Raphael Tigges

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Ausschusssitzung vor zwei Wochen hatte ich den Eindruck, dass die Ausführungen des Ministeriums zu dem Thema, die aufgrund einer Berichtsanfrage der FDP vorlagen, nachvollzogen werden konnten und dass auch sehr deutlich wurde, Herr Kollege Hartmann, wie engagiert das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das ist, glaube ich, die Begeisterung für diesen Tagesordnungspunkt, die die Emotionen hochkochen lässt. Wir freuen uns sehr. (Rodion Bakum [SPD]: Für Sie immer! – Lisa- Kristin Kapteinat [SPD]: Das kommt darauf an, wie viel da noch kommt!) Ich fange gerne noch mal an. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie stimmen mir sicherlich zu: Nordrhein-Westfalen ist spitze, und zwar in vielen Bereichen, etwa Wirtschaft, Bildung, Sport oder Kultur. (Abgeordnete der SPD-Fraktion unterhalten sich mit Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE].)

Es ist eine interessante Diskussion, die wir jetzt hier gerade quer führen. Ich würde aber gerne weiter ausführen mit meiner Rede. Vielleicht wird das eine oder andere dann auch noch einmal klarer. In vielen Städten mit angespannter Wohnungssituation wie Aachen, Bonn und Münster liegt die Quote bereits um die 10 %. In weiteren …

Vielleicht legen Sie die Statistik auch nur anders aus. Man weiß es nicht. (Zuruf von Sebastian Watermeier [SPD]) Sie können sich gerne noch einmal einloggen mit einer Kurzintervention, wenn Sie mögen. Aber wir gehen Landtag jetzt nicht in die direkte Diskussion. Ich glaube, dafür gibt es andere Instrumente, Herr Präsident.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Frage beantworte ich Ihnen gerne. Ich bin mit meiner Rede ja noch nicht am Ende. Genau auf diese Punkte werde ich noch zu sprechen kommen, die es dann auch deutlich … (Sebastian Watermeier [SPD]: Das kann ich ja nicht wissen, aber ich stelle Ihnen schon mal die Frage!) – Ja, ja, genau. Ich habe ja noch …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man merkt, es geht auf die Bundestagswahl zu. Ihr Einstieg war etwas länger als der gesamte Antrag. Alles in Ordnung. (Sebastian Watermeier [SPD]: Ich habe die Bundestagswahl mit keinem Wort erwähnt!) Heute steht mal wieder ein Antrag der SPD zur Debatte, der Probleme lösen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen sind seit jeher ein verlässlicher Anker für die finanzielle Stabilität unserer Bürgerinnen und Bürger. Besonders in unsicheren Zeiten, sei es wirtschaftlich oder geopolitisch, bleibt ihre Präsenz vor Ort ein Garant für Vertrauen und …

Herr Kollege Klute, ich kenne die Diskussionen, die wir in der Region dazu führen – definitiv –, und ich kenne auch die Wünsche an dieser Stelle. Mit diesem Gesetzentwurf, den wir heute vorlegen, hat das zunächst einmal nichts zu tun. Ich kenne den politischen Ansatz, den Sie hier verfolgen, ohne Frage, kann ihn auch nachvollziehen und …

Bitte, gern, Herr Kollege Klute. 18.12.2024

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr 2024 neigt sich dem Ende zu. Die Menschen blicken darauf, was das neue Jahr wohl politisch, persönlich oder beruflich bringen wird. Mit Spannung, vielen Erwartungen und vielleicht etwas Unsicherheit blicken zum Ende dieses Jahres auch die Angehörigen der Hochschule …

… was wir in dieser anspruchsvollen Haushaltslage mit diesem Einzelplan erreichen konnten und welche wichtigen Impulse für NRW auf den Weg gebracht werden. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der sehr destruktiven Rede des Kollegen Hartmann will ich versuchen zu zeigen, was in NRW alles möglich ist und was hier bewegt wird. (Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Ich habe auch was gelobt! – Rodion Bakum [SPD]: So kennt man ihn! – Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Ich habe auch …

In Ihren Ausführungen, Frau Freimuth, haben Sie einen besonderen Schwerpunkt auf den DQR-Rahmen gelegt, und ganz viele andere Punkte wurden im Antrag angesprochen. In meinen weiteren Ausführungen wird deutlich, an welchen Stellen wir in Nordrhein-Westfalen schon unterwegs sind. Ich wollte den Rückschluss auf diesen Antrag ziehen, in dem …

Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth, für diesen Antrag; den haben wir mit Interesse gelesen. Wir hatten allerdings gehofft, dass uns der Antrag neue Erkenntnisse oder Lösungen für Probleme aufzeigt, die wir tatsächlich noch im Land zu regeln haben. Ich hatte aber ein bisschen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Batterieforschung in Deutschland: wettbewerbsfähig und nachhaltig“ – so lautet die Überschrift auf der Seite des FDP-geführten Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Sie sei – so steht es dort geschrieben – eine Schlüsseltechnologie und großes Kernziel für die Zukunft. …

Das werden wir im Detail klären. Dazu brauchen wir Ihren Antrag aber nicht. Er ist nicht zielführend genug und enthält zudem den falschen Adressaten. Wahrscheinlich ist er der Europawahl geschuldet. Deswegen lehnen wir ihn an dieser Stelle ab. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Witzel, ich betrachte den uns hier vorgelegten Antrag als nett gemeinten Versuch der FDP zum Europawahlkampf. Ich glaube, er kann keine andere Intention haben; denn ich kann auch nicht einordnen, was er ganz konkret zum Ziel haben soll. Beim Lesen kam ich auf den …