Reden (81)
20.09.2023
Aber selbstverständlich.
20.09.2023
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir gerade die Frage gestellt, 20.09.2023 ob man seine eigenen Positionen völlig verdrängt, ob es Gedächtnisverlust ist oder was auch immer. Die Zwischenfrage der Kollegin Schäffer war sehr, sehr deutlich, Frau Kollegin Kampmann. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Insofern ist Ihr Antrag, den Sie …
23.08.2023
Vielen Dank. – Erstens. Auch wenn wir die Möglichkeit haben, über den Bundesrat Initiativen zum Bundesrecht zu machen, ist es trotzdem eine Bundesangelegenheit und gehört in den Bundestag. Da kann Ihre Fraktion das ja auch entsprechend gerne einbringen. (Markus Wagner [AfD]: Hat sie!) Sie müssen ja nicht alle 16 Länderparlamente mit …
23.08.2023
Gut, dann machen wir das am Ende. Forderung Nummer 11 ist überflüssig. Forderung Nummer 12 ist ebenfalls überflüssig, weil bekannt ist, dass Bedrohungen und Einflussnahmen vorgenommen werden. Anonyme Befragungen brauchen wir dazu nicht. Viel wichtiger ist es, dass die Bediensteten entsprechend geschützt und die Täter aus dem Verkehr …
23.08.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte heute eigentlich ein Stoffmurmeltier mitbringen und es auf das Rednerpult stellen. Allerdings war ich mir nicht ganz sicher, ob das unparlamentarisch ist und ich mir dann wieder eine Rüge einfange. Deshalb habe ich das gelassen. Aber, Herr Kollege Wagner, bei …
15.06.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Es ist wieder einmal faszinierend, wie Sie, Herr Kollege Loose, Dinge verdrehen und wie Sie Dinge interpretieren. Im Übrigen habe ich auch ein Familienmitglied, ein Opa von mir, der ebenfalls verfolgt worden ist. Insofern entbehrt das, was Sie hier gerade dargestellt haben, jeglicher Grundlage. Was Sie in …
15.06.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. (Weitere Zurufe von der AfD) Sie wollen ganz offensichtlich … (Christian Loose [AfD]: Das verharmlost den Holocaust, was Sie hier sagen! Ein Holocaust- Verharmloser, das sind Sie!) – Genauso war es damals in der Zeit, wie Sie sich hier gerade aufführen. Ein weiterer Beleg dafür. (Beifall von der CDU, der SPD, …
15.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Kollege Wagner, Ihre Rede gerade war wieder einmal ein Paradebeispiel für die Gesinnung der AfD-Fraktion. Das wurde wieder einmal sehr deutlich. Das gilt im Übrigen auch für Ihren gesamten Antrag. Wenn man sich den einmal anschaut, dann stellt man eines sehr, sehr …
25.05.2023
Herr Kollege Wagner, zum Thema „Argumente und Fachkompetenz“ eine Anmerkung: Die CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat drei Polizisten in ihren Reihen, die bei der Polizei lange Jahre aktiv gearbeitet haben, was bei der AfD-Fraktion nicht der Fall ist. (Zuruf von Markus Wagner [AfD]) Zum Thema „Argumente und Fachkompetenz“ …
25.05.2023
Ich schließe mich den Kollegen an, die das ablehnen möchten. Normalerweise würde ich sie zulassen, aber mit Blick auf den Umstand – Sie haben es selbst schon gesagt –, dass Sie in der Sache schon das dritte Mal am Redepult standen und unsere Lebenszeit immer und immer wieder mit Dingen verschwenden, die überhaupt nichts zur Verbesserung …
25.05.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war wieder einmal das, was wir immer von der AfD erleben: ein Rundumschlag gegen alle und jeden. Egal, wer von Ihnen zu welchem Thema redet: Hier kommt von Ihnen nichts Neues. Sie wärmen in allen Bereichen alles auf und verknüpfen alles mit allem – vor allen Dingen fast …
03.05.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Müller-Witt, ich werde jetzt nicht den Fahndungserfolg bejubeln; das kann gleich der Innenminister tun. Ich möchte an dieser Stelle nur ein herzliches Dankeschön an alle Polizistinnen und Polizisten in Nordrhein-Westfalen für die herausragende Arbeit …
30.03.2023
Vielen Dank. Interessant, was Sie so alles verstanden haben. Das Wort „unverhältnismäßig“ habe ich in meiner Rede nicht einmal erwähnt. Insofern ist es schon interessant, dass Sie das verstanden haben. Ich habe es in meiner Rede nicht einmal erwähnt. Wenn wir über Kosten reden, dann noch einmal in aller Deutlichkeit an der Stelle: Wir …
30.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marc, Pattex könnte die FDP gut gebrauchen, dann könnt ihr euch an der 5-%-Hürde festkleben. (Marc Lürbke [FDP]: Starker Einstieg! – Wei- tere Zurufe von der FDP!) Heute wurde wieder einmal deutlich: Die Freiheitspartei FDP hat die innere Sicherheit für sich …
26.01.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ihre Kurzintervention, Herr Kollege Keith, demonstriert noch mal Ihre ganze Gesinnung. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Sie bringen hier einen Antrag zum Thema „Gewalt“ ein, und dann faseln Sie enorm viel von Geld. Sie sprechen von Amateurvereinen, und dann reden Sie von Stadien und dem DFB, der in der …
26.01.2023
Erstens. Die Verbände beschäftigen sich damit. Landtag Zweitens. Der Westdeutsche Fußballverband hat aktuell eine Änderung des § 8 der Rechts- und Verfahrensordnung im Umlauf. Drittens. Den Punkt, den Sie gerade ansprechen, diskutieren wir ja auch in anderen Bereichen, wenn es um Ermessensspielräume geht. Das diskutieren wir an allen …
26.01.2023
Ja, bitte.
26.01.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das braune Murmeltier. Herr Kollege Keith, ich finde es unerträglich, wie Sie mit Ihrem populistischen Antrag eine ganze Sportart denunzieren. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Ich finde es unerträglich, wie Sie mit so einem populistischen …
09.12.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Kollege Wagner! (Elisabeth Müller-Witt [SPD]: Verehrt?) Erstens. Mit Ihrer permanenten Denunziation demokratischer Parteien bringen Sie eines immer und immer wieder zum Ausdruck: Ihre Ablehnung der Demokratie – und nichts anderes. (Beifall von der CDU, der SPD und …
07.12.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Kollege Falszewski, nur ein Satz zu dem, was Sie hier gerade vorgetragen haben: Wenn Sie mal an einer Sitzung des Innenausschusses teilgenommen hätten – jetzt hört er noch nicht einmal zu –, dann wüssten Sie, dass dort auch schon Berichte vorgelegen haben, in …
