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Jochen Ritter

CDU 03.07.2024 Sitzungen 18/69

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Watermeier, wenn Sie fußballerisch kommen, dann fühle ich mich natürlich in meinem Element. Vielen Dank. Ich will daher fußballerisch ein wenig resümieren. Wenn ich Ihren Redebeitrag richtig interpretiere, dann war es am vergangenen Montag neben all den Kommentaren zu Bellinghams Fallrückzieher doch auch für Sie eine willkommene Abwechslung in der Berichterstattung, als die Nachricht von dem öffnenden Pass von Ina Scharrenbach über den Äther ging. Marcel Reif hat mal von einem Spielzug mit 57 cm Raumgewinn gesprochen. Dieser Pass hat doch tatsächlich das Zeug zum Gamechanger. Liebe Frau Philipp, zum Timing. Besser geht es nicht. Am Ende des ersten Halbjahres, sozusagen am Ende der ersten Halbzeit – ich kenne Ihre Nähe zum Fußball nicht – ist der Zeitpunkt, wo man einen Punkt machen muss. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Jo- chen Ott [SPD]: Mit Parlamentarismus habt ihr es nicht so!) Unter diesem Eindruck gehen wir jetzt am kommenden Freitag mal für ein paar Tage vom Platz. Wir gehen aber erst vom Platz, wenn alle Bescheid wissen. 03.07.2024 Unsere Informationspolitik kann sich doch nicht danach ausrichten, in welcher Reihenfolge und wann nicht Sie gern Pressemitteilungen lesen. (Jochen Ott [SPD]: Liegen 0:0 zurück und ha- ben jetzt ein Tor gemacht!) Jedenfalls stehen jetzt zu den 1,7 Milliarden Euro, die bisher veranschlagt waren, was schon nicht wenig ist, zusätzlich 1 Milliarde Euro im Raum. Apropos: Das ist exakt der Betrag, den der FC Barcelona ausgelobt hat für den Fall, dass man den spanischen Flügelstürmer Lamine Yamal – am kommenden Freitag Gegenspieler von David Raum – vorzeitig ablösen will – nur damit man das mal ein wenig fußballerisch einordnen kann. (Beifall von der CDU) Das tun wir nicht. Wir stecken das Geld natürlich in die Wohnraumförderung. Das hievt die Unterstützung auf ein Niveau, das man getrost als europäische Weltklasse beschreiben kann. Das ist ein Begriff, den Felix Magath geprägt hat und den ich seinerzeit im Hinblick auf das hier eher für vornehme Zurückhaltung bekannte hanseatische Umfeld stark fand. Das ist in diesem Zusammenhang genau angemessen, wie ich finde, und das lassen wir uns von Ihnen auch nicht kleinreden. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Mit dem Zeithorizont 2027 läuft unsere Wohnraumförderung geplant länger als der Vertrag dieses eben erwähnten Yamal. Wir sind damit sogar weitsichtiger als Barca im Umgang mit seinem wertvollsten Fußballspieler. Die Dotierung war im Vergleich der Bundesländer schon immer gut, und sie ist jetzt auch im fußballerischen Kontext nach wie vor Spitze. In Baden-Württemberg, immerhin Heimat des Vizemeisters, und auch in Schleswig-Holstein, neuer Stern am Himmel der Fußballbundesliga, hat sich das fußballerische Transferfenster – wenn man so will – schon im April geschlossen. Seitdem gibt es dort so gut wie keine Wohnraumförderung mehr. Auch in Rheinland-Pfalz – Kaiserlautern war Pokalfinalist – hat man 2024 in Sachen Wohnraumförderung überhaupt keinen Aufruf mehr gestartet, sondern lediglich die Anträge aus 2023 abgearbeitet. In Nordrhein-Westfalen sind wir sportlich wie wirtschaftlich Spitze, und wir bauen diesen Vorsprung auch noch weiter aus, indem wir jetzt finanziell mehr als die Hälfte drauflegen. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Das könnte man als Befreiungsschlag bezeichnen, wenn wir tatsächlich in der Defensive gewesen wären, die Sie uns mit der Beantragung Ihrer Aktuellen Landtag Viertelstunde am vergangenen Donnerstag zuschreiben wollten. Wir waren aber nicht in dieser Defensive; das haben Sie dann auch selbst gemerkt. Geschenkt! Man darf nicht mehr Tore kassieren, als der Gegner schießt – das wusste schon Friedhelm Funkel. Damit will ich sagen: Das ursprünglich geplante Fördervolumen ist nicht das Problem. Vielmehr kommt die Ungleichheit wegen der Nachfrage zustande, und die hat Gründe. Trapattoni hat schon gesagt: Es gibt nur einen Ball. Wenn der Gegner ihn hat, dann muss man sich fragen: Warum? (Beifall von der CDU – Heiterkeit von Gordan Dudas [SPD]) – Ja, Trapattoni. Wenn sich die Investoren verstärkt der Wohnraumförderung in NRW zuwenden – viele von ihnen sogar erstmalig; Arndt Klocke hat es angesprochen –, dann kann das auch daran liegen, dass die Konditionen hier besonders attraktiv sind, oder daran, dass andere Fördergeber – neben dem Bund bleiben nicht ganz so viele übrig – besonders unattraktiv sind. Wenn „Beides überwiegt“, wie Podolski einmal gesagt hat, dann geht die Schere eben besonders weit auseinander, und das ist in diesem Jahr der Fall. Noch ein Fußballer: Terry Venables, Trainer England Euro 1996. Er hat mal gesagt: Wenn Geschichte sich wiederholt, können wir noch mal das Gleiche erwarten – ein Satz von bestechender Schlichtheit. (Heiterkeit von Fabian Schrumpf [CDU]) Aber das muss ja nicht sein. (Zuruf von Gordan Dudas [SPD]) Ich freue mich über den Zuspruch zur hiesigen Wohnraumförderung, hätte allerdings – und zwar ausdrücklich im Sinne der Bauwilligen – nichts dagegen, wenn der Bund über seinen unbestreitbar erklecklichen Anteil daran hinaus in seiner Baupolitik etwas stabiler würde. (Beifall von der CDU) Da liegt doch der Hase im Pfeffer, Frau Philipp. Das war ein Eigentor, was Sie sich eben geschossen haben. Herr Kollege Watermeier, im Ausschuss haben Sie sich dagegen verwahrt, das, was hier passiert, zu einer persönlichen Leistung einer Ministerin zu stilisieren. Das war, glaube ich, Ihr Wort. Ich war gleichermaßen beruhigt wie enttäuscht, dass Sie nicht „hochzusterilisieren“ gesagt haben, denn das war nämlich seinerzeit die Formulierung von Bruno Labbadia – auch ein schöner Begriff. 03.07.2024 Finanziell ist das tatsächlich nicht völlig abwegig, aber Geld allein schießt keine Tore, und das kann eben eine Unterschiedsspielerin wie Ina Scharrenbach. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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