Julia Kahle-Hausmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es also um furzende Kühe. (Heiterkeit von der SPD, Dr. Patricia Peill [CDU], Bianca Winkelmann [CDU] und Stefan Engstfeld [GRÜNE] – Zuruf von Stefan Engstfeld [GRÜNE]) Nachdem die AfD uns in den letzten Monaten mit Kaiser Wilhelms Dackel Erdmann oder mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Wir sprechen heute über den Haushalt des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz – einen Haushalt, der den Anspruch erhebt, NRW krisenfest zu machen. Was hier jedoch vorliegt, ist ein Entwurf, der genau das Gegenteil tut. Er schwächt Strukturen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Zukunftsstrategie Wasser. Es ist eine Strategie, die dieses Land dringend braucht, weil Wasser zur zentralen politischen Ressource des 21. Jahrhunderts wird. Landtag Genau deshalb ist es so problematisch, dass die Strategie seit zwei Jahren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst ein persönliches Wort sagen. Sehr geehrter Herr Dr. Nolten, lieber Ralf, herzlichen Glückwunsch zur Wahl! Es war mir immer eine Freude, mit dir zusammenzuarbeiten. Vielleicht hast du für mich und für den einen oder anderen meiner Kollegen mal ein Visum …

Danke schön, dass ich antworten darf. – In jedem Einzelnen Ihrer Anträge, in allen parlamentarischen Sitzungen beweisen Sie, dass Sie nichts anderes vorhaben, als genau diese Zeit reaktionär zu wiederholen. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Gönül Eğlence [GRÜNE]: Genau!) Ich glaube, es erklärt sich von selbst, dass ich darauf …

Ich möchte erst zu Ende reden, danach gerne. (Thorsten Klute [SPD]: Sehr gut!) Was bleibt also von der bunten Postkarte der AfD? Nichts als ein Antrag, der Bildung in billige Arbeit umwandeln will, NGOs diffamiert und historische Schatten aufwärmt. Wir wissen, dass junge Menschen, die stabile und mündige Bürger dieser Gesellschaft sein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD malt uns heute ein ganz hübsches Bild: Jugendliche, die tagsüber lachend Kühe melken, fröhlich umhertanzen und Gemüse ernten, (Heiterkeit von der SPD) um abends dann glücklich beseelt ins Strohlager zu fallen. Super, oder? (Beifall von der SPD – Thomas Röckemann …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Transportbranche ist für unsere Gesellschaft das Rückgrat der Versorgung mit Waren und Rohstoffen aller Art. Ohne Berufskraftfahrerinnen und -fahrer würden Rohstoffe nicht zur weiteren Verarbeitung an den Zielort transportiert, Lebensmittel, Kleidung und sonstige Produkte …

Ich bin jetzt durch. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ach so. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich habe als Zitat freigegeben, dass beide Seiten zu Kompromissen bereit sein müssen. Ich würde mir 09.07.2025 nicht anmaßen, Beschäftigten in so einer Situation zu …

Danke schön, Herr Präsident. – Sehr geehrte Ministerin, wie diese Woche bekannt wurde, investierte thyssenkrupp am Standort Duisburg 800 Millionen Euro in die weitere Anlagenmodernisierung. Gleichzeitig wurden Pläne des Vorstands bekannt, dass die Belegschaft jährlich auf 200 Millionen Euro an Leistungen verzichten müsse; Nullrunden bei …

Danke schön, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, wird die Landesregierung bei jeder Folgeförderung die Arbeitsplatzbindung für den Förderzeitraum oder eine bestimmte damit verbundene Frist einfordern?

Danke schön, Frau Präsidentin. – Welche Rolle spielen Zielvereinbarungen mit Schulträgern oder Bezirksregierungen bei der Umsetzung inklusiver Bildung, Frau Feller?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Sieben Hornissenstiche töten ein Pferd, drei einen Menschen!“ – so sagt der Volksmund. Längst widerlegt, aber der Respekt vor der völlig friedfertigen Europäischen Hornisse sitzt tief im Bewusstsein. Nun haben wir es seit einiger Zeit mit der Asiatischen Hornisse zu tun, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag von CDU und Grünen zur Förderung einer flächendeckenden Drohneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen will modern und innovativ wirken. Allein, bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass erheblich weniger Substanz darin ist als das, was Sie gerade in den Reden schon ein …

Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Minister Optendrenk, mir geht es jetzt um die Gesamtkosten der baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen. Sie selbst schreiben in der Vorlage 18/1598, dass diese Informationen als VS-NfD eingestuft wurden, also Verschlusssache-Nur für den Dienstgebrauch. Sind Ihnen denn die Gesamtkosten dieser …

Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Minister Optendrenk, hat der BLB vor der Budgetüberschreitung im Zusammenhang mit den Umbaumaßnahmen der Staatskanzlei gewarnt und, wenn ja, wann?

Danke schön. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass wir heute, quasi zum parlamentarischen Jahresabschluss, die Landwirtschaft thematisieren. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN) – Wir haben Zeit, Sie können mehr applaudieren. (Heiterkeit von der CDU – Vereinzelt Heiterkeit von den GRÜNEN – Norwich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag stellt uns heute vor die Frage, ob wir der Gründung eines waldökologischen Instituts in Nordrhein-Westfalen zustimmen sollen. Lassen Sie mich jetzt schon bekräftigen: Wir halten ein solches Institut für eine gute und wichtige Idee. (Dr. Gregor …

Danke schön, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Könnten Sie mir noch mal diesen Gedanken bestätigen, dass Sie eigentlich dieses Schulprogramm genauso haben wollten, wie es jetzt ist, wobei Sie zwischendurch erst einmal 700.000 Euro rausgekürzt haben und sich jetzt dafür mehr oder weniger loben, zwei Tage vorher wieder …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Haushaltspolitik ist eine Frage der Prioritätensetzung. Es zeigt sich erneut: Respekt gegenüber dem Haushaltsgesetzgeber und der Opposition hat für Sie ganz klar keine Priorität. Wir hätten uns gewünscht, Ihre Änderungsanträge ausführlich diskutieren zu können. Doch Sie haben …