Björn Meyer

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Queckemeyer, Sie haben gerade gesagt, der Unterausschuss soll endlich ins Arbeiten kommen. Wir haben am 8. Februar 2024 bereits die Tourismusstrategie bzw. deren Fortentwicklung beschlossen. Hiermit wollen wir in Zusammenarbeit mit den Akteuren der Branche den Tourismus in Niedersachsen nach vorne bringen. Ich möchte eigentlich nur auf einen Punkt hinweisen, der Bestandteil dieser relativ umfangreichen Tourismusstrategie ist. Laut dieser Strategie soll geprüft werden, ob die Förderung von regionalen Zusammenschlüssen im Rahmen von Destinationsmanagementorganisationen sogenannten DMOs über den Zeitpunkt eines erfolgreichen Zusammenschlusses hinaus gefördert werden können und sollen. Das könnte zum Beispiel eine DMO wie die TANO Tourismus-Agentur Nordsee sein. Übrigens geht es ja auch übernächste Woche schon direkt weiter mit dem Kick-off zur Tourismusstrategie. Also auch da sind wir ganz aktiv dran und binden die Akteurinnen und Akteure des Tourismus mit ein. Am 8. August 2024 waren wir bereits, wie Sie erwähnt haben, bei unserem Kollegen Christoph Willeke im wunderschönen Harz. Da hat uns die Tourismusgesellschaft auch ins Gebetsbuch geschrieben: Bitte fördert uns finanziell! ‑ Schon besser. Das ist sicherlich eine durchaus nachvollziehbare Forderung. Ich finde den Ansatz, große Tourismusdestinationen finanziell zu unterstützen, auch grundsätzlich richtig. Sehr geehrte Damen und Herren der AfD, und dann lese ich Ihren Antrag: „Tourismusdestinationen in Niedersachsen unterstützen und konkurrenzfähig im Ländervergleich aufstellen". Da habe ich erst mal gedacht: Die Überschrift klingt ja ganz gut. Im Prinzip ist sie aber eigentlich aus unserer Tourismusstrategie ein Stück weit abgeschrieben. Aber ich vermute, die haben Sie gar nicht richtig gelesen. Aber dann liest man sich das Ding noch einmal genau durch und stellt fest: Mein lieber Herr Gesangsverein oder meine liebe Frau Gesangsverein, Sie haben echt keinen Bock auf inhaltlich gute Arbeit! Sehr geehrte Damen und Herren der AfD, Sie haben 14 Urlaubsregionen bestimmt, die jeweils mit fixen 250 000 Euro gefördert werden sollen, rufen also immerhin 3,5 Millionen Euro für den Tourismus auf. Das ist eigentlich eine gute Idee für die Stärkung unseres Tourismus. Ich bin übrigens gespannt, ob Sie das dann in Ihrem Haushaltsentwurf 2025 entsprechend auch unterbringen. ‑ Wunderbar! Dann habe ich mir aber noch einmal genau angeschaut, was Sie vorhaben. Auf der einen Seite wollen Sie zum Beispiel die Urlaubsregion Elbe/Wendland mit etwas mehr als 400 000 Übernachtungen mit demselben Betrag fördern wie die TANO, die für über 15 Millionen Übernachtungen steht. Sehr geehrte Damen und Herren der AfD, das würde heißen: Wenn die Landesregierung diesem Antrag folgen würde, dann würde das Wendland im Verhältnis zur TANO-Region zehn Mal so gut gefördert. Ich weiß nicht, ob das eine sachlich sinnvolle Förderung ist. Dann stellt sich auch noch die Frage: Wen oder was wollen Sie eigentlich fördern? Sie nennen zum einen die genannten DMOs, zum anderen die TANO was mich sehr gefreut hat, weil mein Wahlkreis in der TANO-Region liegt und aboutcities-Städte, die räumlich zwar nicht zusammenhängen, aber die Städte Niedersachsens zusammenfassend bewerben. Demgegenüber nennen Sie dann aber einfach geografische Regionen wie zum Beispiel die Region Nordsee-Elbe-Weser. Ich habe einmal geguckt: Gibt es da eigentlich eine gemeinsame Tourismusorganisation, die man fördern könnte? - Die Antwort lautet: Nein. Das heißt also, wahrscheinlich ist es Ihr Plan, das Geld dann direkt an die Kommunen zu zahlen. Ich weiß es nicht. Das wird nicht so richtig klar. Auf jeden Fall erklärt sich mir nicht, dass man auf der einen Seite DMOs und auf der anderen Seite Regionen fördert, die vielleicht aus der Sicht der Nutzer touristisch eine Destination ist, aber in sich gar nicht zusammenarbeitet. Das verstehe ich nicht. Ich frage mich also wirklich, wer diesen Antrag eigentlich zusammengebastelt hat. Das kann nach meiner Ansicht niemand sein, der sich in den letzten zwei Jahren im Landtag intensiv mit Tourismuspolitik beschäftigt hat. Und wäre das alles nicht schon chaotisch genug, habe ich hier noch ein Highlight für Sie, sehr geehrte Damen und Herren: Mein Heimatwahlkreis, das Ammerland, ist bekanntermaßen der schönste Wahlkreis Niedersachsens. ‑ Ich kann verstehen, dass das hier nicht unbedingt zur Einigkeit beiträgt, aber, ich glaube, der Präsident ist dabei mit mir einer Meinung. ‑ Wunderbar! Dieser Wahlkreis ist bei Ihrer Förderung gleich zweimal bedacht; denn wir sind einmal Mitglied der Tourismusregion Ostfriesland und einmal Mitglied der Tourismus-Agentur Nordsee. Wir bekommen als zweimal eine Förderung. Ich finde, das ist sachlich richtig super durchdacht! Das kann man machen! Und wenn ich an Tourismus in Niedersachsen denke, dann fällt mir noch eine Region ein, von der ich sagen würde, die toppt das Ammerland vielleicht noch ein bisschen, nämlich die Ostfriesischen Inseln, vielleicht auch die Wesermarsch. Und siehe da: Die Ostfriesischen Inseln tauchen in Ihrer Aufstellung gleich dreimal auf. Also dreimal Förderung für die Ostfriesischen Inseln. Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Antrag ist wirklich chaotisch geschrieben und macht so einfach keinen Sinn. Ich finde, unsere Tourismusbranche hat einen ernsthafteren Umgang mit der Thematik verdient. Sachlich durchdacht, wie Sie es gerade in Ihrer Rede beschrieben haben, oder Mittel sorgsam zu verwenden, sind Dinge, die sich aus diesem Antrag einfach nicht ergeben. Ich würde jetzt sagen, ich freue mich auf die Beratung im Ausschuss. Aber ich würde mich wahrlich mehr darüber freuen, wenn Sie diesen wirklich schlecht gemachten Antrag noch einmal durchgucken und ihn dann zurücknehmen würden. Danke schön.