Björn Meyer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „KI in der Finanzverwaltung". Jetzt wäre ich, würde ich sagen, ein wenig late to the party, wenn ich am Ende dieser Rede den rhetorischen Überraschungsmoment nutzten wollte und sagen würde: Hui, die Rede habe ich mit der KI geschrieben. Haben Sie es gemerkt? ‑ Dann müsste ich schon eher so 2.0 wie unser Ministerpräsident sein und mich komplett von der KI klonen lassen, dann wäre ich up to date. Aber ich habe mich natürlich von der KI entsprechend unterstützen lassen. Das gehört, glaube ich, heute zum parlamentarischen Alltag der Kolleginnen und Kollegen dazu. ‑ Zumindest bei vielen. Denn ich finde, sich seine Reden dauerhaft von der KI schreiben zu lassen, ist wahrscheinlich genauso sinnvoll wie zu behaupten, dass wir in Zukunft aufgrund des PCs keine Finanzbeamten mehr brauchen würden, weil der PC das eh schon machen würde. Gerne spricht der eine oder die andere da auch frohlockend von der Digitalisierungsdividende, also der Einsparung von Personal. Dafür fehlt mir zumindest zum jetzigen Zeitpunkt noch ein bisschen die Fantasie. In Zeiten des Fachkräftemangels ist es aber besonders wichtig, neben Faktoren, die mein Kollege René Kopka gerade zur betrieblichen Fitness genannt hat, auch den Kolleginnen und Kollegen die technische Unterstützung zu geben, die sie brauchen, um ihre eigentliche Arbeit, für die sie von uns im Land Niedersachsen sehr, sehr gut ausgebildet wurden, zu machen. Deswegen war es auch nicht schlecht, dass die CDU das Thema KI mit ihrem ursprünglichen Antrag eingebracht hat. Aber auch hier könnte man sagen: etwas late to the party, denn ich musste jetzt zwei Jahre lang auf meinen Hilbers-Moment warten. ‑ Jetzt ist Herr Hilbers auch aufmerksam. Warum? - Ich hatte ein bisschen das Gefühl, dass der Antrag ein bisschen „fishing for compliments" war, denn vieles, was in Ihrem Antrag erwähnt wurde, so sagte unsere Landesregierung, würde ja eh schon gemacht und müsste insofern auch nicht mehr umgesetzt werden. Aber im Ernst: Ich bin froh, dass wir das Thema auf der Tagesordnung haben und jetzt auch parlamentarisch behandeln. Wir sind zusammen zu dem Ergebnis gekommen: Da geht schon was, da geht aber noch mehr. In Niedersachsen kommt hier, wie eben erwähnt, seit 2020 TaDeA ins Spiel. Die Finanzverwaltung ist sehr gut für solche wohlklingenden Abkürzungen. Hier heißt es Tax Defence Analytics. Bevor wir von dem grünen Tisch etwas entscheiden, war es mir wichtig, dass wir uns das Ganze einmal vor Ort in Oldenburg ansehen. Das haben wir auch getan. Was macht TaDeA? ‑ Auf der Homepage steht: „Data Science - Im Fokus steht die Konzeption der Implementierung moderner Datenanalyseverfahren." Ich habe selber in meiner bisherigen Verwendung in der Finanzverwaltung erlebt, wie viele monotone Tätigkeiten man machen muss, um überhaupt erst einmal seine eigene Prüfung anfangen zu können, das gilt auch für Betriebsprüfer. Da ist zum Beispiel ein Thema, was vereinfacht werden kann, das Analysieren von Zahlenreihen oder das Aufwerten von Unmengen von Kassendaten, was bisher trotz wirklich guter Programme relativ viel Zeit kostet. Zweiter Punkt gemäß Homepage: „Automatisierung. Bisher manuelle Tätigkeiten oder fest definierte Routinen der Steuerprüfer sollen automatisiert werden." Das könnte zum Beispiel das stundenlange Aufarbeiten von Fällen für die Betriebsprüfung sein. In der Finanzverwaltung sagt man auch, den Fall zum Laufen kriegen. Ein Beispiel vor Ort hat uns gezeigt, wie komplexe Unternehmensstrukturen entsprechend sehr schnell dargestellt worden sind, was normalerweise sehr viel Zeit in Anspruch nimmt. Drittes Thema, auch gerade schon erwähnt: Betrugsbekämpfung. „Ziel ist die Entwicklung von Methoden zur Aufdeckung und Früherkennung von Umsatzsteuerbetrugsfällen". - Hier sind zum Beispiel die sogenannten Karussellgeschäfte zu nennen. Viele müssten das eigentlich mittlerweile im Fernsehen schon mal mitbekommen haben. Mir fällt noch vieles andere ein. Vor Ort haben uns die Kollegen sehr eindrucksvoll dargestellt, wie schnell und effektiv mit verhältnismäßig wenig Personal neue Tools entwickelt werden, und das ohne sich lange in Länder- und Bundarbeitsgruppen zu bewegen. Aus den Gesprächen mit der Finanzverwaltung wissen wir, dass dies schon entsprechend umgesetzt wird. Deshalb ist es mir besonders wichtig, dass die bereits vorhandene Kompetenz vor Ort in Oldenburg zwischen Landesamt für Steuern und Uni Oldenburg weiter ausgebaut wird. Wir bitten deshalb die Landesregierung, den Einsatz von KI in der Steuerverwaltung weiter voranzutreiben. Wir teilen also das Ziel von TaDeA, praktische Anwendung der KI technologisch schnellstmöglich in den Arbeitsalltag zu integrieren. Dank der engagierten Kolleginnen und Kollegen heißt es dann in Sachen KI in der Finanzverwaltung in Land und Bund eben nicht: Da wart ihr aber late to the party. Danke schön. Vielen Dank, Herr Abgeordneter Meyer.