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Björn Meyer

SPD 08.10.2025 0:55 min Tagungsabschnitte 19/28

Familien steuerlich entlasten statt belasten. Ehegattensplitting erhalten

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute Morgen musste ich erst mal gucken, ob ich mit Hannover den richtigen Bahnhof ausgewählt habe, denn wir sprechen gerade über ein Thema, das eigentlich in Berlin diskutiert wird ‑ aber okay. Wir haben über den Bundesrat natürlich gewisse Eingriffsmöglichkeiten, und meinetwegen können wir uns mit dem Thema einmal grundsätzlich beschäftigen. Aber ich muss auch sagen: Wenn Sie in einer Aktuellen Stunde Bundespolitik auf die Tagesordnung heben, spricht das ja wohl ganz eindeutig für die Arbeit unseres Ministerpräsidenten Olaf Lies und seiner Mannschaft. Denn dann haben Sie offensichtlich in Niedersachsen keine Themen gefunden. Meine Damen und Herren, haben Sie einen Ehegatten schon einmal sagen hören: „Für mich wird es sich wohl nicht lohnen, noch mehr zu arbeiten"?

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