Björn Meyer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Niedersachsen - fühl die Weite! Sie wandern durch den Harz. Sie machen eine Kutschfahrt durch die Lüneburger Heide. Sie fahren mit der Fähre zu einer unserer Nordseeinseln. Oder Sie fahren mit dem Fahrrad entlang der Fehnroute zur Rhododendronblüte durch meinen Heimatort Augustfehn im Ammerland. Niedersachsen - fühl die Weite! Sehr geehrte Damen und Herren, was fällt Ihnen ein, wenn Sie über Tourismus in Niedersachsen nachdenken? Nachdem ich Ihnen das gerade erzählt und Sie auf meine Tourismusreise mitgenommen habe, würde ich sagen: Natur, Freiheit, Nachhaltigkeit. Wer in Niedersachsen Urlaub macht, der liebt in der Regel die Natur, und wer diese Natur liebt, legt auch meistens Wert auf Nachhaltigkeit zum Erhalt dieser Natur. Das wurde uns nicht zuletzt bei unserem letzten auswärtigen Termin in der Lüneburger Heide vom dortigen Tourismusgeschäftsführer Ulrich von dem Bruch nähergebracht. Das hätten Sie vielleicht noch mitnehmen können. Auch die TANO, die Tourismus-Agentur Nordsee, hat in ihrem strategischen Handlungskonzept 2030 festgehalten, dass sie gerade bei den Zielgruppen Entwicklungspotenzial sieht, die großen Wert auf ökologische und soziale Nachhaltigkeit legen. Sehr geehrte Damen und Herren der AfD, und jetzt stellen Sie den Antrag, das Projekt „Klimawandel anpacken - Anpassungsstrategien für den Tourismus in Niedersachsen" als einen von sechs Punkten in der Förderrichtlinie zu streichen. Dass Sie den Klimawandel grundsätzlich negieren, ist ja schon schlimm genug. Aber Sie ignorieren auch komplett, was wir in den letzten Jahren im Unterausschuss Tourismus gelernt haben. Der Tourismus hat nämlich verstanden, dass Nachhaltigkeit und Klimaschutz immer mit Tourismus zusammengedacht werden müssen, weil das notwendig ist und das ist mindestens genauso wichtig weil die Kundinnen und Kunden das verlangen. Hören Sie einfach mal vor Ort zu! Dann verstehen Sie auch, dass dieser Punkt in der Richtlinie wichtig ist. Lassen Sie den Tourismusorganisationen, den DMOs, den Kommunen vor Ort die Freiheit, dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung zu heben. Denn diese haben erkannt, dass es notwendig ist. Und übrigens: Im Unterausschuss haben Sie ja durchblicken lassen, dass dieser Antrag eigentlich noch ein bisschen Änderungsbedarf gehabt hätte. Was ich noch schlimmer finde, ist, dass Sie hier falsche Tatsachen vortäuschen. Dieser eine Punkt von sechs Punkten in der Richtlinie wurde verstetigt. Das ist aber eine Oder-Vorschrift. Das heißt, jeder einzelne Punkt kann für sich gefördert werden. Es ist aber kein Zwang, dass in dieser Richtlinie Klimaschutz zwingend berücksichtigt werden muss. Das heißt, ich kann auch einen Antrag stellen, ohne Klimaschutzprojekte auf den Weg zu bringen. Sie haben also komplett falsch dargestellt, dass man mit dieser Richtlinie dazu gezwungen wird. Das würde im umgekehrten Fall die Flexibilität in diesem Förderbereich einschränken im Gegensatz zu dem, wie Sie es gerade darstellten. Sie wollen also, wie gesagt, den Punkt herausnehmen. Das wäre dann ein Punkt weniger. Dann hat man weniger Optionen für die Förderung und kann ich mich also in weniger Förderpunkten wiederfinden. Das ist für mich eine Einschränkung. Daher bin ich davon überzeugt, dass dieser Antrag abzulehnen ist. Ich komme jetzt zu dem zweiten Antrag, den Sie hier auf der Tagesordnung haben. Es überrascht mich eigentlich noch mehr, dass Sie ihn hier immer noch verteidigen. Denn auch hierzu haben Sie in der letzten Sitzung des Unterausschusses Tourismus durchblicken lassen, dass da durchaus Änderungsbedarf ist. Warum? Weil er einfach handwerklich schlecht gemacht ist. Sie fordern in dem Antrag zum Beispiel eine bis zu dreifache Förderung für verschiedene Regionen. Zum Beispiel die Ostfriesischen Inseln würden nach Ihrem Antrag dreimal gefördert. Auf der anderen Seite gibt es Regionen, die nur einmal gefördert werden sollen. Die Größenordnung der Tourismusregionen ist Ihnen auch total egal. Das interessiert Sie auch nicht. Das ist handwerklich wirklich schlecht gemacht. Deswegen ist dieser Antrag auch abzulehnen. Meine Empfehlung wäre auch hier, vor Ort ein bisschen zuzuhören. Es gibt zum Beispiel auch von dem TVN einen Vorschlag, der zumindest logisch aufgebaut ist und über den man vielleicht nachdenken könnte. Grundsätzlich ist es so: Lassen Sie uns über die Förderung des Tourismus diskutieren, aber lassen Sie uns das mit Sinn und Verstand machen! Danke schön.