Dr. Christian Untrieser

Ich danke Ihnen, Herr Präsident. – Der Zwischenruf, der gerade angesprochen wurde, zeigt die Nervosität in Ihren Reihen. (Beifall von der CDU – Zurufe und Lachen von der SPD) Ansonsten muss ich sagen: Manche Zwischenrufe waren durchaus kreativ angesichts dieser Situation. Wir kommen zurück zum Thema. 700 Millionen Euro – das ist eine …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein bisschen erstaunt, wie die Debatte läuft. Ich dachte, sie würde in einer ruhigeren Art und Weise vonstattengehen, (Serdar Yüksel [SPD]: In Duisburg brennt die Hütte!) weil es sich um ein sehr wichtiges Thema handelt, wir bei vielen Dingen nah beieinander sind und die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal muss ich sagen, dass der Antrag einen der kreativeren Titel, die wir in diesem Jahr hier hatten, trägt. Wenn wir jetzt inhaltlich in die Debatte hineingehen, bitte ich Sie, sich folgendes Bild auszumalen: Sie liegen gemütlich in der Badewanne, vielleicht 20 Minuten, eine …

Entschuldigen Sie die Verzögerung, ich höre gleich auf. – Wir werden weiter dranbleiben, und eine gute Politik machen. – Danke, meine Damen und Herren. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Ach so. Dann hätte ich mal besser länger auf die Zwischenfrage geantwortet. Ich muss noch eine Sache sagen. Liebe Kollegen der FDP, Sie schreiben einen sehr wichtigen Satz, den ich zitieren möchte: „Als industrielles Kernland der Bundesrepublik ist Nordrhein-Westfalen aufgrund des großen Anteils energieintensiver Industrien besonders von …

Um die Frage kurz zu beantworten: Nein. Ich halte es schon für sinnvoll, dass wir ein eigenes Wirtschaftsministerium haben. Ich habe anfangs angekündigt, dass ich noch etwas zu Nordrhein-Westfalen und zu Ihrem Antrag sagen werde. Fakt ist aber auch, dass viele wichtige Entscheidungen gerade in Berlin getroffen werden und in die falsche …

Sehr gerne.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal muss ich Dankeschön sagen, dass dieser Antrag hier heute debattiert wird, denn ich finde, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen es insgesamt wert ist, dass man darüber spricht. Wir haben heute schon viele Fußball-Bonmots gehört. Jetzt, in der Zeit der …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch ich bin ein bisschen ratlos, nachdem ich den Antrag gelesen habe und Herr Watermeier gesprochen hat. Eigentlich kann ich mich der Ministerin anschließen. Der Antrag ist mehr oder weniger erledigt. Er hat auch eine ganze Menge Schwächen. Ich fange aber einmal …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie am 17. April 2024 hatten wir AeroSpace.NRW zu Gast. AeroSpace.NRW ist das Netzwerk für die Luft- und Raumfahrtindustrie, das vom Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen in der letzten …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein gutes Gesetz hat es auch verdient, dass es eine dritte Lesung bekommt. Deswegen bin ich froh, dass wir heute Morgen noch einmal darüber diskutieren können. Ich bemühe mich nun, um an die Worte unseres Finanzministers vorhin anzuschließen, eine große Trompete zu sein, denn …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mal so anfangen: Beim vorletzten Tagesordnungspunkt hat der Kollege Brockes „Ja, machen Sie doch mal!“ 15.05.2024 reingerufen, als der Kollege Goeken vom Bürokratieabbau sprach. Das ist ein guter Stichpunkt, denn jetzt wird es konkret. Jetzt tun wir tatsächlich etwas Gutes …

Na gut, dann nehme ich es zurück. Aber Sie alle wissen – wenn man mit der Papierindustrie redet –, dass gerade die Papierindustrie ein Bereich mit unfassbar hohen Recyclingquoten ist. Für das Papier, das hier ausgedruckt wurde, ist kein Baum gestorben. Das ist eine sehr hervorragende Industrie, die das bei uns macht. Insofern ging dieser …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Das hat mich gleich gereizt. Sie haben gerade den Vorwurf in den Raum gestellt, dass das alles Papier ist, für das Bäume sterben mussten oder was weiß ich.

Keine Sorge, das ist nicht mein Redemanuskript. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist der Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Oh Gott!) inklusive aller …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Danke, Herr Kollege Stinka, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade zu Recht gesagt, dass es eine Fortführung der Debatte von heute Morgen ist und dass wir alle Möglichkeiten nutzen müssen. Wie bewerten Sie in diesem Lichte, dass laut Information des Handelsblatts die SPD-Bundestagsfraktion …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bin ich den Fraktionen von SPD und FDP dankbar dafür, dass sie dieses wichtige Thema heute Morgen auf die Tagesordnung gehoben haben. Denn Deutschland befindet sich in der Tat in einer schwierigen konjunkturellen Lage. Unsere Volkswirtschaft ist im Jahre 2023 um 0,3 % …

Wir sprechen heute Abend über ein vermeintlich trockenes, juristisches Sujet: die Landesplanung und Raumordnungsverfahren. Dabei haben diese Instrumente Auswirkungen auf unser tägliches Leben, auch wenn wir uns dabei kaum Gedanken machen. Wenn ich heute Morgen auf der Autobahn nach Düsseldorf gefahren oder mit dem Zug hierhin gekommen …

Danke für die Frage. Das ist genau das, was ich gerade ausgeführt habe. In der Sachverständigenanhörung am 31. Oktober habe ich einen Sachverständigen bzw. mehrere Sachverständige nach dem Anwendungsbereich und danach gefragt, ob ein Vorschlag, den wir uns überlegt haben, in ihrem Sinne wäre. Schauen Sie noch einmal in das Protokoll der …

Ja, gerne.