Dr. Andreas Hoffmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lüftung ist auch eine Form von Klimaanpassungsmaßnahme. Insofern passt das ja zum Thema. Noch eine Bemerkung vorweg: Ich bin erstaunt, dass das LabüN noch einmal angesprochen wurde. Das waren ja, wie wir letztes Jahr groß diskutiert haben, Fehler auch der vorangegangenen …

Herr Dr. Hoffmann, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Präsidentin! Liebe KollegInnen! Das Flächen-Lage-Modell ist ein Erfolgsmodell. Das Finanzgericht hat erst in der letzten Woche die Verfassungsmäßigkeit bestätigt. Insgesamt gerade im Vergleich zu anderen Bundesländern muss man sagen, dass die Grundsteuerreform hier gut gelungen ist. …

Das reicht? Gut. Danke. Sehr geehrte Präsidentin! Liebe KollegInnen! Auch mein Dank gilt zunächst der Landesregierung, den MinisterInnen und allen Mitarbeitenden in den Ministerien, die am Landeshaushalt 2026 mitgewirkt haben. Der Minister hat in seiner Rede ja darauf hingewiesen, dass sich einige Unklarheiten erst im Laufe des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute vor der abschließenden Beratung des Haushalts, der in herausfordernden Zeiten entstanden ist. Dieser Haushalt ist nicht im luftleeren Raum entstanden, sondern mitten in globalen Krisen. Umso mehr danke ich Minister Heere und seinem gesamten Haus für die …

geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetzentwurf gründen wir die Anstalt für Niedersächsische Immobilienaufgaben, die NIA. Wir schaffen eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, eine Landestochter, wie wir sie bereits in anderen Bereichen erfolgreich nutzen. Der Auftrag der NIA ist klar: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im März dieses Jahres hat der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit die Möglichkeit für strukturelle Neuverschuldung der Länder angepasst. So weit sind sich, glaube ich, alle Fraktionen noch einig. Zusammen mit dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, dem …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe KollegInnen! Ich bin immer ein bisschen überrascht, wie wenig man inhaltlich zum eigenen Antrag sagen kann, und freue mich auch schon auf die nächste Kurzintervention. Aber anyway. Im Wesentlichen könnte ich meine letzte Rede in diesem Haus zu diesem Thema einfach wiederholen; denn es hat sich eigentlich …

Bitteschön! Danke schön. - Sehr geehrte Präsidentin! Liebe KollegInnen! Die Grundsteuer ist ein Thema, das EigentümerInnen und MieterInnen gleichermaßen betrifft. Bereits im Januarplenum hat Finanzminister Heere aufgezeigt, wie die Maßgaben unseres höchsten Gerichts sachgerecht umgesetzt wurden. Gerne auch schwarz auf weiß im Protokoll …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Historiker und jemand, der das Selbstbestimmungsrecht des indischen Volkes respektiert, möchte ich darauf hinweisen, dass Kalkutta seit 2001 „Kolkata" genannt wird. Mehr möchte ich eigentlich nicht zu der vorherigen Rede sagen. Eigentlich möchte ich lieber zum Thema …

Bitteschön! Sehr geehrter Präsident! Liebe KollegInnen! Nachtragshaushalte kennen wir in diesem Parlament inzwischen ziemlich gut. Der letzte, nach dem Jahrhunderthochwasser, war bitter nötig. Heute ist es zum Glück ein bisschen anders - erfreulich anders. Mit dem Nachtrag 2025 setzen wir ein Zeichen. Wir investieren gegen die Schwäche …

Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Kopka und Kollegin Reinecke haben es ja schon ausführlich dargelegt: Das Baukindergeld ist Gießkanne und unsozial. Die AfD inszeniert sich hier als Retterin junger Familien mit Bauwunsch. Doch der Antrag ist, mit Verlaub, nichts anderes als Symbolpolitik. Denn auch hierauf …

ffmann. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Zeiten, in denen „Weiter so" keine Option ist. Wenn der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht 2024 schwarz auf weiß festhält, dass unser öffentliches Vermögen verkommt, dann braucht es eine Entscheidung und den Mut, sie zu treffen. Mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen! An Tag eins nach der Bundestagswahl blies die CDU/CSU-Fraktion mit einer 551 Fragen umfassenden Kleinen Anfrage zum Generalangriff gegen 17 Organisationen der Zivilgesellschaft. In der Anfrage bat die CDU/CSU detailliert um Auskunft zur und Bewertung der Arbeit der …

Ausnahmsweise mal nicht! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich als Haushälter werde versuchen, gut mit meiner Redezeit zu haushalten. Ich finde es schön, dass wir einen Konsens haben, dass die Anpassung der Grundsteuer notwendig war. Das Bundesverfassungsgericht hat uns 2018 unmissverständlich aufgegeben, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe KollegInnen! Zunächst noch ein paar Worte zur allgemeinen Aussprache, die die CDU ja wieder angefangen hat. Wie gesagt, es war keine Rede zum Einzelplan, sondern eine allgemeine Aussprache. Insgesamt bleibt bei mir die Frage: Auf welcher Insel lebt die CDU Niedersachsen eigentlich? Haben Sie mal mit …

Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe KollegInnen! Mein Dank gilt der Landesregierung, den MinisterInnen, den Ministerien, die seit dem Aufstellungsbeschluss am Jahresanfang viel gearbeitet, einen guten, seriösen Entwurf vorgelegt und alle Fragen in den Beratungen beantwortet haben. Besonders hebe ich Herrn Soppe und …