Reden (239)
08.11.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Sylva, auch ich bin ein Inselkind, ein Kind der Insel Usedom. (Daniel Peters, CDU: Oh, schön!) Und als kleiner Junge habe ich schon eingebläut bekommen: Habe Respekt vor der Düne! Warum? Weil die Dünen sind nicht nur schön anzuschauen, sie sind ein ganz wichtiges …
22.09.2023
Sehr gerne, Frau Präsidentin. Das Grundproblem bei dieser Betrachtung ist immer, dass Sie auch nur auf die Unternehmen gucken. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der FDP – Heiterkeit bei Horst Förster, AfD: Nee, also!) Was Umweltzerstörung und die Folgen dessen uns als Gesellschaft kosten, (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) wie wir eben zum …
22.09.2023
… und versuchen Sie nicht, die Öffentlichkeit in Mecklenburg-Vorpommern zu täuschen! Wir lehnen auch Ihren Antrag ab. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Sandy van Baal, FDP)
22.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu der Rede von meinem Vorredner müsste ich jetzt eigentlich eine komplett neue Rede dagegen halten, mit all den Themen, die Sie hier aufgebracht haben, (Thore Stein, AfD: Machen Sie doch! – Zurufe von Jens-Holger Schneider, AfD, und Beate Schlupp, CDU) indem Sie hier sozusagen von …
22.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie haben mehrfach an dieser Stelle behauptet, das Auto solle verboten werden, und zwar genau in dieser Form, das Auto solle verboten werden. Mich würde wirklich mal interessieren, wo Sie das hernehmen, denn … (Stephan J. Reuken, AfD: Ich habs doch schon erklärt, Mensch!) …
21.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag ist ein wahrer Rundumschlag. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Alle Regelungen, die Einfluss nehmen können auf die Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung, sollen geändert werden, um den Flächenverbrauch zu reduzieren beziehungsweise zu beenden und die …
21.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD greift offenbar nach jedem Strohhalm, um die erneuerbaren Energien auszubremsen und schlechtzureden. (Enrico Schult, AfD: Haben Sie dem Minister eben zugehört?) Es gibt Studien, Untersuchungen und Äußerungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern verschiedener Länder, …
21.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit dem hier vorliegenden Antrag möchte sich die AfD als Kümmerin der Menschen, als Löserin von Problemen aufschwingen, weil es ja angeblich die anderen Fraktionen und Parteien nicht tun. (Nikolaus Kramer, AfD: Sehr richtig!) Zum thematischen Inhalt des Antrages stelle ich zunächst …
21.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag befasst sich mit dem LNG-Vorhaben des Bundes in Mukran. Ich will auf die rechtlichen Aspekte eines Normenkontrollverfahrens verzichten. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Warum?) Seine Sicht auf die Dinge hat ja der Antragsteller ausführlich dargelegt. …
14.07.2023
Danke, sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, vor ziemlich genau einer Woche tobte Sturmtief „Poly“ mit einer ungewöhnlichen Stärke für den Hochsommer über Norddeutschland hinweg. Mecklenburg-Vorpommern kam zum Glück glimpflich davon. Wir hatten eine sehr lange Dürreperiode in diesem Frühjahr mit steigender …
14.07.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die CDU möchte die Eigentumsbildung von Wohnraum befördern. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) Die Baukosten sind hoch, die Zinsen steigen. (Sebastian Ehlers, CDU: Jawohl!) Es ist gerade keine gute Zeit, um den Traum von den eigenen vier Wänden zu verwirklichen. Aufträge werden …
12.07.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist immer nicht einfach, als energiepolitischer Sprecher ausgerechnet nach meiner Kollegin von der AfD zu reden, denn wieder einmal hat sie die ewig selben Sprüche gebracht. (Zuruf von Petra Federau, AfD) Und wenn jemand hier in dieser Runde tatsächlich Öl und Gas als …
15.06.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kaum ein Gesetzesvorhaben erregt so viel Aufmerksamkeit, wird so umstritten diskutiert beziehungsweise hat Unsicherheiten derart befördert wie das Gebäudeenergiegesetz. Der Umgang mit dem Thema offenbart schlechten Politikstil und eine Uneinigkeit, die kaum eine Vorgängerregierung so …
14.06.2023
Der vorliegende Antrag ist zumindest dem Titel nach das, was man als reine FDP-Lehre bezeichnen könnte. „Weniger Zettel, mehr Wirtschaft“ klingt populär und ist wohl das, was in Teilen der Wirtschaft auch von einer FDP-Landtagsfraktion erwartet wird. Der Markt soll es richten, der Staat soll weniger regulieren und vorgeben, Bürokratie …
14.06.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da das ja vorhin bei meinem Kollegen Christian Albrecht nicht so richtig rübergekommen ist, versuche ich das noch mal ganz deutlich darzubringen: Ich trage jetzt die Rede, geschrieben von Herrn Henning Foerster, vor. Das ist die Rede von Herrn Foerster, ja?! Machen Sie mich jetzt …
13.06.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankbar, dass sie dieses wichtige und zentrale Thema auf die Tagesordnung gesetzt haben. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber wie das immer so ist mit den Anträgen der GRÜNEN: Kann man den Feststellungsteil in aller Regel auch …
12.05.2023
Sehr gerne! Ihnen ist ja klar, dass das Thema „Haushalt und Finanzmittel“ eine große Rolle spielt. Wir haben das letztes Jahr nicht mehr in die entsprechenden Dinge reingebracht. Wir stehen vor den Haushaltsverhandlungen. (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU: Ach so!) Und natürlich wollen wir dem Ganzen jetzt für die …
12.05.2023
Ja.
12.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der hier vorliegende Antrag hat zum Ziel, eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung des Landes weiter in den Fokus zu rücken. Das große Biomassepotenzial, über das Mecklenburg-Vorpommern verfügt, ist noch stärker als bisher als wirtschaftliches Pfund zu nutzen und zu fördern. Mit …
11.05.2023
Sie hatten am Anfang Ihrer Rede eingewendet … Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Damm, Sie hatten am Anfang Ihrer Rede eingewendet, dass Sie sich ja nicht hier vollends und ganz gegen dieses Terminal stellen. Jetzt gucke ich noch mal in Ihren Antrag rein und da steht drin, dass der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, das …
