Jeannine Rösler

Und klar ist auch, dass der Rückgang mit dem fortschreitenden Ausbau an Plätzen in den Kitas erklärt werden kann. Das ist ein Fakt. (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will hier noch mal die Lage in der größten Stadt des Landes anführen. In Rostock ist die Zahl (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) der Kindertagespflegepersonen in den letzten acht Jahren um die Hälfte gesunken bei steigender Versorgung mit Plätzen in den Kitas, die inzwischen leicht über der Auskömmlichkeit liegt. Das heißt doch, dass ausreichend Plätze zur Verfügung stehen und das Angebot von Kindertagespflegepersonen nicht mehr so ganz stark nachgefragt wird (Harry Glawe, CDU: Nee, nee, nee! Das werden immer weniger. Das wissen Sie ganz genau!) wie eben noch vor einer Dekade. (Beifall Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD) Meine Damen und Herren, die Bezahlung von Kindertagespflegepersonen ist Sache der Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Zuruf von Harry Glawe, CDU) und die Bemessung der Entgelthöhe damit Gegenstand kommunaler Selbstverwaltung. Das ist aus unserer Sicht auch gut und richtig so, denn die Geldleistungen an die Kindertages-, an die Tagespflegepersonen sind auch abhängig von den vor Ort anfallenden Kosten. Und die sind eben beispielsweise in Demmin auch geringer als in Rostock, wenn wir uns nur mal die Mieten anschauen. (Torsten Renz, CDU: Gilt das auch für die Kitas? – Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Eben.) Und im Übrigen, auch die Bezahlung der Fachkräfte in den Kitas ist Sache des jeweiligen Trägers. Auch hier gibt es eine, auch hier gibt es keine landesgesetzliche Regelung. Es gibt für uns mithin keinen nachvollziehbaren Grund, warum wir als Land den Kommunen diesbezüglich Vorschriften machen und in die kommunale Selbstverwaltung eingreifen. (Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie sind ja auch nicht das Land, Sie sind nur die Fraktion.) Auf die rechtlichen Bedingungen, auf die rechtliche Machbarkeit ist die Ministerin ganz ausführlich eingegangen. Und ich bin ja selber im Kreistag, und natürlich streiten wir dort im Kreistag auch für die Bedingungen, für gute Bedingungen in der Kindertagespflege und für die Kindertagespflegepersonen. Und ich kann Ihnen sagen, es ist nicht immer dann auch die CDU, die sich dann besonders für die Kindertagespflegepersonen einsetzt. Und wir haben dann oft keine Mehrheit, um bestimmte Dinge auch einfach mal im Sinne der Kindertagespflegepersonen durchzusetzen. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Torsten Renz, CDU) Meine Damen und Herren, ich möchte die Gelegenheit aber auch hier für mich noch mal nutzen, um hier klarzustellen, dass ich die Arbeit und die Leistungen der Tagespflegepersonen sehr hoch schätze. (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und ich weiß das auch von vielen Eltern. (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und ich bin auch überzeugt, weil ich auch etliche kenne, dass sie sich rührend um die Kleinen kümmern, dass sie sich ganz intensiv mit ihren Schützlingen befassen. Allein ein Eingreifen des Landes, (Der Abgeordnete Enrico Schult bittet um das Wort für eine Anfrage.) das letzten Endes auch finanzrelevant und damit der Konnexität im Übrigen unterworfen wäre, kann meine Fraktion hier nicht ohne Weiteres unterstützen.