Jeannine Rösler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gern nehme ich hier die Debatte zu den freien Schulen auf. Schulen in freier Trägerschaft sind Teil der Bildungslandschaft, der durch die Verfassung geschützt ist, und wir haben uns als Koalition dazu in der Koalitionsvereinbarung ganz klar bekannt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Freie Schulen geben wichtige Impulse und ebnen jungen Menschen ihren Weg ins Leben. Die Privatschullandschaft ist vielfältig und das begrüßen wir außerordentlich als Koalition, genauso wie den Blick auf mögliche Veränderung und Verbesserung des Lernens. Grundsätzlich gilt an allen unseren Schulen, dass die Kinder und Jugendlichen nicht allein das vermittelte Wissen aufnehmen und wiedergeben können, nein, die Pädagoginnen und Pädagogen sollen auch Talente, Begabungen, aber auch Lernschwächen erkennen und die Kinder individuell fördern und in ihrer Motivation bestärken. Schülerinnen und Schüler sollten den Lernprozess aktiv mitgestalten, ihre Fähigkeiten auch fächerübergreifend anwenden und sie weiterentwickeln. Es geht darum, auch eigene Schwerpunkte zu setzen und so die Selbstständigkeit der Schulen zu stärken. An dieser Stelle möchte ich betonen, wir haben hervorragende öffentliche und private Schulen im Land mit engagiertem Personal (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) und mit sehr verantwortungsvollen Schulträgern. Und dafür gilt wirklich unser Dank und unsere Anerkennung. Meine Damen und Herren, anders, als Sie es suggerieren möchten, Frau Enseleit, steht für uns außer Frage, dass alternative Bildungskonzepte möglich sein müssen. Und anders, als Sie es hier auch unterstellen, wird von den freien Schulen im Übrigen durchaus anerkannt, dass wir uns um ihre Belange kümmern, mit ihnen um gute Lösungen ringen und ihnen die Mittel zukommen lassen, die ihnen nach Recht und Gesetz zustehen. (Der Abgeordnete Torsten Renz bittet um das Wort für eine Anfrage.) Öffentliche wie freie Schulen brauchen gute Rahmenbedingungen, um Kindern und Jugendlichen auch gute Bildung und gerechte und gleiche Chancen zu bieten.