Jochen Ritter

Ja, ich komme gleich zum Schluss. Habe ich aufgrund der Zwischenfrage nicht noch ein paar Sekunden? Darauf habe ich spekuliert. Landtag (Heiterkeit von der CDU und Mehrdad Mosto- fizadeh [GRÜNE] – Beifall von Arndt Klocke [GRÜNE])

Vielen Dank. – Ja, selbstverständlich war ich dabei. Ich erinnere mich auch noch an interessierte Fragen Ihres Kollegen Kutschaty – heute leider nicht da –, der vergeblich versucht hat, bei unserem nächsten Termin beim bayerischen Minister für Bau, Herrn Bernreiter, irgendetwas herauszuarbeiten, das in Bayern besser sein könnte als in …

Dann geben wir Sebastian Watermeier die Chance.

Zu viel des Guten?

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Watermeier, sonst hätte mir auch etwas gefehlt: die Landeswohnungsbaugesellschaft, der Signature Move der SPD-Fraktion in Sachen „Bauen und Wohnen“. (Heiterkeit von der CDU und den GRÜNEN – Sarah Philipp [SPD]: Was ist daran so lustig? – Sebastian Watermeier [SPD]: Wir haben …

Die Architektenkammer strebt an, ihre Vertreterversammlung zu verkleinern. Als einen der Gründe nehme ich wahr, dass es für sie nicht einfacher wird, sämtliche Positionen zu besetzen – zumal mit Mitgliedern, die eine vergleichsweise hohe Bereitschaft mitbringen, sich berufsständisch zu engagieren. Die angestrebte Größe lässt, soweit ich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir nähern uns dem Ende eines Verfahrens, seit dessen Beginn tatsächlich viel Wasser den Rhein heruntergeflossen ist. Genau darum geht es in dem vorliegenden Gesetzentwurf – zwar nicht für den Rhein, aber für die Ruhr. Die Menge wird an mehreren Stellen gemessen. Wie der Wert an zwei Pegeln …

Fazit: Wenn Sie Ihre Energie in diesem Hohen Hause etwas weniger in Skandalisierung investieren und sich stattdessen zwei Dinge vornehmen würden, nämlich auf der einen Seite, wie, ich glaube, Jan Kocian, FC St. Pauli, gesagt hat – Zitat –: „nur noch dann Foul spielen, wenn es unbedingt nötig ist.“ (Heiterkeit von Mehrdad Mostofizadeh …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Watermeier, wenn Sie fußballerisch kommen, dann fühle ich mich natürlich in meinem Element. Vielen Dank. Ich will daher fußballerisch ein wenig resümieren. Wenn ich Ihren Redebeitrag richtig interpretiere, dann war es am vergangenen Montag neben all den Kommentaren zu …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU-Fraktion freut sich über die Vorlage dieses Gesetzentwurfes. Er ist das Ergebnis eines Prozesses, der bereits in der vorherigen Legislaturperiode begonnen hat und nun zumindest seinem vorläufigen Ende entgegengeht. Auf den ersten Blick mutet das Ergebnis überschaubar an. In das …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Kollege Watermeier, ich würde es mir vielleicht noch einmal durch den Kopf gehen lassen, ob ich als Schalker mit Fußballweisheiten überzeugen möchte; aber geschenkt. Die „InnovationCity Ruhr – Modellstadt Bottrop“ scheint Ihnen tatsächlich am Herzen zu liegen, denn der …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landtag von Nordrhein-Westfalen ist nicht das erste Parlament, in dem die AfD gegen die Gebäuderichtlinie zu Felde zieht. Im Deutschen Bundestag ist sie damit Ende November bereits gescheitert, in Bayern erst vor zwei Tagen. Was die Erfolgsaussichten angeht, habe ich anders als …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Philipp, da Sie mit Stilfragen eröffnen, will ich gerne auf das Schauspiel zurückkommen, das Sie am vergangenen Donnerstag in der Sitzung des Bauausschusses zur Aufführung gebracht haben, denn es illustriert wirklich anschaulich, wie sehr es Ihnen um die Sache geht – oder eben …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alte Geschichten fangen oft an mit „es war einmal“, Anträge der SPD in Sachen Wohnen mit „Der Mieterbund hat“ – vielleicht als Kompensation für nicht gedruckte Pressemitteilungen. So auch der vorliegende Antrag. So ähnlich war es auch – Herr Watermeier, Sie haben es angesprochen – beim …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Entwurf bietet eine solide Grundlage für das, was wir uns für 2024 vorgenommen haben. Das finanziell voluminöseste und politisch wohl bedeutsamste Vorhaben ist die Fortsetzung der öffentlichen Wohnraumförderung und das auf erhöhtem Niveau. (Beifall von der CDU, Arndt Klocke …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass ausgerechnet der FDP, die 2015 die Enquetekommission zur Zukunft des 26.10.2023 Handwerks beantragt hat, jetzt, wo wir das Handwerk in diesem Zusammenhang in Verantwortung bringen wollen, als Erstes einfällt, dazu eine dritte Lesung zu beantragen, um sich über Formalien zu unterhalten, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung greift aktuelle Entwicklungen auf und setzt Impulse, soweit das innerhalb des Baurechtes möglich ist. Lassen Sie mich das an einigen Schlagwörtern oder Stichwörtern deutlich machen. Dezentrale Energieversorgung: Spätestens seit Beginn des …

Das tue ich nicht. Wenn Sie meiner Rede gefolgt wären, dann hätten Sie eine Zwischenfrage zu Erschließungsbeiträgen stellen können. Anhand dieses Beispiels habe ich vorhin erläutert, dass Sie Druck auf Grundsteuer entfalten werden und nicht zu dem Thema, wo Sie gerade unterwegs sind. Aber wir haben noch zwei andere Punkte an diesen …

Ja. Das habe ich fast erwartet. Angela, bitte.

… oder die Konditionen sind so unattraktiv, dass kaum jemand Interesse zeigt. So ist es aktuell jedenfalls beim seit Juni laufenden Programm „Wohneigentum für Familien“ der Fall.