Sandy van Baal

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Oldenburg! Schön, dass es im Livestream übertragen wird. Ich soll an alle schöne Grüße bestellen aus dem Ausbildungszentrum für Erzieher/-innen aus Teterow, da schauen gerade die Erzieher/-innen und Ausbilder zu. Sie finden es ein wichtiges Thema und finden es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind ja gerade von der MeLa zurück, das haben ein paar Kollegen schon erwähnt, und bevor ich mit meinem Beitrag zu dem Thema anfange, möchte ich einfach die Gelegenheit nutzen und ein paar Worte zur MeLa sagen. Die MeLa ist jedes Jahr wieder eine großartige Veranstaltung, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN haben uns hier einen Antrag zu einem Thema auf die Tagesordnung gesetzt, welches auch meine Fraktion für äußerst wichtig erachtet. Das Thema Abfall beschäftigt jeden Menschen, und das jeden Tag wieder. Und auch anhand der Petitionen, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schmidt; die 7.500 Euro für das Fahrradfahren in Krakow am See, bloß mal zur Info, (Thore Stein, AfD: Aha!) ist für alte Leute und Leute, die nicht laufen können und sich nicht bewegen können. Das ist ein gutes Projekt und das Geld ist gut angelegt. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich frage mich, ob Rot-Rot eine politische Agenda fährt, den Unternehmer, der Risiko eingeht und investiert und der Arbeitsplätze mit guten Löhnen stellt, für boshaft zu erklären. Und, meine Damen und Herren, wenn man in den Einzelplan 06 schaut und das Handeln und Tun …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was haben wir uns als Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat blamiert (Sebastian Ehlers, CDU: So ist es.) für das Quasi-Nein im Bundesrat zur Ausstattung der Bundeswehr! Ein Trauerspiel, fand ich. Noch mal zur Einordnung: Am Donnerstag stehen Sie, Herr Minister Meyer, in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da wir uns hier und heute in der Zweiten Lesung zu diesem Antrag befinden und viele Argumente bereits ausgetauscht wurden, möchte ich nur noch mal kurz auf die wichtigsten Punkte eingehen, die meine Fraktion dazu hatte. Bereits in der Ersten Lesung stand ich hier vor Ihnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich werde meine Äußerungen wie meist kurzhalten, das meiste haben wir schon gehört. Sehr geehrte Damen und Herren von der AfD, Sie möchten heute also das Naturschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommerns ändern und zusätzlich zum Bundesnaturschutzgesetz verbieten, die Mahd …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie wir heute hier schon mehrfach gehört haben, handelt es sich bei dem vorliegenden Schiffsabfallentsorgungsgesetz um ein Gesetz, welches durch EU-Gesetzgebung nötig geworden ist. Inhaltlich ist der Name Programm: Es geht um die Entsorgung von Schiffsabfällen und allem, was …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP-Fraktion wird diesem Antrag der CDU-Fraktion zustimmen, denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, hätten Sie diesen Antrag in dieser Plenarsitzung nicht gestellt, dann hätte meine Fraktion zur nächsten Landtagssitzung einen ähnlichen Antrag gestellt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bilanz der Ansiedlungspolitik des Landes ist nicht so prickelnd, um es mal höflich auszudrücken, das ist bekannt. Tesla und Intel sind große Unternehmen, deren Ansiedlungen gescheitert sind. Jedoch bleibt der Antrag, sehr geehrte Damen und Herren von der AfD, ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema Windenergie ist ein sehr wichtiges Thema und wird sowohl Mecklenburg-Vorpommern als auch Gesamtdeutschland in den nächsten Jahren noch in großem Umfang beschäftigen. Die Punkte 2 und 3 Ihrer Forderung sind aktuell gültige Gesetzeslage. Bisher habe ich nicht vernehmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Erst mal vielen Dank für die Debatte! Mir war gar nicht bewusst, dass es in den vergangenen Jahren, dass der Wolf hier auch schon so ein heißes Thema war. (allgemeine Unruhe) Ich habe ein paar Anmerkungen. Herr Minister Backhaus, Sie haben so getan, als ob wir der Verwaltung, (Glocke der Vizepräsidentin) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich fange mit einem Zitat an, das wurde gerade auf der Seite des Landwirtschaftsministeriums veröffentlicht: „Kaum wieder im Landtag vertreten, stimmt die FDP in das Geheul ein, dass bereits in der vergangenen Legislaturperiode CDU und AfD angestimmt haben …“ (Beifall Thore …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin persönlich sehr erfreut, liebe Kolleginnen und Kollegen von DIE LINKE, (Rainer Albrecht, SPD: Und die SPD!) dass Sie die Wichtigkeit der kleinen Gastronomiebetriebe für das gesellschaftliche Leben im ländlichen Raum erkannt haben, aber unsere kleinen …

Meine Frage ist noch: Sind alle kreisfreien Städte und Landkreise darüber informiert, dass die Anträge eingehen?

Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Frau Oldenburg! Es geht um die Alltagshelferinnen und -helfer. Sie hatten ja Anfang März, glaube ich, angekündigt, dass das ab Frühjahr starten soll. Nun ist eigentlich meine Frage, inwieweit das jetzt schon in der Praxis gehandhabt werden kann und ob die Anträge gestellt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Interreg-Programm ist das Kernstück der europäischen Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen, ein Vorbild in vielerlei Hinsicht. Hans-Dietrich Genscher, der nach dem Fall der Mauer sagte, „Europa ist unsere Chance. Eine andere haben wir Deutsche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich mal vorwegzunehmen, wir stimmen dem Antrag zu. Die deutsche Wirtschaft befindet sich durch die ständigen Krisen unter Druck, und die Auswirkungen sind natürlich auch auf Mecklenburg-Vorpommern spürbar. Die steigenden Energiepreise, der Krieg in der Ukraine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist immer ein kleiner Nachteil, wenn man zum Schluss spricht. Ich will auch nicht so viel wiederholen, was die Kollegen vor mir schon gesagt haben. Ich fange einfach mal an, ich kürze es ein bisschen ein. Wenn man sich den hier vorliegenden Antrag anschaut, klingt …