Björn Meyer

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Niedersachsen ist Fahrradland Nummer eins. Kein Wunder, Niedersachsen eignet sich besonders gut zum Fahrradfahren. Es ist flach und wahnsinnig abwechslungsreich. Vom Harz über die Heide bis zur Küste, oft auch mit einer gut ausgebauten Fahrradinfrastruktur. Der beliebteste …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in Niedersachsen. Er steht für über 5 % der Wirtschaftsleistung und für mindestens jede zwanzigste Beschäftigte in Niedersachsen. Deswegen: Tourismus ist nicht Schrottwichteln, Tourismus ist Leitökonomie, meine Damen und …

Damit auch alle im Saal die Frage, die hier als Zuruf quasi aus dem Raum kam, mitbekommen: Für uns stellt sich die Frage, warum Sie denn am Standort Rinteln eine Kantine neu bauen wollen, wenn doch die eigentliche Baustelle, die wir durchaus auch wahrgenommen haben und über die wir mit dem Ministerium auch im Austausch sind, eigentlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn möchte auch ich erst einmal meinen Dank aussprechen, der Landtagsverwaltung, dem GBD und allen voran dem Team um Frau Ar mbrecht, das in unseren Ausschussberatungen sehr viel Geduld mit uns gehabt und uns vorzüglich durch die ganzen Haushaltsberatungen gebracht hat. …

Herr Meyer, bitteschön! Sehr geehrter Herr Lilienthal, herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Ich frage Sie vor dem Hintergrund der Steuergeschenke, die Sie in diesem Jahr im Plenum vorgeschlagen haben, ob Sie alle diese Initiativen zum Beispiel die Streichung der Grundsteuer, aber auch das Babybegrüßungsgeld in Ihrem …

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute Morgen musste ich erst mal gucken, ob ich mit Hannover den richtigen Bahnhof ausgewählt habe, denn wir sprechen gerade über ein Thema, das eigentlich in Berlin diskutiert wird ‑ aber okay. Wir haben über den Bundesrat natürlich gewisse Eingriffsmöglichkeiten, …

sondern eine Entlastung an der richtigen Stelle. Zurück zu den Kollegen von der AfD! Bei der Einführung im Jahre 1958 war der Gedanke wahrscheinlich sogar fortschrittlich. Heute aber ist es schlicht nicht mehr gerecht, das Ehegattensplitting so beizubehalten, auch wenn es wahrscheinlich noch Jahre lang bleiben wird. Der Kollege Hilbers …

Herr Kollege Hilbers, das wäre grundsätzlich so, wenn man kein Alternativmodell einführen würde, das mittlere und geringere Einkommen entsprechend entlasten würde. Denn das aktuelle Modell bevorteilt vor allen Dingen besserverdienende Familien und benachteiligt solche mit mittleren und geringeren Einkommen. Insofern müsste man natürlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Niedersachsen - fühl die Weite! Sie wandern durch den Harz. Sie machen eine Kutschfahrt durch die Lüneburger Heide. Sie fahren mit der Fähre zu einer unserer Nordseeinseln. Oder Sie fahren mit dem Fahrrad entlang der Fehnroute zur Rhododendronblüte durch meinen Heimatort …

geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Von der AfD wird die Grundsteuer immer wieder gerne als Thema nach oben gezogen, und gerne, Herr Lilienthal, wird auch die Abschaffung der Grundsteuer gefordert. Sie nicken und bestätigen das. Das haben Sie auch hier im Plenum schon getan. Ich möchte darauf hinweisen, dass das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst möchte auch ich mich bei der Landtagsverwaltung und bei der Landesregierung zuvörderst natürlich beim Finanzministerium, bei unserem Finanzminister Herrn Heere, bei Herrn Soppe und bei Herrn Kaiser für die gute Beratung und die konstruktive Zusammenarbeit im Ausschuss …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Queckemeyer, Sie haben gerade gesagt, der Unterausschuss soll endlich ins Arbeiten kommen. Wir haben am 8. Februar 2024 bereits die Tourismusstrategie bzw. deren Fortentwicklung beschlossen. Hiermit wollen wir in Zusammenarbeit mit den Akteuren der Branche den Tourismus in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da wir bei diesem Thema durchaus sehr oft den Bereich der Polizistinnen und Polizisten streifen denn das sind diejenigen, die tatsächlich am häufigsten im Dienst verunfallen, halte ich es für angemessen, auch die Mitberatung im Innenausschuss zu beantragen. Das mache ich …

Herr Meyer möchte antworten. Bitteschön! Grundsätzlich gebe ich Ihnen ja recht, dass man Beamte, die wirklich auch Staatsdienste leisten, entsprechend versorgen muss. Aber einen Unterschied gibt es zwischen dem SGB XIV und dem § 39: Beamte bekommen nämlich grundsätzlich auch ein Ruhegehalt. Das ist bei Opfern im SGB XIV nicht unbedingt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich möchte mich erst einmal im Namen dieses Hauses und der SPD-Fraktion bei den anwesenden Polizeibeamtinnen und ‑beamten für ihren Einsatz für das Land bedanken - und natürlich auch bei allen anderen Beamtinnen und Beamten, die sich vielleicht jemals im Landesdienst …

dass wir uns erst mal grundsätzlich über die Fakten unterhalten. Dann schauen wir sicherlich, ob wir dann auch noch einmal mit Opfern sprechen können. Die Frage ist, in welchem Ausschuss das Sinn macht. Wir werden dann im Ausschuss darüber diskutieren. Herzlichen Dank, Herr Meyer. Wir kommen jetzt zur Ausschussüberweisung.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „KI in der Finanzverwaltung". Jetzt wäre ich, würde ich sagen, ein wenig late to the party, wenn ich am Ende dieser Rede den rhetorischen Überraschungsmoment nutzten wollte und sagen würde: Hui, die Rede habe ich mit der KI geschrieben. Haben Sie es gemerkt? ‑ Dann müsste ich …

Erstens. Im Prinzip kann ich das nur unterstreichen. Es funktioniert bei vielen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern ‑ sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Privatwirtschaft ‑ wunderbar und ohne große Bürokratie. Warum soll das in der Landesverwaltung nicht funktionieren? Da frage ich mich wirklich, wie viel Bedenkenträger man …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt fast 17.30 Uhr. Wir haben um 9 Uhr angefangen. Von der Zeit her passt das also: Wir haben relativ genau die durchschnittliche Arbeitszeit einer Vollzeitkraft in der Landesverwaltung hinter uns. Das heißt, Sie können sich relativ gut vorstellen, wie sich …

kritisch gesehen wird. Natürlich machen wir das heutzutage. Es gehört zu einem guten Job dazu, für einen attraktiven Ausbildungsberuf zu werben. Ob ich das in der HAZ mache oder ob ich ‑ wie wir vom Finanzamt Westerstede es gemacht haben ‑ in die Schulen gehe und dort direkt Werbung mache und erkläre, dass das ein richtig cooler Beruf …