Dr. Christos Katzidis

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir gerade die Frage gestellt, 20.09.2023 ob man seine eigenen Positionen völlig verdrängt, ob es Gedächtnisverlust ist oder was auch immer. Die Zwischenfrage der Kollegin Schäffer war sehr, sehr deutlich, Frau Kollegin Kampmann. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) Insofern ist Ihr Antrag, den Sie hier eingebracht haben, typisch für die SPD-Fraktion. Ich habe mir bei Ihrer Rede auch die Frage gestellt, was denn Clankriminalität mit dem Polizeibeauftragten zu tun hat, (Zuruf von der SPD – Gregor Golland [CDU]: Die gab es doch bei der SPD gar nicht, die Clankriminalität!) was die Klimakleber oder die Kriminalstatistik mit dem Polizeibeauftragten zu tun haben. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Zu- ruf von der SPD) Ich bin Ihnen sehr dankbar dafür, dass Sie diesen Antrag eingebracht haben, denn er gibt mir die Gelegenheit, einmal über die Arbeit der nordrhein-westfälischen Polizei zu reden. (Zuruf von der SPD: Super!) Genau das ist oder soll Aufgabe des Polizeibeauftragten sein. Unsere Polizisten in Nordrhein-Westfalen leisten in der ganz großen Masse nicht nur eine gute, sondern eine rechtsstaatliche, professionelle, bürgerorientierte und vor allen Dingen hervorragende Polizeiarbeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Das dokumentieren auch die bereits vorliegenden öffentlichen Zahlen. Wenn man sich unter anderem die Beschwerdeberichte der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen anschaut und davon ausgeht, dass wir hier bei uns ca. 5 Millionen Einsätze jedes Jahr haben – dem stehen ca. 4.000 jährliche Beschwerden gegenüber –, dann bedeutet das ein prozentuales Beschwerdeaufkommen von 0,08 % bei den Einsätzen der nordrhein-westfälischen Polizei. (Gregor Golland [CDU]: Hört, hört!) Nur 800 dieser Beschwerden sind begründet oder teilweise begründet. Demzufolge gibt es bei 0,016 % der jährlichen Einsätze berechtigte Kritik an der Arbeit der nordrhein-westfälischen Polizei. Vorfälle, die nicht gut laufen, werden bei der nordrhein-westfälischen Polizei jedes Mal entsprechend aufgearbeitet, und zwar unabhängig davon, ob es ein medienwirksamer Fall ist oder nicht, unabhängig davon, ob es ein Großeinsatz war oder eine alltägliche Verkehrskontrolle, unabhängig davon, ob die Politik oder die Medien skandalisieren wollen oder nicht. Für jede Polizistin und jeden Polizisten in Nordrhein-Westfalen gilt bei allen Einsätzen das deeskalative Einsatzmodell, im Übrigen schon seit über 30 Jahren. Landtag Ich selbst habe meine Ausbildung bei der nordrheinwestfälischen Polizei 1991 begonnen, schon damals ist es bei uns gelehrt worden. Ich bin bei der Polizei mit diesem Einsatzmodell quasi groß geworden. Das nur mal so am Rande, wie sich die Polizistinnen und Polizisten, die draußen auf der Straße tätig sind, auf die Einsätze vorbereiten, diese wahrnehmen und dann auch nachbereiten. Auch wenn vielleicht nicht immer alles optimal läuft, aber im Vorfeld, in der Vorbereitungsphase werden alle notwendigen Informationen bewertet, zumindest die, die die Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung haben. Es kann sein, dass Informationen auch mal nicht vorliegen oder falsch bewertet werden, aber in der überwiegenden Zahl der Fälle – ich habe es eben dargestellt – läuft das richtig gut.