Yvonne Gebauer

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Kinder sterben, weil wir sie nicht mehr versorgen können“, (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Stimmt ja nicht!) so der dramatische Appell des leitenden Oberarztes der Medizinischen Hochschule Hannover, Michael Sasse. Wahr ist, in den vergangenen Wochen haben Atemwegsinfektionen deutlich zugenommen. Dabei machen bei Kindern RSV-Infektionen derzeit den größten Anteil aus. Coronainfektionen spielen hingegen nur noch eine untergeordnete Rolle. RSV-Infektionen können gerade bei Kleinkindern zu schweren Erkrankungen führen, die eine Krankenhauseinweisung erforderlich machen. Der Direktor der Kinderklinik der Uniklinik Köln und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, Professor Dr. Jörg Dötsch, berichtet von einer sehr angespannten Belegungssituation in den Kinder- und Jugendkliniken. Eltern müssten sich – das wissen wir – auf lange Wartezeiten, auf Verlegungen oder Absagen von verschiebbaren Behandlungen einstellen. Ein Grund für die hohen Infektionszahlen sei laut Dötsch ein sogenannter Aufholeffekt bei den RSV-Infektionen nach den Coronaschutzmaßnahmen. Es wird davon ausgegangen, dass nun viele Kinder im Alter von ein oder zwei Jahren betroffen sind, die angesichts der Coronapandemie und der dagegen verhängten Maßnahmen bisher keinerlei Kontakt zum Landtag RSV hatten und somit keine Immunität aufbauen konnten. Wer die Berichterstattung der vergangenen Wochen zur Ausbreitung des RSV verfolgt hat, musste den Eindruck gewinnen, dass auf den deutschen Kinderstationen Notstand herrscht und wir uns bereits in einer Situation befinden, in der die Versorgung aller an Atemproblemen leidenden Kinder nicht mehr gewährleistet werden kann. Wir müssen nicht darüber reden, dass es keine tragbaren Zustände sind, wenn, wie vereinzelt berichtet worden ist, Familien mit kranken Kindern in der Notaufnahme über mehrere Stunden verbleiben müssen oder überlastete Kinderkliniken in einem Radius von mehr als 100 km nach freien Betten suchen. Der Antrag der AfD bietet in diesem Zusammenhang aber keine Lösungsvorschläge. Die Krankenhausplanung begrenzt den Ausbau von Kinderkliniken nicht. Vielmehr sind hierfür der Pflegepersonalmangel – das wissen wir – und die Finanzierung über das diagnosebezogene Fallpauschalensystem relevant. Der Bundestag hat – das wissen wir – vergangene Woche Verbesserungen bei der Finanzierung auch in der Pädiatrie beschlossen. In den Jahren 2023 und 2024 sollen jeweils 270 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Finanzierung der Pädiatrie entnommen werden. Das Fallpauschalensystem soll künftig durch einen Ausgleich von Vorhaltekosten, also die durch die Vorhaltung etwa von Personal und medizinischen Geräten entstehenden Kosten, ergänzt werden. Wir Freien Demokraten haben – das ist schon angesprochen – im AGS einen mündlichen Bericht dazu angefragt, wie es um die aktuelle Lage in der Pädiatrie bestellt ist. Herr Staatssekretär Heidmeier hat dazu berichtet und ausgeführt, dass es in dieser Woche zu einem Gespräch mit allen Beteiligten kommen sollte, um die aktuelle Situation in Nordrhein-Westfalen zu besprechen und zu schauen, inwieweit die Landesregierung Maßnahmen ergreifen kann, um die Situation zu entschärfen und für die Kinder, aber natürlich auch deren Familien zu verbessern. Daher bin ich gespannt, was Herr Minister Laumann gleich zu diesem Termin ausführen wird. Ich denke, dass die Landesregierung in diesem Zusammenhang all das an Maßnahmen ergreifen wird, was notwendig ist, um die Situation bei uns in Nordrhein-Westfalen für alle Beteiligten, aber im Besonderen für die Kinder zu verbessern. – Herzlichen Dank. (Beifall von der FDP)