Marion Schneid

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mit dem Bereich Kultur an. Erste Anmerkung: Nach wie vor ist es eine Schwächung des Kulturbereichs, wenn das kulturelle Erbe vom Gesamtbereich Kultur durch Ministerien getrennt ist. Zweite Anmerkung: Nach wie vor brauchen wir in Rheinland-Pfalz ein Kulturfördergesetz. Der Kulturentwicklungsplan und die Kulturkonferenzen reichen nicht aus, um die Kultur in Rheinland-Pfalz nachhaltig zu unterstützen. (Beifall der CDU) Dritte Anmerkung: Nach wie vor steht Rheinland-Pfalz bei der Pro-Kopf-Förderung der Kultur im Vergleich der Bundesländer auf dem letzten Platz. Daran verändert der im Haushalt vorgesehene Aufwuchs der Förderung leider nicht viel. Wir begrüßen die Erhöhungen im Haushaltsplan für die Kultur für das Jahr 2025 ausdrücklich, aber im Jahr 2026 wird dieser Aufwuchs schnell durch Kostensteigerungen kompensiert sein und somit keine nachhaltigen Verbesserungen bringen. Zu unseren Deckblättern: Die Musikschulen werden zum überwiegenden Teil aus dem kommunalen Finanzausgleich gefördert. Wir möchten den Anteil des echten Landesgelds erhöhen; denn die Kommunen tragen sowieso schon die Hauptkosten der Musikschulen vor Ort. Auf dem Weg zu einer Drittelfinanzierung, also Kommune, Eltern, Land, erachten wir für das Jahr 2026 eine Erhöhung um 1 Million Euro als absolut notwendig. (Beifall der CDU) Wir fangen mit einem ersten Fördertopf bei den Bibliotheken an, die sich ihrerseits schon oft auf den Weg machen. Wir erhöhen die Aufführungsförderung von laprofth und fördern die Projekte der Laienmusik mit jeweils 330.000 Euro mehr. Damit wollen wir in die Breite fördern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer die Ergebnisse des Kulturentwicklungsplans ernst nimmt, kommt an mehr Förderung für die Kultur nicht vorbei. (Beifall bei der CDU) Damit übergebe ich an meine Kollegin Ellen Demuth.