Reden (37)
24.06.2026 — Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wenn ein Wissenschaftsminister eine Hochschulgesetznovelle in die Tradition einer Oppermann-Reform stellt, dann ist das ein hoher Anspruch. Denn die Reform von 2002 hat die Hochschulsteuerung in Niedersachsen grundlegend verändert; das muss man auch …
05.03.2026 — Reform des BAföG
Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs, sehen Sie durch die relativ hohen Semesterbeiträge, die wir hier in Niedersachsen haben wir sind Spitzenreiter, die Attraktivität der niedersächsischen Universitäten in Gefahr? Herr Minister antwortet. Bitteschön!
05.03.2026 — Reform des BAföG
Sehr geehrter Herr Präsident! 45 Sekunden sollten ausreichen. Ich bin dolle irritiert. Ich habe mein Studium finanziert und habe zehn Jahre lang in der Gastronomie gejobbt. Das war ein Job, der mir wahnsinnig viel Spaß gemacht hat. Meine Kinder erziehe ich dazu, dass es toll ist, mit Menschen zu arbeiten. Heute Abend bin ich beim …
05.03.2026 — Reform des BAföG
Der Minister hat ein gutes Zeitmanagement betrieben. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! BAföG ist mehr als nur finanzielle Unterstützung. Für viele junge Menschen in Niedersachsen entscheidet es über Chancen, Aufstieg und Zukunft. Es entscheidet darüber, ob Studieren eine Möglichkeit der …
05.03.2026 — Reform des BAföG
stellt die Abgeordnete Cindy Lutz. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Mohrs, vor dem Hintergrund, dass in der Presse häufig berichtet wird, dass die Finanzierung auf Bundesebene ein großes Problem darstellt, dass sich die Forschungsministerin und Ihr Finanzminister, Lars Klingbeil, nicht einig sind: Was konkret tun Sie, um …
04.03.2026 — Hochschulen stärken, Zukunft sichern: Perspektiven der NHG-Novelle
Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Hochschulen stärken, Zukunft sichern" ist sicherlich ein guter Titel, der sich auch gut anhört. Nur, zwischen Titel und Realität klafft leider eine Lücke, die größer ist als so mancher Campus in Niedersachsen. Im Koalitionsvertrag wurden große Reformen …
04.03.2026 — Hochschulen stärken, Zukunft sichern: Perspektiven der NHG-Novelle
bekommen Sie eine Minute. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank für die zusätzliche Redezeit. Herr Minister Mohrs, zum einen: Ihre 30 Seiten sind nach zwei Jahren vor einem Tag rausgekommen, sodass wir inhaltlich hier noch gar nicht komplett einsteigen konnten. Ihr Gesetzentwurf ist ja auch noch nicht im Parlament. Deswegen ist es …
28.01.2026 — Hightech Agenda Deutschland - Niedersachsen muss zum Treiber im neuen Hightech-Jahrzehnt werden!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir reden heute über die Zukunft Niedersachsens, über unseren Wohlstand, über technologische Souveränität und über unseren Platz im internationalen Wettbewerb. Während der Bund bereits im Oktober letzten Jahres mit der Hightech Agenda Deutschland ein historisches …
27.01.2026 — Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes
So wie es aussieht, möchte die Kollegin Lutz erwidern. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Prange, es ist schon allerhand, dass jedes Mal, wenn wir Dinge einbringen, von Stückwerk gesprochen wird, Sie aber immer von der großen Novelle sprechen. Unsere Initiativen echte Gesetzentwürfe, die wir in den letzten drei …
27.01.2026 — Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn mit den Worten des Ministers aus seinem Statement vom vergangenen Freitag starten: Ich begrüße den vorliegenden Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen für diese wichtige Initiative. Die Auskopplung dieser Regelung aus der großen NHG-Novelle …
16.12.2025 — Haushaltsberatungen 2026 - Haushaltsschwerpunkt: Wissenschaft und Kultur
für die Fraktion der CDU Frau Kollegin Lutz. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir beraten heute den Haushalt 2026 für Wissenschaft und Kultur - ein Haushalt voller Schulden und eine Politik voller ungelöster Versprechen. Es fehlt an Ergebnissen und Prioritäten oder, anders gesagt: Bei …
18.11.2025 — Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes und zur Einführung eines hochschuleigenen Ordnungsrechts
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Unsere Hochschulen sollten Orte sein, an denen junge Menschen frei, sicher und offen studieren können - ohne Angst, ohne Einschüchterung, ohne Hetze. Das ist der Kern unseres Selbstverständnisses als Wissenschaftsland. Doch die Realität hat sich verändert. …
10.10.2025 — KI in der Wissenschaft: Forschung und Lehre auf die Auswirkungen der technischen Revolution vorbereiten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir sprechen heute über ein Zukunftsthema, das längst Realität ist. KI verändert Forschung und Lehre nicht irgendwann, sondern schon jetzt. Schön, dass Rot-Grün jetzt drei Jahre nach Amtsantritt auch mit einem eigenen Antrag dazu kommt. Denn erinnern wir …
10.10.2025 — KI in der Wissenschaft: Forschung und Lehre auf die Auswirkungen der technischen Revolution vorbereiten
wir sehen auch die Chancen. Herr Minister Mohrs, wenn Ihre eigenen Fraktionen jetzt schon Anträge schreiben müssen, um Sie aufzufordern, überhaupt tätig zu werden, dann fragen wir uns ernsthaft: Was genau haben Sie eigentlich seit Ihrem Amtsantritt in Sachen KI an den Hochschulen gemacht? Die Hochschulen brauchen Rahmenbedingungen, die …
10.10.2025 — KI in der Wissenschaft: Forschung und Lehre auf die Auswirkungen der technischen Revolution vorbereiten
damit KI auch in der Lehre an unseren Hochschulen verantwortungsvoll umgesetzt wird. Vielen Dank für die Frage. Dazu komme ich noch in meinem Vortrag. Ich weiß nicht, ob Sie Zeit haben, zu warten, dass ich es ausführe. Ich kann es vorziehen. Ich hätte dadurch ein bisschen mehr Redezeit. Wie Sie möchten! Für uns sind zum Beispiel …
12.09.2025 — Niedersachsen darf nicht weiter Schlusslicht sein: Medizinstudienplätze endlich konsequent ausbauen - Ärztemangel in Niedersachsen langfristig bekämpfen!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, ein junger Mensch aus Niedersachsen will Medizin studieren, am liebsten bei uns in Niedersachsen! Doch er oder sie bekommt keinen Studienplatz, muss vielleicht sogar nach Ungarn, nach Bulgarien oder in die Niederlande ausweichen. Ein späterer …
24.06.2025 — Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Unternehmensgründungen aus Hochschulen und zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Innovation ist der Schlüssel für die Zukunft unseres wunderschönen Flächenlands Niedersachsen. Unsere Hochschulen sind nicht nur Orte, an denen Wissen vermittelt wird, sondern sie sind Brutstätten neuer Ideen. Aber aus Ideen müssen auch Produkte, Verfahren und …
27.03.2025 — Wissenschaftsfreiheit unter Druck? Auswirkungen globaler Krisen auf die niedersächsische Wissenschaftslandschaft
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! „Freie Wissenschaft kann auch unbequem sein - ja, manchmal muss sie es sogar sein. Denn Wissenschaft führt oft auch zu Erkenntnissen, die nicht jeder gerne hört." Meine Damen und Herren, das ist ein Zitat des ehemaligen Präsidenten der …
26.03.2025 — Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bundeswehr in Niedersachsen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Die sicherheitspolitische Lage in Europa und weltweit hat sich in den letzten Jahren dramatisch verändert. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Bedrohung für Frieden und Freiheit in Europa drastisch verschärft. Gleichzeitig wächst die …
29.01.2025 — Masterplan Marienburg 2030 - kultur- und landesgeschichtliche Bedeutung bewahren und erschließen!
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Herr Penno, ganz kurz vorweg: Wie Sie wissen, dürfen wir nur zwei Anträge pro Plenarabschnitt einbringen. Manchmal sind dann auch gute Anträge leider direkt in den Ausschuss zu überweisen. Nach vielen Monaten mit intensiven Gesprächsversuchen, …
