Julia Kahle-Hausmann

Ich bin jetzt durch. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ach so. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich habe als Zitat freigegeben, dass beide Seiten zu Kompromissen bereit sein müssen. Ich würde mir 09.07.2025 nicht anmaßen, Beschäftigten in so einer Situation zu sagen: Leute, ihr müsst jetzt halt mal kürzertreten. Ich als Wirtschafts- und Industrieministerin des Landes Nordrhein-Westfalen stehe für die Sozialpartnerschaft. Richtig ist, dass die Gespräche, die zwischen TKSE, den Beschäftigtenvertretern und den Gewerkschaften über die Zukunft und die Restrukturierungsmaßnahmen geführt werden, sehr intensiv sind. Zumindest wird mir das dazu geschildert. So, wie ich die Beschäftigtenvertreter verstehe, sind sie sich durchaus im Klaren darüber, dass sie Kompromisse machen müssen. Meine Forderung ist immer wieder, dass aber auch der Konzern bzw. die Vertreterinnen und Vertreter des Konzerns gegenüber den Beschäftigten deutlich und transparent machen müssen: Wo ist die Zukunft dieses Standorts in Nordrhein-Westfalen? Das ist es, was ich in Zitaten freigebe. In diesem Sinne ist der Kompromiss gemeint. Es braucht eine klare Zukunftsperspektive für den Standort. Dann ist meinem Empfinden nach eine Bereitschaft der Beschäftigten vorhanden, Kompromisse einzugehen. Schmerzhaft können Kompromisse immer sein. Aber ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln, dass die streiterprobten Vertreterinnen und Vertretern der IG Metall oder der Betriebsräte dazu nicht in der Lage wären.