Marion Schneid

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kinderschutz geht uns alle an. Kinder sind das schwächste Glied in der Gesellschaft und müssen ganz besonders beschützt werden. Es ist eine kontinuierliche Aufgabe, die Situation der Kinder und Jugendlichen im Blick zu haben, sensibilisiert zu sein, wenn Kinder übermäßig blaue Flecken haben oder komplett in ihrer Welt versinken und sich zurückziehen. Wir brauchen in diesem wichtigen Bereich sowohl Präventionsangebote als auch Interventionsmöglichkeiten. Deswegen gehe ich sehr gerne auf den Vierten Bericht der Landesregierung zum Landeskinderschutzgesetz ein. Die Maßnahmen, die dort festgelegt sind, dienen natürlich dem Ziel, Kinder vor Missbrauch und Vernachlässigung zu schützen. Das ist zum einen das zentrale Einladungs- und Erinnerungswesen zur Erhöhung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen. Die Teilnahmequote an der U4 bis U9 und J1 liegt relativ konstant bei rund 97 %. Das ist eine an und für sich sehr gute Quote. Allerdings liegt die Zahl der Nichtteilnehmenden abzüglich der Falschmeldungen bei 15.709 Fällen im Jahr 2023, und das bedeutet einen Anstieg von 1.400 Fällen seit 2019. Damit können wir nicht zufrieden sein. Es geht um jedes Kind, und deswegen müssen wir kontinuierlich daran arbeiten, dass das reduziert wird. Die strategische Weiterentwicklung des EEW ist sicherlich notwendig, gerade hinsichtlich Meldebogen sowie digitaler Verfahren, Fehlermeldungen, aber es darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir noch einmal eine bessere Ansprache für die Familien brauchen, dass sie tatsächlich mit ihren Kindern zu den Untersuchungen gehen, und dass wir letztendlich auch eine ausreichende Versorgung mit Kinderärzten haben. Der zweite Schwerpunkt des Bereichs liegt auf den lokalen Netzwerken und Frühen Hilfen. Im Rahmen dieser Netzwerkarbeit sind ein interdisziplinärer Austausch und verlässliche Kooperation zwischen Jugendämtern, Gesundheitsämtern, Kitas, Schulsozialarbeit, Erziehungs-, Lebens- und Familienberatungsstellen und vielem mehr unerlässlich, um die Familien in schwierigen Lagen und Situationen zu unterstützen. Der Einsatz von Familienhebammen ebenso wie das Projekt „Guter Start ins Kinderleben“ sind extrem wichtige Pfeiler zur Verbesserung der Entwicklungschancen unserer Kinder. Ein Schwerpunkt bei der Unterstützung von Kindern psychisch oder suchterkrankter Eltern zu setzen, ist notwendig. In Rheinland-Pfalz sind – es wurde schon gesagt – 170.000 Kinder davon betroffen. Kinder nehmen hierbei so viele Verpflichtungen an, dass es kaum mehr möglich ist, selbst Kind zu sein. Insofern braucht es hier Alltagsunterstützung für die Familien, aber eben auch Ausgleichsangebote für die Kinder, wie uns zum Beispiel die Lebenshilfe Germersheim bei der Preisverleihung des Kinderschutzbundes deutlich gezeigt hat. (Beifall bei der CDU) Natürlich muss es auch auf weitere vulnerable Gruppen ausgeweitet werden, und natürlich begrüßen wir es, wenn die Altersspanne bei den Frühen Hilfen von 0 auf 6 Jahre erhöht wird, wie der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung es vorsieht. Grundvoraussetzung für gelingende Unterstützung sind allerdings die verfügbaren Ressourcen, und Kinderschutz ist personalintensiv. Es braucht eine gute Versorgung, sowohl mit Fachlichkeit als auch mit geschultem Ehrenamt. Gerade hier muss man dem Wegbrechen von Hilfestrukturen vor Ort entgegenwirken. Kinderschutz ist eine kontinuierliche Aufgabe. Wir haben mit vielen Anträgen, wie zum Beispiel zu den Schutzkonzepten, den Kinderschutz immer wieder in den Fokus gehoben; denn Kinderschutz ist niemals ausreichend und niemals erledigt. Durch soziale und gesellschaftliche Veränderungen, aber eben auch durch die digitale Welt entstehen neue Gefahren für Kinder und Jugendliche, die frühzeitig erkannt und analysiert werden müssen und eine Weiterentwicklung bestehender Hilfs- und Unterstützungsstrukturen kontinuierlich notwendig machen. Die Fort- und Weiterbildung der Akteure im System ist genauso unerlässlich wie die Sensibilisierung in unserer Gesellschaft. Kinderschutz geht uns alle an. Danke. (Beifall der CDU und bei der SPD)