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Jeannine Rösler

Die Linke 14.06.2023 Sitzungen 8/55

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch seitens unserer Fraktion gilt der Dank ausnahmslos allen Einsatzkräften, die Tag und Nacht unterwegs sind, um Menschen, Tiere, Sachwerte und Natur zu schützen, und dafür auch in die Lage kommen können, ihre Gesundheit oder gar ihr Leben zu riskieren. Respekt und Hochachtung vor Ihrer großen, großen Leistung! Wir wissen, dass dazu auch nicht nur, es dabei nicht nur um den Einsatz geht, es geht auch um eine gute, intensive Ausbildung, die dafür nötig ist, um im Einsatz bestehen zu können. Solche Einsatzlagen wie diese überaus großen Waldbrände fordern vielen Frauen in der Feuerwehr, vielen Männern in der Feuerwehr alles ab. Ich habe zumindest eine kleine Ahnung davon, auch wenn ich – Gott sei Dank – noch nicht bei Bränden in diesem Ausmaß mit Munitionsbelastung und unter diesen Umständen ausrücken musste. Aber für mich kann ich sagen, dass schon ein Einsatz bei Feld- und Ödbränden von nur wenigen Hektar Fläche bei hochsommerlichen Temperaturen für mich eine wirklich körperliche Herausforderung ist. Erst letzten Sonnabend durfte ich gemeinsam mit dem Kollegen Heiko Miraß und mit dem Kollegen Marcel Falk in Bandelin dabei sein, als das neue Feuerwehrgerätehaus offiziell eingeweiht und an die Freiwillige Feuerwehr dort übergeben wurde. Das war natürlich für uns auch Anlass, sich ausdrücklich zu bedanken bei den Kameradinnen und Kameraden und auch darüber zu sprechen, was es heißt, wenn die Zahl der Einsätze gerade für Freiwillige Feuerwehren im ländlichen Raum zunimmt wegen häufiger Extremwetterlagen, die eben auch häufiger auftreten aufgrund – also wir erleben ja Stürme, die viel häufiger sind, und auch die Trockenheit ist ja etwas, was es in vergangenen Jahrzehnten so nicht gegeben hat. (Thore Stein, AfD: Quatsch!) Und natürlich ist es Ursache, (Thore Stein, AfD: Quatsch!) ist es Ursache – der Klimawandel –, ganz klar. Das ist auch wissenschaftlich im Übrigen belegt. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist so, ist so, ist so.) Es gibt einen, klar einen wissenschaftlichen Konsens zum Klimawandel, der seit spätestens Anfang der 90er-Jahre besteht. Fast alle aktiv veröffentlichenden Klimawissenschaftler unterstützen ganz klar diesen Konsens. (Stephan J. Reuken AfD: Weil sie Klimawissenschaftler sind.) Meine Damen und Herren, lassen Sie mich aber noch etwas sagen zur Ausstattung. Es ist ganz klar und es bleibt notwendig, für eine gute Ausstattung zu sorgen, insbesondere bei Technik, bei Ausrüstung oder Gebäuden. Das ist eine ganz wichtige und ständige Aufgabe von Kommunen und vom Land. Und hier meine ich, dass alle Ebenen wirklich große Anstrengungen unternehmen bereits, auch das Land, das ja wiederum zusätzlich Mittel zur Verfügung stellt, und zwar 50 Millionen zusätzliche Landesmittel, so viel wie in der letzten Legislaturperiode definitiv nicht, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) insbesondere für neue Feuerwehrgerätehäuser, in der Verwendung dann auch abgestimmt mit dem Landesfeuerwehrverband und anderen. (Sebastian Ehlers, CDU: Inflationsbereinigt, oder was?!) Und ganz ehrlich, also ich finde, ich finde, ich finde den Vorwurf der schönen Bilder hier auch völlig unangemessen. (Sebastian Ehlers, CDU: Sie haben doch selbst gerade einen neuen Schutzanzug bekommen.) Es ist vollkommen richtig, dass die Ministerpräsidentin und die zuständigen Minister da auch vor Ort sind angesichts dieser extremen Lage dort. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Meine Damen und Herren, wir wünschen allen Einsatzkräften, dass sie stets unfall- und verletzungsfrei aus den Einsätzen nach Hause zurückkehren. Danke, danke, dass es euch da draußen gibt! – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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