Yvonne Gebauer
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bialas, eine kurze Anmerkung: Auch ich hätte mich gefreut, wenn wir den Antrag im Nachgang noch mal im Ausschuss hätten besprechen können. Nur können wir das ja leider nicht tun, weil CDU und Grüne diesen Antrag heute zur direkten Abstimmung stellen. (Andreas Bialas [SPD]: Wir finden Wege!) Diversität bedeutet Vielfalt. Wenn wir über Vielfalt sprechen, dann denkt die Politik Unterschiede immer mit – zumindest sollte sie das tun. Diese Unterschiede treten natürlich auch in der Kunst sichtbar zutage. Zweifelsohne muss unsere Kulturlandschaft den Anspruch haben, gesellschaftliche Vielfalt abzubilden und den Dialog zwischen unterschiedlichen Perspektiven zu fördern. Insofern greift der vorliegende Antrag ein berechtigtes Anliegen auf, mit dem auch wir Freie Demokraten uns selbstverständlich auseinandergesetzt haben und weiter auseinandersetzen werden. Die antragstellenden Fraktionen machen zu Recht keinen Hehl daraus, dass unter Schwarz-Gelb in der Vergangenheit bereits viele Maßnahmen für mehr Vielfalt in der Kultur angestoßen und umgesetzt worden sind. Zuallererst muss – Frau Wermer hat es schon angesprochen – das Gesamtkonzept „Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur“ genannt werden, welches im Jahr 2021 in Regierungsverantwortung von CDU und FDP auf den Weg gebracht worden ist. Deshalb darf man sich heute schon auch die Frage stellen, was Schwarz-Grün mit dem vorliegenden Antrag erreichen möchte. Ist es vielleicht besonders der grüne Koalitionspartner, der die Aufmerksamkeit hochhalten und eher Tatendrang dokumentieren möchte? Ich darf sagen, dass sich uns als Oppositionsfraktion die Frage aufdrängt, warum Sie keinen 04.05.2023 fachlichen Austausch vorangestellt haben. Warum werden der wichtige und auch angesprochene Diversitätskongress im Herbst und dessen Ergebnisse nicht abgewartet? Wo sind die neuen Erkenntnisse, die das Thema nicht nur in Erinnerung rufen, sondern auch zu einer Verbesserung der Situation führen können? (Beifall von der FDP) Wie können geeignete Förderinstrumente aussehen, von denen Sie im Antrag schreiben? Wie und von wem soll das geforderte regelmäßige Monitoring entwickelt und begleitet werden? (Beifall von der FDP) Frau Ministerin Brandes, Sie waren ja nun kürzlich in New York. Auch da lautet die Frage: Warum fließen Erfahrungen und Erkenntnisse aus anderen Ländern nicht in die Antragsforderungen ein? Zu alldem enthält der Antrag keine Ideen und auch keine Vorgaben. Auch zur Evaluation des bereits erwähnten Gesamtkonzeptes wird im vorliegenden Antrag kein Wort verloren. Es ist darin lediglich davon die Rede, das Gesamtkonzept auszubauen, fortzuführen und daraus einen Aktionsplan zu entwickeln. Ich darf sagen, dass uns Freien Demokraten das zu wenig ist. Wenn Sie schon – was ich lobend hervorheben möchte – die Arbeit der Vorgängerregierung im Antragstext lobend erwähnen, sollten Sie in Ihren Forderungen nicht hinter dieser zurückbleiben, sondern den Mut haben, Zielvorgaben entsprechend zu formulieren. Das darf ich sagen: Nordrhein-Westfalen lebt von seiner gesellschaftlichen Vielfalt. Wenn wir bislang unterrepräsentierte künstlerische Perspektiven sichtbar machen wollen bzw. sichtbar machen müssen, dann brauchen wir – ja, das ist richtig – gezielte Maßnahmen und Unterstützungsformate sowie deren Evaluation. (Beifall von der FDP) Ich bin der festen Überzeugung, dass wir strukturellen Benachteiligungen im Kunst- und Kulturbetrieb auch nur dadurch begegnen können und sie beseitigen werden, wenn wir die Gesellschaft für ausgrenzendes und verletzendes Verhalten sensibilisieren. „Was alle angeht, können nur alle lösen“ heißt es in „Die Physiker“ von Friedrich Dürrenmatt. Was der Schweizer Schriftsteller im Jahr 1962 auf den Kalten Krieg bezog, lässt sich im Jahr 2023 auf die Themen „Diversität“ und „Teilhabe“ im Kulturbereich übertragen. Begreifen wir die Förderung von kultureller Vielfalt deshalb als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, von der wir am Ende natürlich alle profitieren. Wir Freien Demokraten sind bereit, unseren Beitrag zu leisten. – Haben Sie herzlichen Dank. (Beifall von der FDP) Landtag
