Jeannine Rösler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gern nehme ich hier die Debatte zu den freien Schulen auf. Schulen in freier Trägerschaft sind Teil der Bildungslandschaft, der durch die Verfassung geschützt ist, und wir haben uns als Koalition dazu in der Koalitionsvereinbarung ganz klar bekannt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Solidarität und Zivilcourage sind das Fundament einer demokratischen Gesellschaft. Sie wird getragen von Menschen, die im Sinne von Frieden, von Gerechtigkeit, von Toleranz und Weltoffenheit, im Sinne von Menschenrechten handeln, freiwillig und aus Überzeugung. Jede und jeder von uns kennt diese …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eigentlich ist dem nicht mehr viel hinzuzufügen. Grundsätzlich bedanken wir uns bei den Bündnisgrünen für die Initiative. Das haben wir auch im Ausschuss schon getan. Das Anliegen ist absolut unterstützenswert und so haben wir auch im Bildungsausschuss mehrheitlich darüber diskutiert. Wir und das …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Grundsätzlich finde auch ich das Thema, welches Sie, meinen Damen und Herren von der CDU, hier heute zur Aussprache stellen, wirklich gut, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) denn über Bildung können wir gar nicht genug sprechen. Bildung können wir nicht wichtig genug nehmen. Gute Bildung ist ein …

Eine Zwischenfrage nicht, nein.

Und klar ist auch, dass der Rückgang mit dem fortschreitenden Ausbau an Plätzen in den Kitas erklärt werden kann. Das ist ein Fakt. (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will hier noch mal die Lage in der größten Stadt des Landes anführen. In Rostock ist die Zahl (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) der …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle Eltern wünschen sich für Ihr Kind eine gute fachliche und liebevolle Betreuung. Sie wünschen sich eine Betreuung, bei der der Nachwuchs nicht nur emotional gut aufgehoben ist, sondern auch pädagogisch begleitet und gefördert wird. Für Kleinkinder bis drei Jahren halten wir …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ernährung, Wasser, Energie, Mobilität und Verkehr, Bauen und Wohnen, Produktion und Konsum, Globalisierung, Kultur, Menschenrechte, Migration, Ökosysteme und Artenvielfalt, das Klima und sein Wandel, all das und noch viel mehr Themen, die die Menschheit und ihre Zukunft betreffen, sind …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch seitens unserer Fraktion gilt der Dank ausnahmslos allen Einsatzkräften, die Tag und Nacht unterwegs sind, um Menschen, Tiere, Sachwerte und Natur zu schützen, und dafür auch in die Lage kommen können, ihre Gesundheit oder gar ihr Leben zu riskieren. Respekt und Hochachtung vor Ihrer großen, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zwei Tage nach dem 17. Juni 1953 ist Irmgard Wilken 30 Jahre alt geworden. Sie saß mit ihren zwei kleinen Kindern, einem Kleinkind und einem Baby, allein zu Hause. Ihr Mann Heinz war unter den Demonstrierenden in Teterow. Sie forderten vor dem Amtsgericht die Freilassung von Inhaftierten, zum …

Na, wir haben ja die Flexibilität auch im Rahmen der Kontingentstundentafel und die Schulen arbeiten als selbstständige Schulen, und in diesem Rahmen werden wir das auch lösen. Und ich habe es ja bereits gesagt, wir werden das mit den Praktikerinnen und Praktikern vor Ort besprechen, welche Lösungen sich anbieten, was sinnvoll ist und …

Tun wir genau das und führen umfangreiche Befragungen durch, genau zu diesem Punkt, wie man das am besten umsetzen kann und was da tatsächlich sinnvoll ist, dann ist das auch wieder falsch. Also das erschließt sich mir nicht und insofern kann ich dem auch nur widersprechen. Wir haben das Ziel, Deutsch und Mathe in der Grundschule, die …

Ja, sehr gern. Auch wenn die Ministerin bereits auf diese Frage ja geantwortet hat, Herr Renz, kann ich das gerne noch mal wiederholen, (Marc Reinhardt, CDU: Das war doch keine Frage.) kann ich das gerne noch mal wiederholen, dass wir die Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer befragen. Dieser Prozess läuft. (Marc Reinhardt, CDU: Sie …

Nein, eine Zwischenfrage nicht. Und ich weiß nicht, ich glaube, das war Herr Schult, der meinte, dass die Eltern mehr mit einbezogen werden müssten. Auch darauf ist die Ministerin hier ganz genau eingegangen und hat das genau erläutert. Also da haben Sie offensichtlich nicht zugehört. (Enrico Schult, AfD: Nee, nee, nee! Das stimmt nicht, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Also ich finde die Diskussion hier schon sehr merkwürdig. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das lag an Ihrer Einbringungsrede.) Sie beschweren sich, dass wir die Punkte im Koalitionsvertrag umsetzen, (Torsten Renz, CDU: Das steht ja gar nicht drin im Koalitionsvertrag.) und Sie beschweren sich …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gute Bildung für alle, das ist eines der wichtigsten Ziele, ein ganz zentrales Anliegen der Koalitionsfraktionen. Gute Bildung für alle ist für SPD und DIE LINKE eine Herzensangelegenheit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Das gilt selbstverständlich auch und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da wir heute die Präsidentin des Landesverfassungsgerichts, Frau Monika Köster-Flachsmeyer, hier im Hohen Hause zu Gast haben, möchte ich natürlich die Gelegenheit nutzen und einen herzlichen Dank aussprechen. Allen Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts gebührt großer Dank für …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als aktives Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr weiß ich sehr wohl aus eigenem Erleben, was diese in der Gemeinde und auch darüber hinaus für die Einwohnerinnen und Einwohner und die Gesellschaft leistet. Ich bin aber auch in Kulturvereinen und in der Schulförderung unterwegs. Als …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst ist es gut, dass keine der Fraktionen – weder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch CDU, FDP, SPD oder meine Fraktion – die gemeinsame Verantwortung des Bundes und der Länder sowie der Kommunen für die Aufnahme von Geflüchteten in der Bundesrepublik Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern infrage …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst, Frau Shepley, Sie sprachen davon, dass wir die schlechteste Betreuungsquote in Mecklenburg-Vorpommern hätten. Fachlich ist das falsch. (Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Aber erst in 21, vorher war es richtig.) Wir haben die beste Betreuungsquote – das hier nur zunächst gleich an den …