Cindy Lutz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir sprechen heute über ein Zukunftsthema, das längst Realität ist. KI verändert Forschung und Lehre nicht irgendwann, sondern schon jetzt. Schön, dass Rot-Grün jetzt drei Jahre nach Amtsantritt auch mit einem eigenen Antrag dazu kommt. Denn erinnern wir uns kurz: Wir als CDU-Fraktion haben bereits vor über einem Jahr einen umfassenden Antrag zu KI in Wissenschaft und Lehre eingebracht. Unser Antrag fordert nicht nur zum Prüfen auf, sondern zum Handeln. Wir schlagen konkrete Maßnahmen vor. Wir wollen die Hochschulen mit klaren Leitplanken auf dem Weg begleiten und verantwortungsvoll und innovativ damit umgehen. Den Antrag hätten wir hier vor über einem Jahr gemeinsam beschließen können. Aber was passierte? Es folgte eine Unterrichtung im Ausschuss mit ein paar allgemeinen Worten aus dem Ministerium, die besagten: Wir sind schon auf dem Weg. Sollte man aber, wenn man auf dem Weg ist, dann nicht auch irgendwann ankommen? Deshalb haben wir vor drei Wochen eine erneute Unterrichtung beantragt, weil wir wissen wollten: Wo stehen wir? Was wurde bisher getan? - Und was kam? Nichts! Keine Unterrichtung bisher, kein Fortschrittsbericht. Stattdessen das ist nun wirklich bemerkenswert bringen die regierungstragenden Fraktionen nach 15 Monaten einen eigenen Antrag ein. Und was fordert dieser Antrag? Entweder haben Sie unsere Ideen mit blumigen Worten umschrieben, oder Sie wollen mal wieder prüfen. Frau Lutz, entschuldigen Sie, bitte! Es gibt den Antrag von Frau Viehoff auf eine Zwischenfrage. Möchten Sie diese zulassen? Klar. Bitte, Frau Viehoff! Danke, Frau Lutz, dass Sie die