. Wenn es in den Diskussionen mit den Kulturschaffenden nicht ein wirklich großes Anliegen gewesen wäre, dann hätte es auch gar keinen Eingang in die Entwicklungsplanung gefunden. Dann hätte nämlich die Maßnahme 36 und auch die Maßnahme 37, die ebenfalls zur Förderung bzw. zur Anschubfinanzierung von organisierten Kultur- und Kunstorten etabliert wurde, gar keinen Eingang in das Konzept gefunden. (Beifall der CDU) Daher muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, Frau Willius-Senzer, sorry, aber Ihr Beitrag war völlig unqualifiziert. Ich glaube, das hat auch Frau Ministerin Binz bestätigt, indem sie betont hat, dass diese Maßnahme im Kulturentwicklungsplan enthalten ist. Lassen Sie uns bitte gemeinsam diese Maßnahmen angehen, gern auch mit anderen Ministerien. Ich weiß auch, dass wir in die Haushaltsberatungen gehen und schauen müssen schauen, wie man so etwas finanziert. Ja, es gibt Förderprogramme. Das eine ist das Programm Zukunft durch Kultur, dann gibt es noch das Strukturförderprogramm. Das betrifft in der Hauptsache die Freie Szene. Es gibt das Programm Aller.Land, ja, das ist richtig. Das ist ein Bundesprojekt, es wurden acht Regionen ausgesucht. Ich glaube aber, man kann viel mehr machen als acht Regionen. Ich glaube, Rheinland-Pfalz ist es wert, dass man viel mehr Regionen auswählt, die sich als „Dritten Orte“ etablieren können. (Glocke des Präsidenten) Insofern wünsche ich mir, dass Sie sich mit uns auf den Weg machen und dieses Projekt zügig angehen. Danke schön. (Beifall der CDU)