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Marion Schneid

CDU 28.09.2023 Sitzungen 18/51

Danke schön, Frau Präsidentin. – Es lässt mir jetzt keine Ruhe, drei Anmerkungen. Zum einen: Wenn Sie sich jetzt nur an Bayern abarbeiten, dann zeigt das, dass Sie hier in Rheinland-Pfalz keine treffenden Argumente gegen unseren Antrag haben. (Beifall der CDU sowie des Abg. Dr. Herbert Drumm, FREIE WÄHLER) Zum Zweiten: Wenn Ihnen die 1 Million zu wenig ist, ich habe deutlich gesagt, das ist Verhandlungsmasse der Landesregierung. Dann setzt man sich eben für mehr ein und kann entsprechend die Voraussetzungen festlegen. Das ist Ihr Geschick. (Beifall der CDU) Zum Dritten: Zu sagen, 1 Million ist zu wenig, und dann gar nichts zu machen, ist der falsche Ansatz. Das ist das falsche Zeichen für unser Vereine. Danke schön. (Beifall der CDU sowie der Abg. Dr. Herbert Drumm und Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER)

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