Yvonne Gebauer

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kultur ist nicht alles, aber ohne Kultur ist alles nichts. Das wusste schon der unvergessene Karl Valentin. Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage wurde uns vermutlich noch nie so deutlich vor Augen geführt wie während der Coronapandemie, als das kulturelle Leben zeitweise vollständig zum Erliegen kam. Viele Kulturschaffende – nicht nur bei uns im Land, sondern generell – blickten damals in eine ungewisse Zukunft und mussten nicht selten auch um ihre Existenz bangen. Wie gut, dass diese schwierige Zeit hinter uns liegt und der Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen sich wieder Stück für Stück erholt. Landtag Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und dem damit einhergehenden Anstieg der Energiepreise wurden die hiesigen Kultureinrichtungen jedoch erneut hart getroffen. Es ist daher nur folgerichtig, dass die Politik mit geeigneten Maßnahmen dafür Sorge trägt, dass unsere Kultureinrichtungen durch diese turbulenten Entwicklungen keinen Schaden nehmen. Ich bin dankbar, dass sich in dieser Hinsicht die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker dieses Hauses fraktionsübergreifend einig sind. In der konkreten Umsetzung der erforderlichen Hilfsmaßnahmen unterscheiden wir uns dann aber doch. Wir haben es hier, vielleicht ein wenig salopp formuliert, mit einem SPD-Antrag zu tun, zu dem ich Folgendes sagen kann: in der Sache berechtigt, im Ton verbindlich, aber in der Ausgestaltung ein Stück weit auch verbesserungsbedürftig. Inhaltlich ähnelt er unserem Antrag aus dem vergangenen Jahr, der sich für einen runden Tisch zur Abstimmung von einheitlichen und schnell umsetzbaren Maßnahmen für Nordrhein-Westfalen ausgesprochen hat. Dass Sie das übernehmen, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, ist mehr als legitim. Konsequenterweise haben Sie unserem Antrag damals auch zugestimmt. (Andreas Bialas [SPD]: Wurde am gleichen Tag gestellt!) Wenn wir aber über ein Handlungskonzept der Landesregierung sprechen, dann hätte ich mir gewünscht und auch ein Stück weit erwartet, dass sich ein solches nicht fast ausschließlich auf den öffentlichen Bereich fokussiert, sondern auch die privaten Kultureinrichtungen bei uns Land berücksichtigt. Ein verengter Blick wird der vielfältigen Kulturszene, die wir – Gott sei Dank! – bei uns in Nordrhein-Westfalen haben, nicht gerecht. (Beifall von der FDP) Ungeachtet dessen ist die Warnung vor einer Krise der Kultur aber berechtigt, zumal die Landesregierung trotz wohlmeinender Äußerungen vor allem auf den Bund verweist – auch heute wieder geschehen –, anstatt eigenständige Maßnahmen auch einmal auf den Weg zu bringen. Wenn man sich an das Künstlerstipendium „Auf geht’s!“ erinnert, das während der Pandemie dreimal neu aufgelegt wurde und bundesweite Beachtung fand, dann fragt man sich schon, warum ähnliche Impulse als Reaktion auf die jetzige Energiekrise bislang ausgeblieben sind. Mit kultur-klima steht den Kulturschaffenden zumindest eine digitale Informations- und Netzwerkplattform zur Verfügung, die für eine schnelle Vermittlung der Förderprogramme ins Land sorgen soll. Aber ich sage auch: Das allein reicht nicht. 09.03.2023 Wie aus der Anhörung hervorgegangen ist, bedarf es einer Reform der Förderprogramme. Diese müssen den Kulturschaffenden einerseits Planungssicherheit ermöglichen, was bei den bekannten Projektfinanzierungen aber nicht möglich ist, und andererseits müssen Förderprogramme so ausgestaltet werden, dass künstlerische Einrichtungen auch eine strukturelle Absicherung erfahren. Energiesparende Maßnahmen sind richtig und wichtig, sie lassen sich aber in den Kultureinrichtungen nur dann umsetzen, wenn die dafür erforderliche Fachkompetenz vor Ort auch vorhanden ist. Das ist in Zeiten des Fachkräftemangels sicherlich alles andere als ein leichtes Unterfangen. Wir müssen – da stimmen wir mit dem Antrag überein – unbedingt verhindern, dass die doppelte Unsicherheit aus Energiekrise und den ehemaligen und jetzigen Folgen der Pandemie die Zukunfts- und Berufsperspektiven von unseren Künstlerinnen und Künstlern dauerhaft zerschlägt. Gerade in Krisenzeiten braucht es, wie es im Antrag auch korrekt formuliert ist, nicht weniger, sondern eher mehr Kultur. (Beifall von der FDP) Nachdem der Bund seine Zusage erteilt hat, liegt es nun auch an der Landesregierung, die Kulturschaffenden bei uns in Nordrhein-Westfalen mit eigenen Maßnahmen zu unterstützen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der FDP)