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Peer Lilienthal

AfD 11.12.2024 1:14 min Tagungsabschnitte 19/21

Haushaltsberatungen 2025 - Allgemeinpolitische Debatte

des Kollegen Lilienthal von der AfD-Fraktion. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Jedes Jahr, wenn die Tage kürzer werden ‑ das ist ein bisschen so wie bei den Oberammergauer Passionsspielen, tritt irgendwann der haushaltspolitische Sprecher der SPD ans Mikrofon und erzählt immer dasselbe. Es ist wie folgt: Wir äußern und artikulieren uns schon immer strukturiert im Rahmen eines Änderungsantrags. Wir haben das mal anders gemacht mit einem Vorschlag im Rahmen der Nachtragshaushaltsberatung, den Sie dann übrigens auch nicht diskutiert haben. Kollege Raulfs, bei der technischen Liste, die Sie uns diesmal ja, ich kann das wohl so artikulieren zugemutet haben und die sowohl uns als auch die CDU in eine Mathe-Olympiade hineingetrieben hat, hier überhaupt noch einen Änderungsantrag vorgelegt zu bekommen, sollten Sie sich einfach nur freuen, dass die Opposition in der Kürze der Zeit und bei der technischen Liste, die eigentlich ihren Namen gar nicht verdient, überhaupt noch imstande ist, etwas vorzulegen. Das als Erstes. Zweitens haben alle drei anderen Fraktion geschlossen noch einen Änderungsantrag vorgelegt. Der ist gar nicht mehr gegenfinanziert. Sie haben am Montag noch irgendetwas mit Reisekosten vorgelegt - ohne jegliche Gegenfinanzierung! Lieber Kollege, so etwas ist mir hier in sieben Jahren noch nicht passiert. Vielen Dank. Herr Raulfs möchte nicht antworten.

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