Reden (57)
29.02.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Professor Zerbin, ich habe nicht verstanden, was der letzte Teil Ihrer Rede mit dem Antrag zu tun hat, den Sie 29.02.2024 eingebracht haben. Ich glaube, das war wieder einmal der billige, aber völlig ungelunge Versuch, AfD-Politik zu rechtfertigen. (Beifall von der CDU …
13.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die NRW.BANK ist die Förderbank unseres Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Unsere landeseigene Bank steht für die Förderung von Fortschritt und Entwicklung in Nordrhein-Westfalen, hin zu einer ökologisch und sozial nachhaltigen, digital und strukturell modernisierten Wirtschaft …
01.12.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit großer Sorge blicken wir in diesen Tagen auf die Lage in Israel, im Gazastreifen und im gesamten Nahen Osten. Der furchtbare terroristische Angriff der Hamas auf Israel, die vielen Opfer und das Schicksal der entführten Geiseln machen uns fassungslos und traurig. NRW …
30.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Nordrhein-Westfalen haben wir exzellente Universitäten und Hochschulen, die gemeinsam mit den Unternehmen die Grundpfeiler unserer Innovationskraft, unserer Wirtschaftsleistung und damit sicherer Arbeitsplätze in unserem Land sind. Dahinter stecken an unseren Hochschulen …
30.11.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die diesjährige Haushaltsplanberatung wurde von insgesamt schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und finanziellen Unwägbarkeiten begleitet. Die konjunkturelle Entwicklung und die damit verbundene Einnahmesituation des Landes waren und sind nach wie vor eine große …
24.08.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Klar ist, dass wir in diesem Hohen Haus alle das Ziel verfolgen und es auch unsere Aufgabe ist, Rahmenbedingungen zu setzen, die das Erforschen neuer und nachhaltiger Energiequellen möglich machen. In Anbetracht des Klimawandels und vieler geopolitischer Unsicherheiten ist es …
14.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir besprechen heute den vorgelegten Gesetzentwurf und ratifizieren dann den unterschriebenen Staatsvertrag über die Vereinigung – sprich: Fusion – der Westdeutschen LBS und der Norddeutschen Landesbausparkasse Berlin-Hannover zu einer LBS NordWest. Durch die Verschmelzung …
30.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Siebel, dass Sie gerade versucht haben, den Antrag zu begründen. Ehrlich gesagt bin ich aber nicht schlauer geworden, was Sie damit eigentlich bezwecken wollen. (Zuruf von der SPD: Das liegt aber nicht an Frau Siebel!) Sie stellen in Ihrem Antrag zum einen …
29.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Steuerhinterziehung, Umsatzsteuerbetrug, systematische Geldwäsche, Cum-Ex-Geschäfte, Geldflüsse aus Drogenhandel, Terrorismusfinanzierung, dubiose Finanztransaktionen über Karussellgeschäfte, Missbrauch von Kryptowährungen – das alles sind Begrifflichkeiten, die uns …
09.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz beeinflusst heute schon einen Großteil unseres alltäglichen Lebens, unserer Gesellschaft und auch der Wirtschaft: Ob bei Smart Homes, personalisierter Werbung oder bei automatisierten Produktionsabläufen in der Industrie – sie ist allgegenwärtig. Auch …
25.01.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Nachricht über das bahnbrechende Fusionsexperiment an der amerikanischen Forschungseinrichtung National Ignition Facility in Kalifornien schlug Anfang Dezember vergangenen Jahres hohe Wellen – nicht nur in der Forschungsgemeinschaft, sondern insbesondere auch in der …
08.12.2022
Liebe Kollegen von der SPD, ich werbe dafür, dass Sie gemeinsam mit uns Verantwortung tragen und diesem Haushalt für NRW zustimmen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Landtag
08.12.2022
Das große Projekt Fraunhofer, das Sie ansprachen, ist mit dabei. Auch da wird der Landesanteil zur Verfügung gestellt. Das waren nur wenige Schlaglichter auf unseren Haushalt. Wir festigen den Standort NRW als guten Hochschulforschungsstandort.
08.12.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Krieg in der Ukraine und die daraus resultierenden steigenden Energiepreise, die wachsende Inflation sowie die Folgen der Pandemie prägen die Ausgestaltung des Landeshaushalts für das kommende Jahr. Vor diesem Hintergrund sorgen wir mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf …
08.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir versuchen jetzt, uns dem Fachkräftemangel etwas fundierter zu widmen und nicht mit populistischem Unsinn, wie von Herrn Loose hier gerade geäußert. (Beifall von der CDU, der SPD und der FDP) Der Begriff des Fachkräftemangels ist derzeit in aller Munde. Es ist ein Thema, …
23.11.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sicheres Schwimmen ist eine motorische Grundkompetenz und Notwendigkeit für alle, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Schwimmen ist in Freizeit und Sport nicht wegzudenken. Es ist sozusagen ein gesellschaftliches Kulturgut. Die Schwimmfähigkeit ist nicht nur in …
29.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Studierendenwerke sind für ein erfolgreiches Studium ebenso wichtig wie eine qualitative Lehre oder moderne Forschungsbedingungen. Der Betrieb von Mensen, die Wohnraumbeschaffung und die psychosoziale Betreuung von Studierenden sind nur einige der Aufgabenfelder, um die sich …
