Marion Schneid

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der letzte Tagesordnungspunkt für heute, aber trotzdem ein ganz wichtiger, wichtig für die Kunst- und Kulturschaffenden, wichtig für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz. Uns ist er wichtig; denn wir wollen die kulturelle Vielfalt, das kulturelle Erbe und kulturelles Leben in Rheinland-Pfalz stärken und erhalten. Deshalb fordern wir erneut und beharrlich ein Kulturfördergesetz. (Beifall der CDU) Kultur klingt oft wie ein nettes Etwas, so wie der Digestif nach dem Hauptgang. Wenn wir Kultur aber vergessen, dann fehlen uns Musik und Tanz. Dann fehlen uns Theater und Konzert, Museen, Kunstwerke und Denkmäler, kulturelle Bildung und auch die vielen schönen Angebote der Vereine und gemeinnützigen Organisationen, das Ehrenamt generell schlechthin, unser Brauchtum, unsere Identität. Dann fehlt uns das Herzstück unserer Gesellschaft. (Beifall der CDU) Was ist los mit der Kulturpolitik in Rheinland-Pfalz? Seit Jahren sind wir bei den Pro-Kopf-Ausgaben im Kulturbereich im Bundesländervergleich auf einem hinteren Platz. Der letzte Aufwuchs der Haushaltsmittel konnte nur zum Teil die gestiegenen Kosten decken und auffangen. Entwicklung war nicht möglich. Kulturschaffende haben oft das Problem, unsichere Bedingungen zu haben. Sie sind abhängig von Projektbewilligungen, aber auch abhängig von Landeshaushalten oder überhaupt Jahreshaushalten. Ja, und ich muss auch sagen, jetzt mal so schnell kurzfristig initiierte kleinere Fördertöpfe haben nichts mit einer fairen, transparenten und nachhaltigen Kulturförderung zu tun. (Beifall der CDU) Der Kulturbereich ist zusätzlich auch noch zerstückelt, das heißt, die Verantwortungsbereiche sind über mehrere Ministerien verteilt. Auch das tut nicht gut. (Beifall bei der CDU) Ohne Richtungswechsel wird Rheinland-Pfalz kulturell Schlusslicht bleiben. Wir haben schon wichtige Zeit verloren. Die letzten vier Jahre wurden dazu genutzt, einen Kulturentwicklungsplan zu schaffen. Der ist und bleibt für uns aber nur ein Zwischenschritt. (Unruhe im Hause) Kultur darf keine freiwillige Leistung sein, die zuallererst gekürzt wird, wenn die Finanzen knapp sind. Das Land muss seinen Beitrag zur Kulturförderung leisten. Wir brauchen eine gesetzliche Festschreibung, ein Kulturfördergesetz, das Verbindlichkeit schafft, das Verlässlichkeit gibt und das Planungssicherheit garantiert. (Beifall der CDU) Wir brauchen Förderpläne mit langfristigen Zielen und Überjährigkeit, transparente und unbürokratische Förderrichtlinien. Wir müssen unsere Infrastruktur stärken, natürlich unsere Theater, Museen, Bibliotheken, Musikschulen und Kunstschulen, Kulturzentren, und das besonders auch im ländlichen Raum. Es geht um ein Miteinander, um Dialog und Teilhabe. Wir brauchen faire Arbeitsbedingungen für die Kulturszene mit verlässlichen Strukturen. Die kulturelle Bildung muss Querschnittsaufgabe sein. Wir müssen auch das kulturelle Erbe bewahren und innovative Projekte fördern, wie zum Beispiel jetzt gerade den neu gegründeten Landesverband für Industriekultur. Wir müssen Digitalisierung fördern, und wir wollen doch die vielfältigen Angebote im Kulturbereich nachhaltig erhalten. Wir dürfen doch auch wirklich stolz darauf sein, dass sich so viele RheinlandPfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ehrenamtlich engagieren. (Beifall der CDU) Deshalb muss es gerade hier neben einer großen Wertschätzung natürlich auch eine konkrete effektive Unterstützung geben. Nicht zuletzt geht es um den Erhalt von Brauchtum und Tradition, aber auch von Weinfesten, von Straßenfesten, von Kerben, von Weihnachtsmärkten und vieles mehr. Wir haben mit unserem Antrag eine hervorragende Grundlage geschaffen, um endlich mit der Erarbeitung eines Gesetzes zu beginnen und damit auch den Verfassungsauftrag zur Förderung der Kultur nach vorne zu bringen und dem endlich nachzukommen. Wir stehen für die Kultur, wir stehen zu unserer Kultur. Sie ist essenziell für unser gesellschaftliches Zusammenleben, und wir wollen unsere Kultur zukunftsfähig machen. Danke. (Beifall der CDU)