Peer Lilienthal

von 1,5 Minuten gewähre. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für die Gewährung dieses Zeitsondervermögens. Hier wird im Prinzip offen quasi ein Avatar diskutiert. Es geht mir nicht darum, dass ich nicht nachvollziehen könnte, dass die Kommunen die Grundsteuerhebesätze nutzen, um ihre Finanzdefizite zu beheben. Darüber werden …

Herr Präsident! Ich habe mich bei der Lektüre des Koalitionsvertrags der Unionsparteien und der SPD auf Bundesebene tatsächlich gefreut, dass das Thema Wohnen das Problem, das Deutschland mit dem Thema Wohnen hat eine zentrale Rolle spielt. Ich habe mich auch gestern über die Rede des Kollegen Frank Henning gefreut, der erkannt hat, dass …

des Kollegen Lilienthal. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Mensch, Dr. Hoffmann, Sie kriegen doch noch nicht mal die Apotheken-Umschau verboten. Dann nehmen Sie sich doch nicht eine Partei vor! Auch wenn das nicht ganz zum Thema passt: Sie sind doch hier in der Landesregierung und waren bis vor Kurzem in der Bundesregierung. …

Kollegen Lilienthal. Bitteschön, Herr Lilienthal! Vielen Dank, Herr Präsident. - Lieber Herr Kopka, ich will noch einmal ein, zwei Punkte aufgreifen, die Sie angeführt haben. Das ist eben kein Gießkannenprinzip, sondern dieser Antrag jetzt nicht falsch verstehen! diskriminiert im wissenschaftlichen Sinne Menschen ohne Kinder. Von daher …

des Kollegen Lilienthal. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kollegin Reinecke, alle Stichtagsregelungen kennen irgendwie Verlierer und Gewinner. Das kann ich nicht ändern. Solange wir in diesem Zeitschema von Jahr, Monat und Tag bleiben, werden Sie immer jemanden haben, der bei einer Stichtagsregelung hinten runterfällt, …

gemeldet: der Abgeordnete Peer Lilienthal. Bitteschön, Herr Lilienthal! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Ich möchte mit einem Dank an den Ministerpräsidenten beginnen: Vielen Dank für diese zeitnahe Unterrichtung und auch dafür, dass sie proaktiv durchgeführt wurde. Das war in der Vergangenheit ja nicht immer so. Vielen Dank auch, dass …

Die vierte Zusatzfrage aus der Fraktion der AfD: wiederum vom Kollegen Lilienthal. Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin!- Die Landesregierung hat eben ausgeführt, dass die neue Grundsteuer in einigen Fällen die Steuerlast verringert und sie in anderen Fällen erhöht. Ich habe auch noch keinen im politischen Raum wahrgenommen, der …

Die fünfte und somit letzte Zusatzfrage aus der Fraktion der AfD kommt vom Kollegen Lilienthal. Bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Plant die Landesregierung, im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2026 eigene Mittel für die Revitalisierung von Resthöfen einzusetzen? - Vielen Dank.

der Fraktion der AfD stellt wiederum der Kollege Lilienthal. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Die Landesregierung hat eben ausgeführt, dass sie die gesetzlichen Regelungen zeitnah überarbeitet. Kann die Landesregierung möglicherweise einen Zeitstrahl darstellen, was „zeitnah" bedeutet? - Vielen Dank. Vielen Dank. - Minister Heere …

Die zweite Zusatzfrage aus der AfD stellt wiederum der Kollege Lilienthal. Bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Vor dem Hintergrund, dass ich bis eben angenommen hatte, dass ein Resthof gerade kein Bauernhof mehr ist, frage ich, ob die Landesregierung plant, an die sogenannte Höferolle das ist ein umgangssprachlicher Begriff …

der AfD. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Ich frage die Landesregierung, welche Tatbestandsmerksmale ein Gebäude zum Resthof machen. - Vielen Dank.

Die Einbringung übernimmt der Kollege Lilienthal. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich verlese die Dringliche Anfrage der AfD-Fraktion: Im Rahmen der Aussprache zum Antrag zur Aktuellen Stunde der Fraktion der am 31. Januar 2025 hat sich der Finanzminister zu den Auswirkungen der Grundsteuerreform eingelassen. Mit Blick auf …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Dieser Tage und in den letzten Monaten macht das Wort der „Kriegstüchtigkeit" die Runde. Ich habe das vom Verteidigungsminister vernommen, aber, ich glaube, auch von Politikern so gut wie aller Fraktionen. Ich meine, selbst aus unserer Fraktion im Bundestag ist das postuliert worden. Dieser Forderung …

Herr Lilienthal, kommen Sie gern nach vorne! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Was für eine ungewöhnliche Aktuelle Stunde für eine regierungstragende Fraktion, die noch dazu den Finanzminister stellt. Kollege Schulz-Hendel, ich weiß nicht, ob Ihnen das entgangen ist: Auf der Regierungsbank, zwischen der Kultusministerin und der …

Abgeordnete Lilienthal. Vielen Dank, Herr Präsident. - Unser Herz schlägt naturgemäß nicht für erneuerbare Energien. Ich möchte aber nicht verabsäumen, Ihnen, liebe Kollegin, alles Gute zur erste Rede zu wünschen. Und dann zu solch einem Antrag! Ich dachte erst, er kommt von den Grünen - kam er aber tatsächlich nicht. Kommen wir erst …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt sind sie da: die neuen Grundsteuerbescheide. Blicken wir zurück! Wie ist es dazu gekommen? Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen und gesagt, die Grundsteuer nach altem Modell trägt den tatsächlichen Wertverhältnissen nicht mehr Rechnung. Man könnte laienhaft auch sagen: Sie ist …

Ich gebe Ihnen eine Minute. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich weiß Ihre Hinweise zu schätzen und werde auf keinen Fall auf Herrn Thiele oder Herrn Raulfs rekurrieren, sondern ausschließlich auf den Minister. Liebe Kollegen, wir haben doch kein Einnahmeproblem in Deutschland und in Niedersachsen! Sie stellen das hier so dar, als wenn die …

Bitteschön, Herr Lilienthal! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Ich will den Eingang der Rede dazu nutzen, noch einmal ein Problem zu adressieren, um dessen Besprechung Sie sich im Rahmen des letzten Plenarabschnitts gedrückt haben auch im Moment weichen Sie immer wieder aus: Wir haben im Moment eine Bundesregierung, die im …

des Kollegen Lilienthal von der AfD-Fraktion. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Jedes Jahr, wenn die Tage kürzer werden ‑ das ist ein bisschen so wie bei den Oberammergauer Passionsspielen, tritt irgendwann der haushaltspolitische Sprecher der SPD ans Mikrofon und erzählt immer dasselbe. Es ist wie folgt: Wir äußern und …

Abgeordnete Peer Lilienthal. Vielen Dank Herr Präsident. - Herr Meyer, da mussten Sie zum Schluss, glaube ich, selber schmunzeln. Vielleicht befassen Sie sich noch mal so intensiv mit der Geschäftsordnung des Landtags wie vorher mit den Steuergesetzen. ‑ Wo sind Sie überhaupt? Ach da. Entschuldigung -. Ich schätze Sie sehr als wirklich …