Peer Lilienthal

Vielen lieben Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Ich will mich bei meinen Ausführungen nicht aufs Nacherzählen beschränken, sondern das Thema mal ein bisschen grundsätzlicher angreifen. Was kann so ein Untersuchungsausschuss eigentlich leisten? Der Vorsitzende hat es eben schon ausgeführt. Wir haben in Niedersachsen das Spezifikum, …

bekannt sind, dass Sie ausdrücklich nur zur Begründung Ihres Geschäftsordnungsantrags reden dürfen. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Das ist mir bekannt. Ich werde das auch wirklich ganz kurz fassen. Liebe Kollegen! Wir können heute nicht zur Tagesordnung übergehen. Nach den letzten 24 Stunden müssen wir reden wir sollten das nach …

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Kollege Dr. Thümler hat es ja angesprochen: weitgehend Verwaltungshandeln, also weitgehend etwas, das hier eigentlich gar nicht hätte besprochen werden müssen. Das Gesetz bricht mit einer Tradition, indem es sagt: Die Vorgängerwährungen des Euro sollen nicht mehr …

hat, eine Minute. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich gehe noch einmal ganz kurz auf den Unterschied zwischen den Besoldungsstufen ein und zitiere dabei den GBD. Mir glauben Sie es vielleicht nicht, aber dem GBD. Er schreibt mit Blick auf den Abstand zwischen den Besoldungsgruppen: „Eine solche vollständige Einebnung der Abstände zwischen …

Lilienthal vor. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich habe meine Wortmeldung dieses Mal extra spät abgegeben, um Ihnen den Vortritt zu lassen. Aber wenn Sie das nicht wollen, dann mache ich das eben. Ein Nachtragshaushaltsgesetz kurz vor den Haushaltsberatungen ist grundsätzlich verdächtig. Nichtsdestotrotz stimmen wir das haben wir auch …

Sie jetzt gerade? Es wundert mich nicht, sehr geehrter Herr Kollege, dass Sie sich die Herleitung der notwendigen Gesetzesänderung noch nicht ganz erschließen können. Die Diskussion im Sozialausschuss hat hierzu eine besondere föderalismustechnische

deutlich höhere monatliche Entschädigung eingebunden. Diese deutlich höhere monatliche Entschädigung bringt uns in der heutigen Debatte dahin Ich glaube, wir klären das mal kurz auf. Nein,

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ganz zu Beginn des Jahres hat die Financial Times, eine britische Zeitung, einen kritischen Blick auf Deutschland gerichtet und dabei alle möglichen Aspekte unseres Zusammenlebens beleuchtet. Sie hat über die Parteienstruktur in Deutschland geschrieben - hoch lesenswert! Sie hat über gesellschaftliche …

Herr Lilienthal, bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ja, zum Verfahren ist jetzt schon viel gesagt worden. Solche Fehler lassen so ein Ministerium sehr menschlich wirken. Ich selbst habe in meiner Schulzeit manchmal auch hinten in der letzten Reihe im Bus Hausaufgaben gemacht. Insofern kann ich es ein ganz kleines bisschen …

Für die AfD-Fraktion hat Herr Abgeordneter Lilienthal das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Früher war eindeutig mehr Lametta, Herr Bajus, wenn ich mich daran erinnere, wie Ihr Vorgänger, Herr Limburg, hier GO-Anträge gestellt hat. Da musste im Prinzip ja nur der Braten über Mittag zu kalt gewesen sein, und dann haben wir einen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Der Vorredner hat es schon angesprochen: Umsatzsteuerbetrug ist ein Riesenthema, nicht erst seit heute, sondern schon seit Jahren. Es fällt dem Staat sehr schwer, Waffengleichheit herzustellen. Er versucht immer wieder über gesetzliche Regelungen, zum Beispiel die Umkehr der Steuerschuldnerschaft, diesen …

Wort: Herr Abgeordneter Lilienthal. Bitte schön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wir leben in finanzpolitisch sehr unübersichtlichen Zeiten. Die letzten acht Wochen haben sie nicht unbedingt besser werden lassen; der Vorredner hat dazu schon ausgeführt. Wir haben eigentlich die ganze Zeit darauf gewartet, dass das MF zumindest ein oder …

Vielen Dank. <v UU>- Herr Präsident! Meine Damen und Herren! <v UU>Aus unserer Sicht ist der Gesetzentwurf absolut relevant. <v UU>Denn was oben darüber steht ‑ das kam in der Rede des Vorredners, lieber <v UU>Herr Kollege, völlig zu kurz ‑, ist doch: Wir erleben im Moment einen <v UU>Wandel der Lebens- und Arbeitswelt, der keinen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Mensch, Kollege Hilbers! Eigentlich hat nur noch der Satz gefehlt: „Wenn ich Finanzminister wäre, dann würde ich das alles machen.“ Sie waren ja mal Finanzminister! Das ist auch noch gar nicht so lange her. Und Sie hatten, soweit ich weiß, auch das Wirtschaftsministerium in Ihrer Hand, oder? Das Problem …

Kurzintervention von der AfD-Fraktion. Herr Lilienthal, bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kopka, gar keine Frage: Zustimmung, wird gute Arbeit geleistet. Es ist nur leider so, dass das nicht ausschließlich gute Ergebnisse zeitigt. Sowohl bei den Durchfallquoten als auch bei den Abgangsquoten liegt Niedersachsen im …

Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage, Herr Minister. Sie haben jetzt oft betont, wie wichtig die Dislozierung der Finanzämter ist. Vor diesem Hintergrund habe ich mir eine Frage gestellt, die Sie vielleicht beantworten können: Warum haben Sie angestrebt, in Hannover ein Großfinanzamt zu schaffen? Vielen Dank.

den Wunsch nach einer Kurzintervention: durch den Kollegen Lilienthal. Bitte schön! Herr Präsident, vielen Dank. Nur aus Gründen der Fairness: Weil jeder eine Kurzintervention bekommen hat, bekommen auch Sie eine. Verdient haben Sie es aber nicht. Das ist mal klar. Frau Kollegin, Sie haben hier auf jeden Fall die Qualität der Beratung im …

Wunsch nach einer Kurzintervention: des Kollegen Lilienthal. Bitte schön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Kollege Seebeck, ich habe mich noch einmal gemeldet, um einiges klarzustellen. Zunächst einmal: Der Antrag zielt auf das Prüfen ab. Ich habe nicht gesagt, dass die angehenden Finanzbeamten jetzt ihre Steuergesetzsammlungen unter …

Sie haben das Wort! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in Niedersachsen zu wenig Finanzbeamte. Das liegt zum einen an einem Effekt, der sich durch die ganze Verwaltung zieht, nämlich dass Mitte der 80er-Jahre viel Personal eingestellt wurde, nachdem es zuvor zu wenig gab. Das zieht sich durch die …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich habe mich mit Blick auf den Beratungspunkt schon gefragt, was hier jetzt eigentlich an neuen Ideen und neuen Fakten geliefert wird, und habe mir schon Sorgen gemacht, dass irgendetwas an mir oder uns vorbeigegangen ist. Das ist aber nicht so. Frau Hermann, das war im Prinzip wortgleich zum letzten Mal. …