Klaus Hansen

Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Landesfischereigesetzes bringen wir das Fischereiwesen in Nordrhein-Westfalen auf einen modernen Stand. Dieses Gesetz verbindet drei Dinge, die aus Sicht der CDU-Fraktion zusammengehören: weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und einen verantwortungsvollen, begleiteten Zugang junger Menschen zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen steht beim Naturschutz vor einer doppelten Herausforderung: Wir müssen unsere Natur wirksam schützen und gleichzeitig dafür sorgen, dass Entscheidungen schnell, rechtssicher, aber auch praxistauglich getroffen werden. Denn eines ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man den Antrag der SPD liest, dann könnte man doch tatsächlich glauben, dass wir in unterschiedlichen Welten unterwegs sind. Es wird dargestellt, als ob Nordrhein-Westfalen gar nichts tue oder nichts getan habe, dass wir beim Thema „Kleingärten“ überhaupt nicht Landtag …

… dann könnten Sie sich im Thema mit Sicherheit besser zurechtfinden. – Herzlichen Dank. (Christina Kampmann [SPD]: Jetzt könnten Sie die Frage beantworten!) Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kampmann, um Ihre Frage zu den 3.000 Polizeianwärterinnen und -anwärtern, die wir jedes Jahr neu einstellen, kurz zu beantworten: Natürlich kommen nicht alle auf die Strecke; das ist uns klar. (Christina Kampmann [SPD]: Sogar ziemlich viele nicht!) Daraus machen wir auch kein Geheimnis. Das wird von …

Ich sage ganz offen: Wer Sicherheitspolitik ernst meint, der muss auf dem aufbauen, was da ist und nicht so tun, als gäbe es das alles nicht. Noch mal ganz deutlich: Wer bestehende Strukturen ignoriert, wie Sie das tun, liebe SPD, der wird keine besseren Lösungsansätze entwickeln. Wir stehen nicht am Anfang, wir haben bereits eine …

Nein. (Alexander Vogt [SPD]: Schade, schade!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ältere Menschen haben ein Recht auf Sicherheit, und zwar ganz konkret im Alltag: am Telefon, an der Haustür und im digitalen Raum. Wir wissen, dass gerade Seniorinnen und Senioren immer wieder ins Visier skrupelloser Täter geraten, durch Schockanrufe, Enkeltricks oder …

Mit der heutigen zweiten Lesung entfristen wir das Gifttiergesetz des Landes Nordrhein-Westfalen. Damit ziehen wir eine klare und folgerichtige Konsequenz aus der bisherigen Anwendung dieses Gesetzes. Das Gifttiergesetz hat sich bewährt. Es hat in seiner aktuellen Fassung dazu beigetragen, eine potenzielle Gefahrenlage für die …

Das bedeutet für Sie, Herr Kollege Schneider: Wir regieren. Und siehe da: (René Schneider [SPD]: Wann kommt der spannende Teil?) NRW funktioniert. Erkennen Sie das bitte an. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – René Schneider [SPD]: Ich wünsche mir Herrn Nolten zurück! Bei dem hat es sich wenigstens gereimt!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz vorweg ein Wort an Sie, Herr Schneider: Ich habe gar nicht gewusst, dass es Ihnen so schwerfällt, gute Politik anzuerkennen. Aber darauf kommen wir später bestimmt im Ausschuss auch noch einmal. (René Schneider [SPD]: Man kann es sich auch schönreden!) Deutschland …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede loslege, ein Wort an Sie, Herr Loose: Ich habe eben noch mal in die Beantwortung der Großen Anfrage geguckt. Sie haben die 118 Fragen wohl überhaupt nicht gelesen; zumindest sind Ihre Äußerungen in weiten Teilen falsch, und Sie schrammen in vielen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie uns zu Anfang bitte eines klarstellen: Die SPD präsentiert uns hier einen Antrag, der so wirkt, als würde Nordrhein-Westfalen in Sachen „Flächenrecycling“ völlig tatenlos dastehen. Aber die Wirklichkeit sieht nun einmal komplett anders aus. (Beifall von der CDU) Erstens: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit, und er ist längst bei uns angekommen. Hitzewellen, Starkregenereignisse, städtische Wärminseln – all das betrifft die Lebensqualität, die Gesundheit und letztlich die Sicherheit der Menschen, für die wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei der SPD und vor allen Dingen bei Ihnen, Frau Kahle-Hausmann, für den vorliegenden Antrag bedanken – nicht nur, weil es ein wichtiges Thema ist, sondern auch, weil mit mir unzählige weitere Imker in Nordrhein-Westfalen mit ihren …

Danke für die Nachfrage. Erst einmal sehe ich es immer noch so, dass es keiner Regelung bedarf. (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Das ist irre!) Ich habe Ihnen eben ganz ausführlich dargelegt, dass ich mich erst einmal nur auf den Kita-Bereich beziehe. Wenn Sie etwas Geduld hätten, dann hätte ich das gerne zu Ende gebracht, was ich gleich …

Gerne.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es vorwegzunehmen: Der vorliegende Antrag ist aus unserer Sicht obsolet. Als Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend werde ich mich hier vorrangig mit dem Kita-Aspekt Ihres Antrags auseinandersetzen. Das Gesagte gilt aber gleichermaßen für den Karneval …

Das werden Sie mit Sicherheit falsch verstanden haben, aber Sie möchten ja auch nur das verstehen, was Sie wollen. (Beifall von Arndt Klocke [GRÜNE] – Norwich Rüße [GRÜNE]: So ist das!) Bleiben Sie ruhig bei Ihrer Meinung; das ist mir vollkommen wumpe. Ich werde mich mit Ihnen und mit Ihrem Kollegen Schalley, der wahrscheinlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich sagen, dass in diesem uns vorliegenden Antrag insgesamt genau zwei richtige Sätze stehen. Der erste lautet: „Die Hundehaltung erfreut sich in Nordrhein-Westfalen großer Beliebtheit.“ Dagegen gibt es nichts einzuwenden. Der zweite lautet: …