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Peer Lilienthal

AfD 26.06.2025 1:27 min Tagungsabschnitte 19/26

Die Einführung eines Landesbaukindergelds prüfen

Kollegen Lilienthal. Bitteschön, Herr Lilienthal! Vielen Dank, Herr Präsident. - Lieber Herr Kopka, ich will noch einmal ein, zwei Punkte aufgreifen, die Sie angeführt haben. Das ist eben kein Gießkannenprinzip, sondern dieser Antrag jetzt nicht falsch verstehen! diskriminiert im wissenschaftlichen Sinne Menschen ohne Kinder. Von daher zielt er genau auf Leute, die Kinder haben - im Prinzip: je mehr Kinder, desto besser. Von daher wäre das auch mal ein Beitrag, der demografischen Katastrophe, auf die wir hier zulaufen, zu begegnen. Stichwort „Bürokratie". Da würde ich Ihnen für die Vergangenheit sogar recht geben. Wenn ich mir anschaue, wie dieses bayerische Modell oder auch das Baukindergeld auf der Bundesebene gelaufen sind: Das war nicht ohne, das ginge heute aber anders. Die Digitalisierung ist in aller Munde. Die Finanzverwaltung ist da möglicherweise einen Schritt weiter als andere Verwaltungen und könnte die Daten, die dafür nötig wären, relativ schnell bereitstellen. Das hatte ich bei der Anrechnung der Grunderwerbsteuer auf die Einkommenssteuer schon mal dargestellt. Das wäre im Prinzip eine Fingerübung. Jawohl, noch mal: Alleine mit dieser Maßnahme kommt man nicht weiter. Aber ich meine, dass wir in einer Situation sind, wo wir so dringend Wohnungen brauchen, dass das ein Maßnahmenbündel sein muss. Ich goutiere ja auch, was mit der NBauO passiert - das könnte alles weitergehen, alles richtig. Aber ich glaube, das funktioniert nur, wenn man wirklich alle Kräfte zusammensetzt. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Lilienthal. - Herr Kollege Kopka

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