Reden (239)
11.05.2023
Also ich habe mich intensiv mit Ihrem Antrag auseinandergesetzt. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das finde ich auch, das war sehr nachvollziehbar.) Das ist der, der vorliegt. Also deshalb kann ich Ihren Vorwurf nicht verstehen, ich hätte mich jetzt irgendwie damit nicht auseinandergesetzt oder nicht ausreichend oder mit Ihren Motivationen. …
11.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gleich vorneweg, ich werde für meine Fraktion morgen daran teilnehmen. Das Thema ist uns sehr wichtig. Wir werden uns das morgen auf jeden Fall mit anhören. Und insofern schauen wir mal, was dabei morgen herauskommt. Im März wurde hier im Landtag der gemeinsame Antrag von SPD, DIE …
10.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich wollte eigentlich – ach, jetzt ist Frau Hoffmeister leider nicht mehr da, ich war leider zu langsam bei ihrem Redebeitrag, da war sie schon am Ende –, ich wollte eigentlich bloß eine Kleinigkeit ergänzen, damit es kein falsches Bild ergibt. Sie hat das Beispiel gebracht der Dorfkirche und dann in 700 …
10.05.2023
Sehr gerne. Also Sie haben ja über die Kulturlandschaft gesprochen. Da meinten Sie jetzt vielleicht hauptsächlich einige deutlich sichtbare Gebäude, die in die Landschaft wirken, (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) aber das wesentlichste Element in der Landwirtschaft, in der Kulturlandschaft ist die Vegetation. Da geht es um Wälder, da …
10.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielleicht ein ganz kurzer Hinweis an Herrn Stein: Da Sie ja so ein Verfechter unserer Kultur- und Naturlandschaft sind, sollten Sie sich eigentlich auch massiv für den Klimaschutz einsetzen, denn wenn der Klimawandel so kommt, wie er kommen könnte, wenn wir ihn nicht verhindern, …
24.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wurde jetzt an dieser Stelle schon viel über die Bedeutung des Grünen Bandes gesagt. Auch ich kann nur betonen, auch für meine Fraktion, dass der Wert dieses Grünen Bandes, insbesondere für den Biotopverbund, kaum, also kaum zu übertreffen ist oder kaum zu übertreiben, …
24.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich bin noch mal ans Pult getreten, um auf einen Punkt zu reagieren, den Herr Peters angebracht hat. Er meinte ja, es hätte ja unbedingt, also er hat den Aufschrei der LINKEN vermisst, hat dabei angedeutet, dass es natürlich einen Aufschrei der CDU gab, und ich habe mich versucht zu erinnern, (Horst …
24.03.2023
Vielen Dank! Hallo, Herr Peters! Also Sie sind ja gerade darauf eingegangen, dass Sie anscheinend glauben, dass nur durch die Intervention der Bürgerinnen und Bürger vor Ort irgendeine Bewegung eingetreten wäre und aus Ihrer Sicht wahrscheinlich das sonst durchgewunken worden wäre. Ich kann an dieser Stelle nur ganz deutlich sagen, wir …
24.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch wie Herrn Damm ging es mir ähnlich, dass ich die vergangenen Wochen vor allem damit zu tun hatte, eben dieses Thema zu betrachten, denn man kommt aus den Winterferien zurück, und das Erste, was einem begegnet, sind diese vielen, vielen Schlagzeilen und Artikel zum Thema des …
27.01.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben es mit einer sehr aufgeregten Debatte zu tun, und natürlich ist das auch durchaus berechtigt, emotional. Wir reden über ein sehr wichtiges Thema, nämlich die gesunde Ernährung, die gesunde und ausreichende Ernährung gerade im Kinderalter. (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Und …
25.01.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wurde insbesondere von Frau Wölk ja schon sehr ausführlich eingeführt. Ich will aber doch noch mal den ganzen Vorgang zusammenfassen. Im dritten Quartal letzten Jahres wurde der „Zwischenbericht Teilgebiete“ nach dem Standortauswahlgesetz vorgelegt für ein Endlager für hoch …
25.01.2023
Ja, sehr gerne. Also wir haben uns einen Arbeitsplan gesetzt. Es wird auf jeden Fall eine Novellierung des Denkmalschutzgesetzes geben, aber es ist eben nicht so einfach, dass wir uns jetzt nur als Fraktion kurz hinsetzen, uns das anschauen, so, wie Sie das vielleicht gemacht haben – also ich will jetzt gar nicht despektierlich werden …
25.01.2023
Da war ich zu schnell. (Der Saaldienst reicht ein Glas Wasser.) Danke! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Torsten Renz, CDU) Es war sehr freundlich von der Kollegin, mir was übrig zu lassen. (Sebastian Ehlers, CDU: So sind wir.) Sehr geehrte Damen und … Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich …
25.01.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben es heute zum zweiten Mal mit der Befassung zum Beschleunigungsgesetz zu tun. Dabei handelt es sich – und das wurde schon mehrfach besprochen – um einen wichtigen Baustein des Ausbaus der erneuerbaren Energien, auch wenn es eben nur ein Baustein ist. Und ja, der …
09.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf hier die Rede meines Kollegen Henning Foerster vortragen, der sie natürlich lieber selbst gehalten hätte, aber auch aus gesundheitlichen Gründen leider nicht kann. Also stellen Sie sich einfach vor, ich bin der Herr Foerster, und dann passt das schon. (Wolfgang Waldmüller, …
08.12.2022
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau van Baal, eigentlich richtet es sich gar nicht so sehr an Sie, aber Sie haben ja den Punkt wieder aufgegriffen, den Antrag der GRÜNEN vom letzten September. Wir haben ja nur fünf Minuten Redezeit, deshalb hatte ich auf den Teil verzichtet in meiner Rede. Ich möchte bloß klarstellen, …
08.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Uns als LINKE beschäftigt die schreiende Ungerechtigkeit im System der Netzentgelte schon seit vielen Jahren, und immer wieder haben wir Verbesserungen gefordert. Mit unserem Koalitionspartner SPD warben und werben wir seit Regierungsantritt intensiv um Einsicht und Mehrheiten im …
08.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Antrag machen die Bündnisgrünen auf eine wichtige Grundlage der notwendigen Wärmewende aufmerksam, und natürlich haben wir als Koalitionsfraktion dieses wichtige Thema im Blick. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mit der überarbeiteten …
11.11.2022
Ich denke, das werden wir in der Verbandsanhörung und darüber hinaus noch mal genau eruieren müssen. (Enrico Schult, AfD: Sage ich doch! Keine Expertise vorhanden bei den Leuten! Keine Ahnung! – Zuruf aus dem Plenum: Aber davon viel. – Der Abgeordnete Daniel Seiffert spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)
11.11.2022
Nein. Es ist auch eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit. Über die genaue Höhe des Wasserentnahmeentgelts für die Landwirtschaft werden wir noch diskutieren, ich gehe aber dennoch davon aus, dass der Landwirtschaft eine deutliche Ermäßigung eingeräumt werden wird, denn auch wir haben selbstverständlich ein Interesse an sicherer …
